Was steckt in der Krise: Nationale politische Systeme oder die Demokratie? (original) (raw)

Springer eBooks, 2017

Abstract

Die von Wolfgang Merkel geschilderten Erosionsprozesse der eingebetteten Demokratie versuche ich im ersten Schritt dieses Beitrags als Folgewirkungen einer reduzierten Eff ektivitat zu beschreiben. Vor dem Hintergrund dieser These – so der zweite Schritt in der Argumentation – ist die demokratietheoretische Kritik an Kompetenztransfers an die Europaische Union und an internationale Institutionen zu uberdenken. Indem durch die Globalisierung neue okonomische, soziale und politische Raume entstehen, kommt die Gleichsetzung des normativen Konzepts der Demokratie mit dessen Institutionalisierung in Form der nationalstaatlich begrenzten parlamentarischen Demokratie, die vielen der Merkel’schen Analysen zugrunde liegt, ins Wanken Das fuhrt mich zum dritten Schritt der Argumentation: Die Erosion nationalstaatlicher Eff ektivitat wird nur dann zum unuberwindbaren Demokratiedefekt, wenn die Demokratisierung supranationaler Regime ausgeschlossen und die Demokratiequalitat nur vom Zustand der nationalen Demokratie bestimmt werden. Im Ergebnis fuhrt diese Lage dazu, so der vierte Schritt meiner Argumentation, dass die Dominanz des demokratischen Prinzips als zentrales Legitimationsnarrativ politischer Ordnungen herausgefordert ist.

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