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Ausland
Secret Service legt konkrete Fehler bei Trump-Attentat offen
Nach dem Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hat der Secret Service gestern konkrete Fehler eingeräumt. Eine interne Untersuchung habe verschiedene Kommunikationsversäumnisse offengelegt, auch im Austausch mit lokalen Einsatzkräften, sagte der geschäftsführende Leiter der Behörde, Ronald Rowe, in Washington.
Probleme seien vorab erkannt, aber nicht an Vorgesetzte weitergereicht und nicht behoben worden. Rowe sagte, einzelne Agenten, die das Gelände im Voraus kontrolliert hätten, seien nachlässig gewesen, was zu einem Verstoß gegen Sicherheitsvorgaben geführt habe. „Diese Mitarbeiter werden zur Rechenschaft gezogen.“
„Nur begrenzte Ressourcen“
Seit der Attacke bekomme Trump außerdem den gleichen Schutz wie der amtierende Präsident. Rowe verwies zugleich auf die besondere Belastung des Secret Service durch das Wahljahr und viele andere hochrangige Veranstaltungen. „Wir haben nur begrenzte Ressourcen, und wir reizen diese Ressourcen im Moment bis zum Maximum aus.“
Nach dem Attentat auf den Republikaner hatte es viel Kritik an der Vorgehensweise des Secret Service gegeben, weil der Schütze trotz aller Sicherheitsmaßnahmen auf ein nahe gelegenes Dach mit direkter Sicht zur Bühne gelangen konnte.
Die damalige Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, hatte nach der Attacke ein Versagen des Dienstes eingeräumt und war später zurückgetreten. Rowe rückte nach und äußerte sich „beschämt“ über die Versäumnisse am Tatort.
Neuer Zwischenfall auf Golfplatz
Erst vor einigen Tagen hatte es einen weiteren Zwischenfall gegeben: Der Secret Service schoss auf Trumps Golfplatz im Bundesstaat Florida auf einen bewaffneten Mann, der sich in den Büschen versteckt hatte, während der Ex-Präsident dort spielte.
USA: Wahlbehörde in Georgia ordnet Auszählung per Hand an
Die Wahlbehörde im US-Bundesstaat Georgia hat für die Präsidentschaftswahl im November eine Auszählung per Hand angeordnet. Die umstrittene Vorgabe wurde gestern von der von Republikanern kontrollierten Wahlbehörde mit drei zu zwei Stimmen beschlossen. Experten zufolge ist Georgia nun der einzige der 50 US-Bundesstaaten mit einer solchen Regelung. Befürchtet wird, dass die Vorgangsweise nun zu deutlichen Verzögerungen und Fehlern bei der Auszählung führen könnte.
Seitenlanger Wahlzettel mit vielen Abstimmungen
Die Wahlbehörde hat in den vergangenen Monaten mehrere umstrittene Regelungen getroffen. Die Demokraten in Georgia haben Klagen dagegen eingereicht. In den USA können die Wahlzettel wegen der starken direkten Demokratie auf Kommunal- und Landesebene mehrere dicht bedruckte Seiten umfassen, auf denen zahlreiche Entscheidungen zu treffen sind.
Da je nach Bundesstaat auch viele Ämter wie Staatsanwälte direkt vom Volk bestimmt werden, ist die Auszählung deutlich aufwendiger als etwa in Österreich und wird daher oft per Maschine vorgenommen. Georgia gehört zu den US-Staaten, die im Duell zwischen dem Republikaner Donald Trump und der Demokratin Kamala Harris um die Präsidentschaft entscheidend sein könnten. Bei der Abstimmung am 5. November wird ein knapper Ausgang erwartet.
F: Proteste schon vor dem Start der neuen Regierung
Noch vor der Ernennung der neuen Regierung in Paris hat es Kritik von Frankreichs Linker gehagelt, da sie als Wahlsieger im künftigen Kabinett keine große Rolle spielen wird. Die Linkspartei, Gewerkschaften und andere Organisationen riefen für heute zu landesweiten Kundgebungen gegen das künftige Kabinett des neuen Premierministers Michel Barnier auf.
