Krise der Privatisierung : Rückkehr des Öffentlichen (original) (raw)
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Kommerzialisierung und Privatisierung von Public Utilities
1998
Stand der groBen Privatisierung in MOE IGUS (1996) Aushmdische Beteiligung an def Privattsierung Zu untersuchende Bereiche bei def Analyse def Ausgangssiluation in den Sektoren Politische Zuordnung des Energlesektors in Bulgarien, 1992 Bestimmung des Rcformpfades Uberprufung der Moglichkeilen zur Einfiihrnng von Weubewerb in der VersorgungswirtschaH Uberprtifung der Moglichkciten zur Einflihrung von Wettbewerb in der Transportwtrtschaft Abb.
In der folgenden Arbeit möchte ich versuchen das öffentliche und das private Leben der Menschen in Athen im 5. Jh. v. Chr. zu beleuchten. Hierfür möchte ich mich der bei Thukydides niedergeschriebenen Totenrede des Perikles bedienen und die Aspekte herausfiltern, die die öffentliche und private Struktur zu jener Zeit wiedergibt.
Nulltarif: Der Luxus des Öffentlichen
Nulltarif: Der Luxus des Öffentlichen, 2020
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Auf der Privatisierungsbremse Die Privatisierungswelle der Vergangenheit verlief vielerorts ohne System. Wenn Kommunen jetzt ihre Versorgungsbetriebe zurückkaufen, drohen neue Fehler. Spezifische Lösungen sind erforderlich. © Auferstanden aus Ruinen: Nach Jahren des Ausverkaufs städtischen Eigentums und des Outsourcings kommunaler Dienste wird erneut vergesellschaftet. In der Ruhrgebietsstadt Bergkamen-hier regiert der Präsident des Deutschen Städtebundes-sind Strom-, Gas-und Wasserversorgung ebenso wieder in kommunaler Hand wie die Müllabfuhr. Im Zwei-Städte-Land Bremen plant die Landesregierung eine Privatisierungsbremse: eine Verfassungsänderung, die vor den Verkauf des verbliebenen öffentlichen Eigentums an Sozialwohnungen und Krankenhäusern die hohe Hürde eines Volksentscheides setzt. In Berlin sollen die 1999 von Schwarz-Rot privatisierten Anteile der Wasserbetriebe von Rot-Schwarz wieder zurückgekauft werden. Pikant ist, dass alle Parteien, die sich jetzt für mehr Staatseigentum starkmachen, in den 1990er-und 2000er-Jahren die Privatisierung vorangetrieben haben (das gilt auch für die Linke, die in Berlin zu Privatisierungszeiten mitregierte). Offenbar gibt es nach der Privatisierungssause jetzt parteienübergreifend Katerstimmung.
Privatheit, Öffentlichkeit, Solidarität
2020
Einer der dümmsten Kommentare zu Covid-19 stammt fraglos von Madonna. Ende März ließ die Pop-Ikone ihre Follower*innen via Twitter wissen, dass die Pandemie auch ihr Gutes habe. Denn-das Virus mache keinerlei Unterschiede: "Es kümmert sich nicht darum, wie reich man ist, wie berühmt man ist, wie lustig man ist, wie klug man ist, wo man lebt, wie alt man ist, welche erstaunlichen Geschichten man erzählen kann", ließ sie vernehmen. Sie lag dabei, das sei hier nachgetragen, in einer Badewanne; auf dem Wasser trieben Blütenblätter; im Hintergrund lief Klaviermusik.
Masken des Authentischen oder: Die Rückkehr des öffentlichen Menschen?
