Schicksalsjahre für die EU: 2017-2018 (original) (raw)

2018

Abstract

2016 war zweifelsohne das annus horribilis der EU, ein bislang unubertroffener Tiefpunkt des an Ruckschlage gewohnten europaischen Einigungsprojektes. Visions- und Ideenlosigkeit sowie – vor allem – nachlassende Integrationsbereitschaft und nicht zuletzt zunehmende einzelstaatliche Egoismen und krude Interessensvertretung hatten bereits den qualvoll langen und muhsamen Weg zum 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrag gekennzeichnet. Dieser war gepragt von Blockadephasen, verlorengegangenen Referenden (in Frankreich, den Niederlanden und Irland) und erpressten Kompromissen wie – um nur zwei Beispiele zu nennen – die konkrete Ausgestaltung und verzogerte Anwendung der sogenannten doppelten Mehrheit als Entscheidungsregel im Ministerrat und der Verzicht auf die Bezeichnung „EU-Ausenminister“ fur das gleichwohl runderneuerte und aufgewertete Amt des ausenpolitischen Vertreters der EU, der bzw. die weiterhin den sperrigen Titel „Hoher Vertreter der EU fur Ausen- und Sicherheitspolitik“ tragen muss.

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