Statt wie erwartet gestern wird die neue Mitte-rechts-Regierung nun wegen „letzter Anpassungen“ erst heute vorgestellt.
Von einer „Demokratieverweigerung, die völlig inakzeptabel und unerträglich ist“, sprach der Koordinator der Linkspartei, Manuel Bompard, im Sender France Bleu Provence. „Es ist eine Regierung der Verlierer, die den Kurs der vorherigen Regierungen fortsetzt, obwohl sie die letzten Parlamentswahlen verloren haben, und die außerdem Minister der Republicains einschließt, obwohl sie bei den letzten Parlamentswahlen weniger als sechs Prozent erreicht haben.“
Kein Lager mit regierungsfähiger Mehrheit
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor gut zwei Monaten war das Linksbündnis vor den Mitte-Kräften von Präsident Emmanuel Macron und den Rechtsnationalen um Marine Le Pen gelandet. Eine absolute Mehrheit erhielt keines der Lager, und keiner Partei gelang es mit Partnern, eine regierungsfähige Mehrheit auf die Beine zu stellen.
Nach langem Zögern ernannte Macron vor zwei Wochen den konservativen Barnier zum neuen Premier. Die Hoffnung war, dass es dem ehemaligen Brexit-Chefunterhändler der EU mit seinem Verhandlungsgeschick gelingen würde, genügend Partner für eine handlungsfähige Regierung zu finden.
Kritik an der künftigen Regierung äußerte auch Macrons Amtsvorgänger, der Sozialist Francois Hollande. Weshalb habe man eine Neuwahl organisiert, wenn am Ende dieselben regierten, nur noch ein wenig weiter rechts, sagte Hollande dem Sender France Bleu Occitanie. Grünen-Politikerin Sandrine Rousseau meinte, die Wähler des Linksbündnisses würden „um das Ergebnis dieser Wahl betrogen“.
Messerangriff in Rotterdam: „Terroristisches Motiv“ vermutet
Nach der tödlichen Messerattacke im Zentrum von Rotterdam gehen die Behörden von einem „terroristischen Motiv“ aus. Wie die Generalstaatsanwaltschaft gestern mitteilte, wird der 22-jährige mutmaßliche Täter aus Amersfoort des „Mordes und des versuchten Mordes mit einem terroristischen Motiv“ verdächtigt.
Bei dem Angriff wurde Donnerstagabend in der niederländischen Hafenstadt ein 32-jähriger Mann aus Rotterdam getötet sowie ein 33-jähriger Schweizer schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter sei „polizeibekannt“, hatte eine Polizeisprecherin gesagt. Er sei bei seiner Festnahme verletzt worden.
Inland
Mehrheit für Regierungsbildung durch Wahlsieger
67 Prozent der Befragten haben sich in einer aktuellen Unique-Research-Umfrage für die Zeitung „Heute“ dafür ausgesprochen, dass der Wahlsieger nach der Nationalratswahl auch den Auftrag zur Bildung der Regierung erhält (800 Befragte, Schwankungsbreite plus/minus 3,5 Prozent). Dafür haben sich am entschiedensten ÖVP- und FPÖ-Anhängerinnen und -Anhänger ausgesprochen, keine Wählergruppe war mehrheitliche gegen einen solchen Automatismus.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte in der Vergangenheit erklärt, FPÖ-Chef Herbert Kickl, dessen Partei in allen Umfragen führt, im Falle eines Wahlsiegs nicht automatisch einen Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen.
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) fände es hingegen „normal“, bekäme der Erste diese Aufgabe gestellt: „Ich meine, die Menschen erwarten sich, dass der Erstplatzierte auch den Auftrag bekommt“, sagte sie zur „Presse“.
Dienstrechtsnovelle: FPÖ fordert ÖVP-Blockade in Bundesrat
Die FPÖ fordert die ÖVP auf, die von ihr im Nationalrat gemeinsam mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossene Dienstrechtsnovelle noch im Bundesrat zu blockieren, befinde sich doch darin ein Passus, der auf die „Abschaffung der biologischen Geschlechter“ hinauslaufe, kritisierte FPÖ-Klubvize Dagmar Belakowitsch gestern.
Die ÖVP hatte bei der Debatte im Plenum diesbezüglich noch von einem „Kompromiss“ gesprochen, tags darauf nannte sie diesen dann einen „Fehler“.
Man wolle den „Fehler betreffend Geschlechtsdefinitionen“ in der konstituierenden Sitzung „reparieren“, ließ ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl wissen.
„Die ÖVP will der Bevölkerung wieder einmal ein X für ein U vormachen“, sagte Belakowitsch. Die ÖVP habe „sehr wohl“ gewusst, was sie da einbringt, hätten derartige Anträge doch eine lange Vorbereitungszeit und gingen „gefühlte 500-mal hin und her“, bis jedes Wort passe. Nun versuche die Volkspartei zurückzurudern.
3.300 NS-Opfer erhielten „Gestezahlung“
Vor einem Jahr hat die Regierung beschlossen, allen lebenden Opfern des Nationalsozialismus eine zusätzliche Unterstützung zukommen zu lassen. Mittlerweile ist die Auszahlung im Wesentlichen abgeschlossen, teilte der Nationalfonds gestern mit.
Den Angaben zufolge haben über 3.300 NS-Opfer eine außerordentliche „Gestezahlung“ von rund 5.000 Euro erhalten. Die Begünstigten leben in 40 Ländern weltweit, die meisten davon in Österreich, gefolgt von den USA, Israel und Großbritannien.
Der Nationalfonds hatte die berechtigten Personen kontaktiert, von diesen die erforderlichen Daten sowie eine aktuelle Lebensbescheinigung eingeholt und überprüft, um eine raschestmögliche Auszahlung an die betagten Überlebenden zu gewährleisten.
In einigen wenigen Fällen, in denen die Begünstigten nach dem Stichtag – dem Tag des Ministerratsbeschlusses am 20. September 2023 – verstorben sind, wird die Geste an die Erben ausbezahlt. Insgesamt hat der Nationalfonds im Rahmen der außerordentlichen Zahlung 16,9 Millionen Euro ausgeschüttet.
Ukraine-Krieg
EU-Hilfe soll Ukraine über den Winter bringen
Kursk-Vorstoß: Russland hatte womöglich Hinweise
Behörden und Militär in der russischen Region Kursk sollen einem Bericht zufolge womöglich Hinweise auf einen ukrainischen Vorstoß gehabt haben. Das berichtete der britische „Guardian“ (Onlineausgabe) gestern unter Berufung auf angebliche russische Dokumente, die das ukrainische Militär bei seiner im August gestarteten Kursk-Offensive entdeckt haben will.
„Der ‚Guardian‘ konnte die Echtheit der Dokumente nicht unabhängig überprüfen, sie tragen aber die typischen Merkmale echter russischer Armeekommunikationen“, hieß es in dem Bericht. Der größte Teil der Dokumente soll von Einheiten der 488. Motorisierten Infanteriedivision stammen.
Maßnahmen bereits Mitte März angeordnet
Dem Bericht zufolge gab es innerhalb russischer Behörden und des Militärs Warnungen vor konkreten ukrainischen Vorstößen auf russisches Gebiet, die sich als begründet herausstellen sollten. Sie gingen zurück bis zum Jänner 2024.
