Wohin steuert Ungarn (original) (raw)
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2020
11.6 Ungarn. In: Daum, Werner; Brandt, Peter; Kirsch, Martin; Schlegelmilch, Arthur (hrsg.) Handbuch der europäischen Verfassungsgeschichte im 19. Jahrhundert : Institutionen und Rechtspraxis im gesellschaftlichen Wandel. Bonn, Németország : Verlag J.H.W. Dietz, (2020) pp. 991-1028.
Orbán’s Fidesz baut ein System, das die Politikwissenschaft als one-party predominance bezeichnet. Die formalen demokratischen Institutionen, und vor allem die Wahlen stehen nach wie vor zur Verfügung. Die tatsächliche Funktion der Institutionen, die Einzelregel der Wahlen, die begrenzte Öffentlichkeit sowie die Klientur erschwert oder schließt Veränderungen im großen Maße aus. Orbán sprach im 2014 über einen illiberalen Staat und eine illiberale Demokratie, die sich nicht auf Individuen, sondern auf die nationale Gemeinschaft beruft. In dieser Exposé zu einem zukünftigen Band werden die fogenden Aspekte dieser illiberaler Demokratie erörtert: - Der Weg zu der Orbán-Regime – Erwartungen und Misserfolge der politischen Wende 1989/1990 - Wertsystem der ungarischen Gesellschaft, die Rolle der Extremen - Verschwundene rechtstaatliche Garantien - Wirtschaft in Gefängnis - Die Selbstüberlassenen - Abbau des sozialen Schutznetzes - Gesteuertes Mediensystem - Bildungspolitik fest gehalten - Die guten und die bösen Zivilisten - Rolle der Opposition - Kein Fall für Europa?
Hybridregime unter externer Kontrolle. Zum Charakter der ungarischen Politik
Osteuropa, 2018
Ungarns politisches System ist weder eine Demokratie noch eine Diktatur. Es handelt sich um ein spezifisches Hybridregime. Die Regierung unter Viktor Orbán hat seit 2010 die Gewaltenteilung, wie sie den liberalen Verfassungsstaat kennzeichnet, weitgehend außer Kraft gesetzt. Allerdings werden die Grundrechte der Bürger in Ungarn bis heute weitgehend gewahrt. Das liegt an Ungarns Einbindung in die Europäische Union und der Mitgliedschaft im Europarat. Die Rolle der EU ist jedoch ambivalent. Ihre Rechtsordnung wirkt dem Aufbau eines autoritären Systems entgegen. Gleichzeitig stabilisieren die Gelder aus den EU-Fonds das Regime in Budapest. Da die EU als Verbund demokratischer Staaten gilt, nutzt Orbán zudem die Mitgliedschaft Ungarns, um sein Regime zu legitimieren.
Ungarns freie Szene - wo es lang geht
Seit gut zehn Jahren schreibt in Ungarn fast ausschliesslich die freie Szene Theatergeschichte. Mit einigen, wenigen Ausnahmen, wie dem Katona József Theater in Budapest, oder dem legendären regionalen Theater von Kaposvár (wo aber die Politik seit dieser Spielzeit einen Quisling als neuen Intendanten ernannt und damit vierzig Jahre Geschichte abrupt beendet hat) oder dem relativ neuen Ensemble in Eger, wurden Staats-und Stadtstheater zu Fabriken ohne konsequentes künstlerisches Programm, ohne gesellschaftliche Verbindlichkeit.
Ungarn-Abenteuer führten ins Verderben
2017 jährt sich - am 18. Juni - zum 200. Male der Geburtstag des einflussreichen Schaffhauser Wirtschaftsmannes und Politikers Johann Friedrich Peyer-im Hof, eines Weggefährten von Alfred Escher. Sein Abstieg begann mit riskanten und unglücklichen Engagements in Österreich-Ungarn. Artikel zum 100. Todestag in den Schaffhauser Nachrichten vom 20.5.2000.
„Artikularorte“ im Königreich Ungarn
„Artikularorte“ heißen in engerem Sinne die im Gesetzesartikel 26 des 1681 in Ödenburg (Sopron H) abgehaltenen ungarischen Landtages namentlich aufgezählten insgesamt 24 Orte, in denen die Protestanten das Recht zum Kirchenbau erhielten. In breiterem Sinne sind unter dem Begriff „Artikularort“ alle Orte zu verstehen, in denen der Landtag den Protestanten freie Religionsausübung gestattete, also neben den im obigen Gesetzesartikel genannten Ortschaften auch die königlichen Frei- und Bergstädte sowie die Grenzfestungen. Darüber hinaus gab es eine Reihe von „quasi artikularen“ Orten, die nicht kraft des Gesetzesartikels 26 von 1681, sondern vom Statthaltereirat oder Komitat ähnliche Rechte bekamen und über dieses Recht bis zum Toleranzedikt von 1781 verfügten.