Nationalratswahl: Wlazny will mit Bierpartei kandidieren (original) (raw)

Nationalratswahl

Dominik Wlazny, auch bekannt als Marco Pogo, hat am Donnerstag in einer Pressekonferenz angekündigt, mit seiner Bierpartei bei der Nationalratswahl antreten zu wollen. Zuerst müsse man aber die Finanzierung der Partei und der Wahlkampagne sicherstellen und das selbst gesetzte Ziel von 20.000 Mitgliedern erreichen. Schaffe man das bis Ende April, werde man kandidieren.

18. Jänner 2024, 10.21 Uhr (Update: 18. Jänner 2024, 11.35 Uhr)

Es gehe darum, die Bierpartei fit fürs Parlament zu machen und somit „den FC Simmering fit für die Bundesliga zu machen“, so Wlazny, der auch Bezirksrat in Wien-Simmering ist. In den letzten Monaten habe man sich intensiv damit auseinandergesetzt und am Aufbau von Strukturen und Teams gearbeitet. Großspender, um die nötigen finanziellen Mittel zu erreichen, wolle man dafür nicht.

„Die Bierpartei ist unabhängig, unverbraucht, frei von Eigeninteresse“, denn „Großspendertum schafft Abhängigkeit.“ Sollte es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, werde man „alles dafür tun, dass sich das ausgeht“. Derzeit habe man in etwa 1.300 Mitglieder, ob darunter prominente Namen sind, wollte der Chef der Bierpartei nicht beantworten. Bleiben werde jedenfalls der Name, so Wlazny, der die Bierpartei 2015 gründete und damit „längstdienender Parteichef Österreichs“ sei.

Wlazny will „Bierpartei fit fürs Parlament“ machen

Dominik Wlazny, auch bekannt als Marco Pogo, hat in einer Pressekonferenz erklärt, mit seiner Bierpartei bei der kommenden Nationalratswahl antreten zu wollen. „Es geht darum, die Bierpartei fit fürs Parlament zu machen“, so Wlazny.

Wlazny sagte jedoch auch, es könnte sein, dass die 20.000 Mitglieder und die dadurch ermöglichten finanziellen Mittel möglicherweise nicht erreicht werden und ein Antreten daher nicht gelingen könne. Versuchen wolle man es aber auf jeden Fall, denn man könne einen konstruktiven Beitrag im Parlament leisten. Viele wichtige Themen würden nur unzureichend angesprochen und umgesetzt oder überhaupt nicht.

„Nicht sudern, sondern selber machen“

Als Bierpartei wolle man sich auf Basis von Fakten mit innovativen Ideen einbringen. „Wir wollen nicht sudern, sondern selber machen“, so Wlazny. Es gehe vor allem um Chancengleichheit und um die Zukunft. Es gehe darum, die Jugend ins Boot zu holen und sie mitgestalten zu lassen und ein Klima zu schaffen, das eine gute Zukunft ermöglicht.

Eines der wichtigsten Themen ist laut Wlazny Bildung. „In keinem anderen Land wird so früh über den weiteren Bildungsweg entschieden.“ Eine Bildungsreform sei ihm daher ein großes Anliegen, da die Schule ein sehr wichtiger Ort für Integration sei.

„Faire Verhältnisse für Pflegekräfte“

Auch im Gesundheitssystem könnte es besser gehen, so der Bierpartei-Chef. Österreich wurde lange als eines der Länder mit dem besten Gesundheitssystem angesehen. Ein Blick in die Spitäler zeige jedoch anderes. Auch für die Fachkräfte in der Pflege müssten faire Verhältnisse herrschen. Zudem dürfe eine „goldene Kreditkarte“ nicht Tür zu einer besseren medizinischen Versorgung sein. Beim Thema Gleichberechtigung sieht Wlazny vor allem den Mangel an Kinderbetreuungsplätzen kritisch. Ein Ausbau dieser wäre ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Umfragen rechnen Wlaznys Bierpartei durchaus Chancen aus, die Vierprozenthürde bei der Nationalratswahl zu nehmen

Eignungstests für Ministerämter gefordert

Auch bei Energie, Wohnkosten und im „Einkaufswagerl“ komme einiges zusammen, sagte Wlazny. Mieten müssten finanzierbar bleiben und dürften nicht unvermindert steigen. Den Leuten bleibe nicht viel zum Leben übrig, die Inflation tue ein Übriges. Ein Blick über den Tellerrand würde Wlazny zufolge helfen, da Österreich bei der Inflation im Gegensatz zu manch anderen Ländern „nicht rosig“ dastehe.

Als Bierpartei im Parlament wolle man auch mehr Expertise für zukünftige Regierungen als Voraussetzung etablieren. Gelingen soll das mit Eignungstests und öffentlichen Hearings für Minister und Ministerinnen, um fachliches Know-how zu garantieren. Politikerinnen und Politiker sollten darüber hinaus mit Expertinnen und Experten an einem Tisch sitzen.

Aufmerksamkeit durch Bundespräsidentenwahl

Voraussetzung für eine bundesweite Kandidatur sind zumindest 2.600 Unterschriften. Davon, dass die Bierpartei diese Hürde nehmen würde, ist wohl auszugehen. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten 2022 war Wlazny der erste Bewerber, der die für diese Wahl nötigen 6.000 Stimmen der Wahlbehörde vorlegte.

Angesprochen auf aktuelle Umfragen meinte Wlazny, er lese keine Umfragen und gebe auch keine in Auftrag. Letzte Umfragen würden der Partei jedoch durchaus Chancen zugestehen, die Vierprozenthürde für den Einzug in den Nationalrat zu nehmen. Die 2015 gegründete Bierpartei stellte sich bereits 2019 der Nationalratswahl, allerdings nur in Wien, und verfehlte damals den Einzug ins Parlament deutlich. Seit 2020 stellt die Partei in Wien elf Bezirksräte, den Einzug in den Landtag verpasste man damals mit 1,8 Prozent der Stimmen jedoch auch.

Diesmal könnte es anders aussehen: Der 37-jährige Arzt und Punkrocker Wlazny genießt spätestens seit der Wahl zum Bundespräsidenten 2022 eine größere Aufmerksamkeit. Damals erreichte er mit 8,31 Prozent immerhin den dritten Platz hinter Alexander Van der Bellen und dem FPÖ-Kandidaten Walter Rosenkranz.