Die Republik Belarus als Migrationsgesellschaft. An der Grenze zwischen Eurasischer Wirtschaftsunion und Europäischer Union (original) (raw)
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Belarus und die Eurasische Integration – Stand und Perspektiven
Belarus-Analysen, 2013
Die Länder-Analysen bieten regelmäßig kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Entwicklungen in Ostmitteleuropa und der GUS. Sie machen das Wissen, über das die wissenschaftliche Forschung in reichem Maße verfügt, für Politik, Wirtschaft, Medien und die interessierte Öffentlichkeit verfügbar. Autoren sind internationale Fachwissenschaftler und Experten. Die einzelnen Länder-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde jeweils mit unterschiedlichen Partnern und Sponsoren herausgegeben. Die Länder-Analysen bieten regelmäßig Kurzanalysen zu aktuellen Themen, ergänzt um Grafiken und Tabellen sowie Dokumentationen. Zusätzlich gibt es eine Chronik aktueller Ereignisse.
Die "Migrationskrise" an der polnischen EU-Außengrenze mit Belarus
Polen-Analysen Nr 286, 2022
Especially in the second half of 2021, a politically highly problematic and in humanitarian terms overtly precarious situation arose along the eastern EU external borders in the Baltic States and in Poland. In order to build up an artificial "migration pressure" on the EU for its own political gains, the Belarusian regime under Alexander Lukashenko had people flown in mainly from Arab and African countries to Belarus, misleading them in the assumption that from here they could easily cross the border with neighbouring EU countries. Faced with this situation, the Polish side used various coercive measures, at least partially inconsistent with international and Polish law, to hinder the migrants from crossing the border. At the same time they were also forcibly driven back towards Poland by Belarusian security forces. As a result, they camped in huge numbers along the border and tried desperately and sometimes forcefully to enter EU territory after all. This article describes the course of the related events and analyses it with regard to the internal political situation in Poland. It presents arguments in support of the claim that the official geopolitical perspective presented by the Polish government does not only inadequately capture what is really happening in the region, but in fact serves as a smoke screen for the dangerous societal and political implications of the course pursued by the Polish government as well as the ambiguous response presented by its European partners.
Belarus: Scheideweg der europäischen Osteuropapolitik?
Belarus ist die letzte Diktatur Europas. Es gilt als enger Verbündeter Russlands, hat sich jedoch in der Ukraine-Krise auch als selbstständiger Akteur etabliert (Stichwort: Minsker Abkommen). Belarus bleibt jedoch weiterhin von der EU sanktioniert. Eine Verbesserung der Beziehungen ist jedoch in Sicht. Diese Arbeit wurde 2014 verfasst, und soll eine mittelfristige (3-5 Jahre) Entwicklung der europäisch-belarussischen in vier Szenarien beschreiben.
Die wirtschaftliche Lage der Republik Belarus: Forcierte Bindung an Rußland
1996
Zentrales Merkmal des weißrussischen Wirtschaftsprozesses war im Jahr 1995 die zunehmende Anbindung an die russische Wirtschaft. Dazu hat nicht nur die Umsetzung der Vereinbarungen zur Zollunion beigetragen, sondern auch der russische Forderungsverzicht in Höhe von über 1 Mrd. US-Dollar. Die Enge der Anbindung wird zudem dadurch dokumentiert, daß sich deutliche Parallelitäten in der sektoralen Struktur der realwirtschaftlichen Anpassung zeigen: Sowohl in Belarus als auch in Rußland sind es die rohstoffnahen Industriezweige, die am schnellsten die Durststrecke des Produktionsabbaus hinter sich bringen. Es sind in weit überwiegendem Maße russische Aufträge, die dazu beigetragen haben, daß sich in diesen Industriezweigen der Republik Belarus die Produktion erholt hat. Zugleich sind es in beiden Volkswirtschaften die Leichtindustrie und die konsumnahen Bereiche, die noch weit von einer Stabilisierung der Produktion entfernt sind, auch weil diese Sektoren unter der realen Aufwertung gege...
Belarus-Analysen, 2020
Der langjährige Machthaber von Belarus Aljaksandr Lukaschenka und die Oppositionsführerin Swjatlana Zichanouskaja verfolgen unvereinbare Ziele. Lukaschenka versucht, die Aufmerksamkeit von den massiven Fälschungen bei den jüngst abgehaltenen Wahlen abzulenken und die Opposition in einem lang andauernden Prozess zur Änderung der Verfassung zu zermürben und zu spalten. Einziges Ziel dabei: sein Machterhalt. Die Opposition strebt dagegen freie und faire Neuwahlen an, um danach eine offene Debatte über die Verfassung zu führen. Die EU unterstützt Zichanouskajas Forderung nach Neuwahlen und erkennt Lukaschenka nicht als legitimen Präsidenten an, während Russland Lukaschenkas Verfassungsreform als Mittel zur Bewältigung der Krise gebilligt hat. Was ursprünglich eine rein interne Pattsituation bezüglich gefälschter Wahlen und staatlicher Repression war, hat sich mittlerweile de facto zu einem geopolitischen Konflikt entwickelt.
Polen-Analysen
Seit vielen Jahren ist Polen ein wichtiger Aufenthalts-und Aktionsort für Teile der politischen und kulturellen Elite Belarus', in geringerem Maße auch der politischen Diaspora anderer Staaten der ehemaligen UdSSR. Man kann allerdings nicht sagen, dass Polen als klassisches Aufnahmeland für politische Flüchtlinge mit einer gut entwickelten Tradition zur Unterstützung ihrer Aktivitäten gilt. Zu den Gründen gehören das komplizierte historische Erbe, Sorge um die Situation der Polen im Herkunftsland der betreffenden Migranten sowie auch die diffuse und gleichzeitig technokratische Einstellung gegenüber Fragen der Einwanderung. Auch wenn einige Unterstützungsprogramme für die politische Emigration aus Belarus, z. B. für Studierende und Medienangehörige, schon seit Jahren existieren, bleibt festzuhalten, dass sich eine ganzheitliche institutionelle Herangehensweise (inklusive aktiver Beteiligung belarussischer Organisationen in Polen und Initiativen von polnischen Bürgern) erst nach den massenhaften Repressionen in Belarus im August 2020 entwickelt hat.