Das Konzept des modernen Sozialstaats (original) (raw)

Das Solidarprojekt Sozialstaat - gestern, heute und morgen

2002

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Philosophische Grundlagen der Erarbeitung einer Konzeption des Modernen Sozialismus

Zenodo (CERN European Organization for Nuclear Research), 1988

6 '• \III 1ndß11ltige Antworten, sondern Ull eine breite und filr den wissen-tliob1n Xeinungsstreit offene Skizze unserer Uberlegungen. Manches wird dir weiteren Diskussion :modifiziert•oder verworfen werden, vieles Neue 800h binzuko11118n. Die produktive Auseinandersetz~ng um die .im vorliegen-T111t vorgetragenen Fragestellungen•• halten wir aber filr unUJ118änglich für W1it1r1n Fortschritt in der Theorieentwicklung. lnt11d0klung in den sozialistischen Staaten vollzieht sich als Einheft von gemeinsamen und besonderen, unterschiedlichen Tendenzen. Wir hin, Grundfragen zu stellen, die die DDR und die anderen sozialisti-1 ltenten betreffen und zugleich weltgeschichtliche und globale Dimensio-.MlitHn, Dies :macht eine differenzierende, die historische Vielfalt und \111ond1ren geschichtlichen Werdegang berücksichtigende Sicht auf soziali-1 Staaten und Bewegungen erforderlich, Auf dem gegenwärtig erreichten d•r Ausarbeitung des Forschungsprojekts .konnte dies noch nicht im •tiobonden lraße zur Geltung ko:mmen, Insbesondere durch die Kooperation mit ftltOhoftlern aus anderen sozialistischen Ländern soll dieser Mangel kUnf-Ulltrlfllnden werden. W.itores, noch ungenügend beleuchtetes Feld ist die genaue historische ,rdnung kurz-bzw. mittelfristiger :Erfordernisse in perspektivisch wirken-Die L6sung der globalen Xenschheitsprobl8JE; die sozial pro-1YI Bewliltigung der wissenschaftlich-technischen Revolution und. die \ verbundene Entwicklung des SozialiS11Us erfordern-wie das Programm der 1078 feststellte-einen sehr tiefgreifenden Wandel der politischen, 'blllkonomischen und ideologischen strukturen und Be-gungsformen unserer lltohaft, Im vorliegenden Jl'aterial wird die langfristige Orientierung Wandlungsprozesse ins ZentrUll der Betrachtung,gerückt, • Dabei bleibt '. '. ;;;t stigen Rep:roduktionsprozesses gerichtet ist. Darin .ist die ständig erneuert:~'.~ qualitative und zyklisch verlaufende Vel'linderung der Gesamtheit der Bedin!J'lu.

Autonomie – ein Kernbegriff moderner Sozialstaatlichkeit

Zeitschrift für Sozialreform, 2017

At present the ethical norm of autonomy is widely discussed in political theory. This is much less the case in the domain of social policy research, despite the need for a new and more adequate normative orientation of modern social policies. The article aims at contributing to the normative debate: It elaborates the major aspects of a concept of personal autonomy that is suitable to guide both, the analysis and the conceptual design of autonomy-friendly social policies that take account of the citizens’ aspiration for self-determination.

Tod des postmodernen Staates

Tod" des (post)modernen Staates? FK 2022 Seite 1 von 21 Franziska Köther "Tod" des (post)modernen Staates? Vorbemerkungen Yuri Alexandrovich Bezmenov 1 ist ehemaliger KGB-Offizier, der u.a. als Presse-Attaché in der Indischen Botschaft der UdSSR und in Moskau (Nachrichtenagentur Nowosti, "Diplomatenbetreuung") gearbeitet hat, bestätigt nachfolgend dargestelltes Vorgehen zur Erreichung eines für die UdSSR positiven Außenverhältnisses (= Beeinflussung anderer, nicht freundlich eingestellter Staaten). Dieses war Inhalt nachrichtendienstlicher Schulungen bei vielen westlichen Staaten und Staatenbündnissen zumindest im 20. Jahrhundert. Das Interview 2 , dessen Inhalt hier erläutert wird, ist, Jahre nachdem Bezmenov in den Westen übergelaufen (1970) ist, in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts geführt worden. Es wurde kürzlich wieder "ausgegraben" und in die Öffentlichkeit gestellt, um auf die Situation in den U.S.A. und in anderen Staaten hinzuweisen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die nachfolgend dargestellte Militär-und Sicherheitsdoktrin bei kommunistischen oder aus dem Kommunismus hervorgegangenen Staaten sowie wie den dem Kommunismus positiv gegenüberstehenden Parteien und Interessengruppen immer noch als Doktrin gepflegt und verfolgt wird. Diese Militär-und Sicherheitsdoktrin gilt unter Soziologen als sehr überzeugend und nicht widerlegt. Deshalb ist davon auszugehen, dass alle Staaten, die nach einer bedeutsamen globalen Rolle "greifen", diese Doktrin kennen und kompromisslos umsetzen. Aber die Umsetzung dieser Doktrin ist nicht unproblematisch, weil man sie auch gegen den Urheber anwenden kann. Somit droht bei ihrer Befolgung ein Nachrichten-/ein Informationskrieg. Und noch etwas sollte man beachten, wobei Bezmenow selbst darauf hinwies: Demoralisation und Destabilisierung funktionieren nur dort, wo man auch bereit ist, dies mit sich machen zu lassen! 3 Insbesondere auf das "Zulassen" bzw. "Mit-sich-machen-lassen" wird an späterer Stelle noch zurückzukommen sein. 4 Es geht in den nachfolgenden Ausführungen nicht um militärische Konzeptionen und Strategien, weil die ausschließlich Planungen, Einschätzungen und Beschaffungsmaßnahmen der möglichen Konfliktparteien unterliegen. Es geht vielmehr nur um die Einschätzung gesellschaftlicher Entwicklungen und Optionen unter sicherheitspolitischen Aspekten.

Totalitarismus und der moderne Staat

Ziel der Arbeit ist es, den »Kippfaktor« von demokratischen zu autoritären Systemen ausfindig zu machen, wozu semantische und historische Ausführungen nur in sehr rudimentärer Form er-folgen werden. Die Geschichte selbst ist machtlos und ihr Einfluss auf Gegenwart und Zukunft letztlich auf ihren mahnenden Charakter beschränkt; va fügt sie kein neues Leid mehr zu und erschöpft sich kraftlos in einem hermetischen Rückzugsgebiet. Wie rasch die Schreckensgeister vergangener Jahr-zehnte an nachhaltiger Wirkung auf Nachfolgegenerationen verlieren, ist genauso offensichtlich, wie das Faktum der menschlichen Unbelehrbarkeit.

3. DIE ANFