2017 - ein Jahr der Proteste in Belarus (original) (raw)

2017 - A Year of Protests in Belarus

Belarus-Analysen, 2017

2017 witnessed one of the most widespread and successful anti-government protests in Belarus since its independence. People flooded the streets of at least 17 cities. Some of these cities did not experience this kind of mobilisation for 20 years or more. This year, two campaigns attracted the significant numbers of attendants and attention of the public. They are the Anti-tax protest movement and the Kurapaty defence movement. In this article, I will show in what way and why these two protest waves were unusual for Belarus and to what implications for the country they led.

Politische Proteste in Belarus im Jahr 2016

In den letzten fünf Jahren sind die Protestaktivitäten in Belarus stetig zurückgegangen. Ursache hierfür sind vor allem repressive Gesetzen in Bezug auf Protestaktivitäten und entsprechende Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden, die vor allem von 2011 bis 2013 umgesetzt wurden, um politische Aktivisten zum Schweigen zu bringen und den Preis einer Beteiligung an Protesten für die Bürger zu steigern. Es gibt jedoch noch weitere Gründe für den Rückgang von Protesten: die Unfähigkeit der Oppositionsvertreter, die allgemeine Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik in Proteste umzuleiten genauso wie die dramatischen Veränderungen der geopolitischen Situation. Der ukrainische Euromaidan mit der Eskalation von Gewalt ließ die Belarussen vor dem Versuch zurückschrecken, die Lage in ihrem Land mit den Mitteln einer friedlichen Revolution zu verändern, was von 2006 bis 2010 das Hauptziel der Opposition gewesen war. Im Ergebnis waren neben den »üblichen Verdächtigen«, kleinen oppositionellen Gruppen, die Privatunternehmer 2016 die einzige Gruppe, die mit Protesten für ihre Rechte kämpfte, wobei ihre Aktionen ursprünglich ausdrücklich als unpolitisch präsentiert wurden.

Petra Stykow (2021): Die verfrühte Revolution: Die Dynamik der Proteste in Belarus 2020.

INITIAL, 2021

Vom Ausland meist unbeachtet, hat es in Belarus über mehr als zwei Jahrzehnte immer wieder kleinere und größere Protestaktionen gegen die Politik von Präsident Aljaksandr Lukašenka gegeben, darunter regelmäßig nach Präsidentschaftswahlen. Erst 2020 aber, nach seiner fünften Wiederwahl, nahmen postelektorale Demonstrationen ein solches Ausmaß an, dass der Sturz des Regimes für einige Wochen möglich schien. Wie kam es dazu, dass sie um ein Vielfaches größer und hartnäckiger waren als je zuvor? Warum erreichten sie ihr Ziel dennoch nicht? Der Aufsatz stützt sich auf die Erkenntnisse mehrerer miteinander verbundener politikwissenschaftlicher Diskurse, die sich mit den Stabilitäts- und Zusammenbruchsbedingungen autoritärer Regime befassen. Gezeigt wird, dass es nicht ausreicht, den Fall „Belarus 2020“ als eine sich weitgehend selbstorganisierende Massenbewegung der „Straße“ zu rekonstruieren, wenn man nach den Gründen für ihr Scheitern sucht und die Frage nach möglichen künftigen Entwicklungen stellt.

Ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen – quo vadis Ukraine?

Ukraine-Analysen, 2011

Nach nur einem Jahr im Amt hat Präsident Janukowytsch eine ungeheure Machtfülle auf sich vereint, mit der ein Übergang zu einem autoritären Staat jederzeit möglich ist. Die Korruption wird vor allem verbal bekämpft und dieser Kampf dazu benutzt, den politischen Gegner in Schach zu halten. Die Pressefreiheit existiert eher formal und muss von den Journalisten und der Gesellschaft verteidigt werden. Der Staat ist stabil, doch wirkliche Reformen sind nicht in Sicht. Die Ukraine nähert sich immer mehr einer »imitierten Demokratie« an-einem Phänomen, das wir bereits aus Russland kennen.

Belarus vor dem Referendum 2022: Verfassungsreform und Protestbereitschaft

Belarus-Analysen, 2021

Infolge der Proteste gegen die offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von 2020 hat Aljaksandr Lukaschenka im Frühjahr 2021 die Pläne zu einer Verfassungsreform wieder aufgenommen. Ziel des Vorstoßes ist es, einerseits dem Wunsch nach Veränderung aus der Bevölkerung entgegenzukommen, ohne auf die Forderung nach Neuwahlen zu reagieren. Andererseits scheint er zu beabsichtigen, die Veränderung so zu gestalten, dass seine Macht im Präsidentenamt vorerst gefestigt wird. Ergebnisse einer Online-Umfrage legen nahe, dass die von Lukaschenka vorgeschlagenen Verfassungsänderungen wohl kaum ausreichen werden, um der breiten gesellschaftlichen Nachfrage nach Demokratisierung und Machtbeschränkung auch nur annähernd nachzukommen-aber auch, dass sich Unterstützer:innen und Gegner:innen Lukaschenkas nicht in jeder Hinsicht unversöhnlich gegenüberstehen.