Den Unterlagen zufolge wurden bereits Mitte März Maßnahmen angeordnet, um die Verteidigung der Grenze zu verstärken. Doch noch im Juni soll es Beschwerden gegeben haben, dass die Einheiten dort durchschnittlich nur 60 bis 70 Prozent ihrer Mannschaftsstärke hatten und vornehmlich aus Reservisten mit wenig Training bestanden.
Wirtschaft
Strom für Microsoft: US-AKW soll wieder in Betrieb gehen
Das vor fünf Jahren abgeschaltete Atomkraftwerk Three Mile Island im US-Bundesstaat Pennsylvania soll wieder in Betrieb gehen. Der Eigentümer und ehemalige Betreiber, Constellation Energy, verkündete gestern eine entsprechende Vereinbarung mit dem Technologiekonzern Microsoft, der 20 Jahre lang den Strom beziehen will. Medienberichten zufolge setzt Microsoft auf die Kernenergie aus Pennsylvania, um seine höchst energieintensiven KI-Kapazitäten auszubauen.
Gestartet werden soll den Angaben zufolge der Reaktorblock 1 im Jahr 2028. Im Reaktorblock 2 des Kraftwerks war es 1979 infolge einer partiellen Kernschmelze zum schwerwiegendsten Atomunfall in der Geschichte der USA gekommen.
140.000 Menschen mussten Häuser verlassen
Es gab keine Opfer und auch keine nachweislichen Gesundheitsfolgen für Anwohner und Anwohnerinnen. Rund 140.000 Menschen mussten jedoch vorübergehend ihre Häuser verlassen. Es dauerte sechs Jahre, bis der Reaktor 1 als einziger der Anlage wieder ans Netz gehen konnte.
Constellation Energy hatte das Kraftwerk im Jahr 1999 übernommen. 2019 hatte es noch eine Betriebserlaubnis bis 2034, schrieb aber seit Jahren rote Zahlen und wurde deshalb abgeschaltet. Der Reaktorbock 1 hatte eine Kapazität von 837 Megawatt – nach Angaben des Betreibers genügend für die Versorgung von mehr als 800.000 Haushalten. Vor der Wiederinbetriebnahme sind weitreichende Investitionen in die Anlage vorgesehen.
Sport
Chronik
Fall Al-Fayed: 37 Frauen klagen Harrods und Ritz
Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsvorwürfen gegen den verstorbenen ägyptischen Unternehmer Mohamed Al-Fayed kommt auf das Londoner Luxuskaufhaus Harrods sowie das Pariser Nobelhotel Ritz eine Klagewelle wegen mutmaßlicher sexueller Gewalttaten ihres früheren Besitzers zu.
Zivilklagen von mindestens 37 Frauen aus der ganzen Welt würden eingereicht, kündigten gestern die Anwälte Bruce Drummond und Maria Mulla in London an.
Das Anwaltsteam verglich die Dimension der nach ihren Angaben von AFayed begangenen „systematischen“ Gewalttaten mit den Anschuldigungen gegen den ehemaligen Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein und gegen den 2019 in der Haft verstorbenen US-Investor Jeffrey Epstein.
Einige Frauen noch minderjährig
Die betroffenen Frauen stammen nach diesen Angaben aus Malaysia, Australien, Italien, Rumänien, den USA und Kanada. Einige von ihnen waren zum Tatzeitpunkt noch minderjährig. Al-Fayed war im vergangenen Jahr im Alter von 94 Jahren gestorben.
Am Donnerstag hatte der britische Sender BBC in einer Dokumentation mit dem Titel „Al Fayed: Predator at Harrods“ (in etwa: „Al-Fayed: Der Sexualstraftäter bei Harrods“) über die mutmaßlichen Vergewaltigungen, körperliche Gewalt und sexuellen Übergriffe durch Fayed berichtet.
Missbrauch „mit dem Wissen von Harrods“
Darin sagten fünf ehemalige Harrods-Angestellte aus, sie seien von dem Unternehmer vergewaltigt worden, fünf weitere berichteten von Vergewaltigungsversuchen, 13 weitere wurden nach eigenen Angaben von ihrem Chef sexuell belästigt. Ein früherer Harrods-Manager sagte der BBC, die sexuellen Übergriffe des Chefs seien in dem Unternehmen allgemein bekannt gewesen.
