Brasiliens historische Wahlen Mit Lula kann die Überwindung der sozialen Kluft beginnen (original) (raw)
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Labournet Germany, 2022
Nach einem harten Wahlkampf hat der Mitte-Kandidat Lula die Präsidentschaftswahlen in Brasilien am 30. Oktober in der zweiten Runde mit 50,9 Prozent der Stimmen oder 2,1 Millionen Stimmen mehr als sein rechtsextremer Gegenkandidat Jair Bolsonaro gewonnen. Dies war das knappste Ergebnis einer Präsidentschaftswahl seit 1989. Lula versprach seinen Wählern in einer Rede auf der überfüllten Avenida Paulista im Zentrum von São Paulo, wo sich Zehntausende versammelt hatten, um den Wahlsieg zu feiern, eine Rückkehr zu Demokratie und Normalität. Bolsonaro schwieg bis zwei Tage nach der Wahl und gab nur eine sehr kurze Erklärung ab, in der er klarstellte, dass er das Wahlergebnis nicht anfechten würde.
Die Wahlen in Brasilien stehen bevor: Steht Lula als Sieger bereits fest?
Labournet Germany, 2002
Die Wahlen in Brasilien stehen bevor: Steht Lula bereits als Sieger fest oder wird Bolsonaro für Überraschungen sorgen? Es sind nun weniger als drei Wochen bis zu den Präsidentschaftswahlen in Brasilien am 2. Oktober, wahrscheinlich eine der wichtigsten Wahlen dieses Jahres. Der ehemalige Präsident Lula Inácio da Silva (Arbeiterpartei/PT) von der gemäßigten Linken führt mit Umfragewerten zwischen 40 und 45 Prozent im ersten Wahlgang, der rechtsextreme Amtsinhaber Jair Bolsonaro (Liberale Partei, PL) liegt mit 30 bis 35 Prozent der Stimmen dahinter. Im zweiten Wahlgang führt Lula mit einem Vorsprung von 15 Prozent vor Bolsonaro. Während für viele Beobachter die Wahl bereits entschieden zu sein scheint, rechnen andere mit Überraschungen. Die größte Frage, die in der Luft liegt, ist, ob Bolsonaro eine Niederlage an der Wahlurne akzeptieren wird. Die Erwartung, dass Bolsonaro am Unabhängigkeitstag, dem 7. September, einen Putschversuch starten würde, hat sich nicht erfüllt.
Himmeldonnerwetter! Wie Brasiliens Interimsregierung rasant soziale Errungenschaften schleift
Brasilien erlebt eine tiefe politische Krise, deren Ausgang ungewiss ist. Obwohl die von der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores – PT) geführten Regierungen in den letzten 13 Jahren soziale Errungenschaften vorweisen konnten, – darunter insbesondere eine niedrigere Arbeitslosenquote, höhere Löhne, der historische Rückgang von Armut und sozialer Ungleichheit – hat die konservative Ausrichtung im politischen Spektrum des Landes besonders seit den Wahlen 2014 zugenommen. Das Impeachment-Verfahren, das mit Billigung von Abgeordnetenkammer und Senat eingeleitet wurde und zur Aussetzung des Mandats von Präsidentin Dilma Rousseff geführt hat, bis der Senat nach spätestens 180 Tagen zu einem endgültigen Urteil gelangt, und die vorläufige Amtsübernahme durch den stellvertretenden Präsidenten Michel Temer bilden bisher den Abschluss dieser Rechtswende in der brasilianischen Politik, die mit einer Missachtung des demokratischen Rechtsstaats einhergegangen ist. Neue wie traditionelle Akteure ringen dabei um eine Einordnung der Ereignisse. Die großen Medienunternehmen und die Unternehmerverbände gehören zu den wichtigsten Unterstützern des Impeachments. Neue rechtsextreme Gruppen haben sich in den sozialen Netzen und bei der Organisation von Protesten hervorgetan. Die traditionellen im Klientelismus verhafteten Politiker, die – vor allem aufgrund der Vernetzung unter den Gruppierungen mit Verbindungen zu den Sicherheitskräften, den evangelikalen Kirchen und dem Agribusiness – den Nationalkongress beherrschen, befürworten durchweg das Impeachment. Richter, Staatsanwälte und Polizeibeamte haben mit ihrer positiven Haltung gegenüber diesem konservativen Schub von sich reden gemacht. Die Mitte-Rechts-Partei PSDB (Partido da Social Democracia Brasileira), unter Rousseff in der Opposition, wurde in der Koalition, die die Regierung Temer trägt, zur zweitstärksten Kraft. Die Gewerkschaftszentralen sind hinsichtlich des Impeachments und der Bewertung der politischen Krise uneins. Während von den wichtigsten Gewerkschaften die Força Sindical und die União Geral dos Trabalhadores (UGT) sich klar dafür ausgesprochen haben, betrachten die Central Única dos Trabalhadores (CUT) und die Central dos Trabalhadores do Brasil (CTB) das Impeachment-Verfahren als " Staatsstreich " und die Interimsregierung als rechtswidrig. Mit dem Widerstand gegen das Impeachment, den die PT zusammen mit CUT, CTB und sozialen Bewegungen in Gang gesetzt hat, konnte sie ihre Fähigkeit zur Mobilisierung wiedergewinnen. Ist diese Gegenbewegung stark genug, die konservative Bewegung umzukehren? Wenn nicht, werden wir in eine Phase mit deutlichen politischen und sozialen Rückschritten eintreten. Die großen Medienunternehmen und die Unternehmerverbände gehören zu den wichtigsten Unterstützern des Impeachments.
Demokratien im Wandel : Wie Soziale Ungleicheit in Brasilien ab- und in Deutschland zunimmt
In kaum einem anderen Land der Welt war soziale Ungleichheit traditionell so kennzeichnend wie in Brasilien. Das Musterbeispiel für soziale Ungleichheit ist ein interessanter Ausgangspunkt, um aufzuzeigen, dass selbst historisch verwurzelte soziale Ungleichheit wandelbar ist und reduziert werden kann. Die sozialpolitischen Entwicklungen in Brasilien und Deutschland sind derzeitig gegenläufig; Brasilien war traditionell durch seine Geschichte und Finanzpolitik der sozialen Ungleichheit geprägt.
Die Kommunalwahlen im Oktober 2004 in Brasilien - Gradmesser f�r die Befindlichkeit der Demokratie
2005
Ibero-Amerikanisches Institut á Stiftung Preußischer Kulturbesitz Das Ibero-Amerikanische Institut (IAI) ist ein Disziplinen übergreifend konzipiertes Zentrum der wissenschaftlichen Arbeit sowie des akademischen und kulturellen Austauschs mit Lateinamerika, Spanien und Portugal. Es beherbergt die größte europäische Spezialbibliothek für den ibero-amerikanischen Kulturraum, zugleich die drittgrößte auf diesen Bereich spezialisierte Bibliothek weltweit. Gleichzeitig erfüllt das IAI eine Funktion als Stätte der außeruniversitären wissenschaftlichen Forschung sowie als Forum des Dialogs zwischen Deutschland, Europa und Ibero-Amerika. Die IBERO-ANALYSEN richten sich in erster Linie an Entscheidungsträger aus Politik, Kultur und Wirtschaft. Sie greifen themenorientierte und länderbezogene Fragestellungen auf und liefern aktualitätsbezogene, aber über den tagespolitischen Horizont hinausreichende Informationen zu Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur der Länder Ibero-Amerikas. Ausgewiesene Fachwissenschaftler bieten in den IBERO-ANALYSEN Orientierungswissen in allgemeinverständlicher Form, das den interkulturellen Dialog zwischen Deutschland und dem ibero-amerikanischen Kulturraum anregen und unterstützen soll. Das Ibero-Amerikanische Institut bemüht sich, in seinen Publikationen vielfältige Meinungen zu Wort kommen zu lassen. Diese stellen jedoch grundsätzlich die Auffassung des/der jeweiligen Autors/Autorin und nicht unbedingt die des IAI dar. Die IBERO-ANALYSEN sind für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Nachdruck nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des IAI und mit vollständiger Quellenangabe. Die IBERO-ANALYSEN können auch über die Homepage des IAI im PDF-Format heruntergeladen werden: (http://www.ibero-analysen.de).
Auf dem Weg zu mehr Gleichheit? Sozialpolitik in Brasilien und Chile nach dem „Linksruck“
2012
In dem Beitrag werden die sozialpolitischen Initiativen in der Regierungsperiode von Michelle Bachelet (2006–2011) in Chile und von Luiz Inacio Lula da Silva (2003–2011) in Brasilien dargestellt. Beide sozialdemokratischen Regierungen markieren im jeweiligen nationalen Kontext einen Linksruck. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Reformen eine gleichheitsfordernde Wirkung entfaltet haben und einen Bruch mit neoliberalen Paradigmen in der Sozialpolitik bedeuten. Um die aktuellen Veranderungen einschatzen zu konnen, werden diese in einen groseren historischen und politokonomischen Kontext eingebettet. Die Analyse der Wohlfahrtsregime der beiden Lander stutzt sich auf den institutionalistischen Zugang von Esping-Andersen. Mit Bezug auf Kategorien wie Universalisierung, De-Kommodifizierung/Anti-Wert, De-Familialisierung und Informalitat wagen die AutorInnen am Ende eine Einschatzung, inwiefern unter Lula und Bachelet sozialdemokratische Politik betrieben wurde.