Deutsche Prioritäten für Europas Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (original) (raw)

Deutsche Außenpolitik und Energiesicherheit

Deutsche Außenpolitik, 2011

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Sicherheitspolitische Interessen und Prioritäten der Visegrád-Länder im Vergleich

Strategie und Sicherheit, 2013

Die vier mitteleuropäischen Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei sind durch ihre weit in die Geschichte zurückreichenden Beziehungen und Erfahrungen in ihren jeweiligen nationalen Interessen und Befindlichkeiten geprägt. Mit dem Ende der bipolaren internationalen Struktur und nach Überwindung des Ost-West-Antagonismus in Europa verbanden sich mit der Gründung der Visegrád-Gruppe 1991 Hoffnungen, dass es den beteiligten Ländern gelingen könne, gemeinsame Interessen zu bündeln, Transformationsprozesse zu koordinieren und durch Zusammenarbeit einen Mehrwert für die Stabilisierung und Sicherheit der Region zu schaffen. Für ein solches "loses Bündnis", 1 das weitgehend über keine verbindliche institutionalisierte Form verfügt, 2 bestand bereits von Anfang an die Herausforderung darin, bei zunächst fehlenden nutzbaren Sicherheitsforen gemeinsamen sicherheitspolitischen Umfeldbedingungen zu begegnen. Die Formulierung von Zielen wie beispielsweise die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in der NATO bestimmte den weiteren sicherheitspolitischen Weg dieser Staaten ebenso wie die Neuformulierung der Beziehungen mit Russland. Mit dem Beitritt dieser vier mitteleuropäischen Staaten zur EU und NATO kam es zu einer Konsolidierung von überschneidenden Interessen innerhalb der Visegrád-Gruppe. 3 1 Vgl. dazu den Konferenzbericht : Die Kooperation der zentraleuropäischen Mitgliedsstaaten und ihre Bedeutung für die Zeit einer EU-Ratspräsidentschaft. Budapest 2011, S. 3, <http:// www.fesbp.hu/common/pdf/Kurzbericht\_20110323.pdf>, Zugriff : 15.1.2013. 2 Eine Ausnahme bildet der Visegrád-Fonds zur Förderung von gemeinsamen Forschungs-und Kulturprojekten. 3 Norbert Marek unterscheidet zwischen Visegrád-Ländern und Visegrád-Gruppe, indem sich der erste Begriff auf eine eher nicht institutionalisierte informelle Kooperation zwischen den einzelnen Staaten bezieht, während der zweite Begriff die institutionalisierte und koordinierte

Die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Vernunftehe vor dem Aus?

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, 2012

In den vergangenen Jahren haben sich Deutschland und Frankreich in der sicherheits-und Verteidigungspolitik zunehmend voneinander entfernt. Auf beiden seiten fehlt der politische Wille, die bestehenden Differenzen durch konkrete Reformvorhaben zu durchbrechen und die bilateralen Kooperationsformate einer Revision zu unterziehen. einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen können beide seiten allein durch ein entschlossenes Handeln zugunsten einer europäischen Integration in der sicherheits-und Verteidigungspolitik entgegenwirken.

Verantwortung" oder "Pazifismus"? Deutschlands Außenpolitik am Scheideweg

2014

Kriege in der Ukraine, Israel/Palästina, im Irak und in Syrien – die Lage um Europa herum ist so dramatisch und tödlich wie lange nicht mehr. Das führt nun auch in Deutschland zu ersten überfälligen Ansätzen einer Diskussion um die eigene außenpolitische Rolle. Was heißt Verantwortung übernehmen heute? Ein Plädoyer