Den Anwälten der mutmaßlichen Opfer zufolge erstreckte sich der „systematische Missbrauch“ über einen Zeitraum von 25 Jahren – „mit dem Wissen von Harrods“. Fayed sei „ein Monster“ gewesen, das von einem „System“ gedeckt worden sei, sagte der Anwalt Dean Armstrong. Der Kaufhausleitung warf er „eklatantes Versagen“ vor. Bei den Klagen gehe es daher um „viel mehr“ als finanzielle Entschädigung.
Erster Eisbär in Island seit 2016 – von Polizei erschossen
Zum ersten Mal seit vielen Jahren hat wieder ein Eisbär Island betreten. Die Polizei erschoss das Tier am Donnerstag – und teilte gestern mit, keine andere Wahl gehabt zu haben. Die Maßnahme sei in enger Absprache mit der Umweltbehörde getroffen worden.
Das Tier sei vermutlich auf einer Eisscholle aus Grönland im Nordwesten von Island angekommen. Vor der Küste waren vermehrt Eisberge gesichtet worden, berichtete der Sender RUV.
Das Tier nach Grönland zurückzubringen sei nicht infrage gekommen, hieß es. Der Grund für den Abschuss sei auch die Furcht, der Eisbär könne Krankheiten nach Island einschleppen. Das Raubtier sei verhältnismäßig gesund gewesen, sagte ein Experte. Der 150 bis 200 Kilogramm schwere Kadaver soll nun in der Hauptstadt Reykjavik untersucht werden.
Tötung von Eisbären beschlossen
Zuletzt war 2016 ein Eisbär auf Island gesichtet worden. Nachdem 2008 zwei Exemplare nach Island gekommen waren, hatten die Behörden beschlossen, dass Eisbären dort getötet werden, obwohl die Art bedroht ist.
Die Tiere seien eine Gefahr für Mensch und Vieh. Sie stammten zudem sehr wahrscheinlich aus einer Population in Ostgrönland, die stabil sei, und die Kosten für eine Rückführung seien deutlich zu hoch.
Gesundheit
Rauch: Genügend Grippeimpfstoff im Land
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat betont, dass genügend Impfstoff gegen Influenza (echte Grippe) vorhanden ist. Dieser liege „auch genau dort, wo er hingehört, nämlich in den Arztpraxen – und zwar österreichweit und flächendeckend“, versicherte der Ressortchef gestern zur Kritik der Ärztekammer Wien.
Diese hatte zuvor in einer Aussendung geschrieben, der Impfstoff für Risikogruppen sei für Ärztinnen und Ärzte nicht mehr bestellbar.
Rauch kritisiert „Panikmache“
„Die Panikmache der Ärztekammer ist unverantwortlich“, so Rauch. In manchen Bundesländern sind die Kontingente an Nasenspraykinderimpfstoff und an Impfstoff für Seniorinnen und Senioren von den teilnehmenden Ärzten tatsächlich bereits abgerufen worden, hieß es aus dem Ministerium.
Das bedeute jedoch nur, dass er in den Praxen bereits zur Verimpfung zur Verfügung steht. Selbstverständlich würden Impfstoffkontingente freigegeben, wenn sie in anderen Bundesländern nicht benötigt werden.
Impfung heuer gratis
Sollte der nasale Kinderimpfstoff oder das Vakzin für Senioren österreichweit tatsächlich verbraucht sein, können beide Gruppen auch mit dem Impfstoff Influvac Tetra geimpft werden, der für alle Altersgruppen eingesetzt werden kann, hieß es. Die Influenzaimpfung wird heuer erstmals für alle in Österreich lebenden Menschen gratis angeboten.