2001
nichts vor dem anderen zu verbergen, führt zu einem Gemisch aus Beruhigung und tiefer Angst." ANTHONY GIDDENS, Konsequenzen der Moderne 1. Von Nomaden und dem Zwang der vorgeblichen Selbststeuerung ,,Moderne ist die Unmöglichkeit, an Ort und Stelle auszuharren. Modern sein bedeutet in Bewegung sein" (BAUMAN 1994, S.241). Zu diesem Befund kam ZYGMUNT BAUMAN bereits 1994-also ein halbes Jahrzehnt vor der ersten Ausstrahlung von Big Brother in Holland; dann folgten die Sendung in Deutschland und mittlerweile in über 20 Ländern (STERN 1/2001, S. 152). BAUMAN vertrat damals die Ansicht, der Mensch der Moderne habe seine Heimstatt verloren, stattdessen sei er gezwungen, wie ein Nomade ständig auf der Wanderschaft zu sein. Da ihn deshalb niemand "wirklich" kenne, müsse er an jedem neuen Ort sein Gesicht zeigensagen, wer er ist. Allerdings könne der moderne Nomade sein Tun nicht selbst bestimmen, sondern Weg und Ziel seien ihm von außen auferlegt. Dennoch oder besser: deshalb würden die Nomaden mit aller Macht dazu aufgefordert, gegenüber anderen ihr Tun als selbstgeleitet und selbstgesteuert glaubhaft auszugeben. Deshalb sei der moderne Mensch gezwungen, Schauspieler zu werden (ebd., S. 240). Die Fernsehshow Big Brother hat die Menschen der Moderne aufgerufen, sich an einem fast völlig neuartigem Experiment (vgl. STÄHELI 2000) zu beteiligen, nämlich sich über 100 Tage permanent von Kameras filmen und von Mikrofonen abhören zu lassen. Zu jeder Tageszeit, an jedem Ort und bei jeder Tätigkeit, mit Ausnahme einer kamerafreien Stunde täglich. Diesem Aufruf, der für eine Reihe von Bewerbern eine Herausforderung darstellte, sind sehr viele Kinder der Moderne gefolgt: So be
Privatisierungen: Gewinne für Wenige zu Lasten der Vielen
Wege zur Wohlfahrtsstadt, 2020
Für die nachhaltige Entwicklung von gesellschaftlichem Wohlstand und Wohlergehen sollte mehr über den effizienten und effektiven Einsatz öffentlichen Eigentums als über weitere Privatisierungsschritte nachgedacht werden – gerade in Zeiten der Krise. Eine verstärkte Ausrichtung öffentlicher Unternehmen auf die Steigerung des öffentlichen Mehrwerts könnte dabei ein wichtiger Erfolgsfaktor sein. In dem Maße, wie gesellschaftliche Ziele bei öffentlichen Leistungen bzw. dem Einsatz öffentlicher Vermögen tatsächlich verfolgt werden, wird die Unterstützung für ihren Ausbau steigen und Privatisierungen eine noch unattraktivere Option. Somit wird es für die öffentliche Hand nicht nur notwendig sein, von weiteren Privatisierungen in der Regel Abstand zu nehmen, sondern die Gestaltungsmöglichkeiten, die öffentliches Eigentum bietet, effektiver zur Erreichung demokratisch auszuhandelnder öffentlicher Ziele zu nutzen. Denn eines hat die Vergangenheit auch gezeigt: Wenn die Transparenz gering ist, es keine breiter geführte Auseinandersetzung über die Unternehmensziele gibt und die öffentliche Steuerungsfunktion kaum wahrgenommen wird, steigt die Anfälligkeit für Misswirtschaft – und in Folge der Druck zu Privatisierungen, selbst wenn diese langfristig nicht im öffentlichen Interesse sind.
2012
Against the background of the lively debates on public deliberation in recent years, this essay tries to reconstruct the different public/private distinctions that one can find in Jürgen Habermas' pioneering works. It claims that we can find four specific forms of distinction, which evolve from each other starting with his work on the structural transformation of the public sphere until his later work on the discourse theory of the democratic state. Only in his later work Habermas seems to have solved the problem of intermediation between lifeworld and system. With this solution he also has found a convincing normative justification for the public/private distinction.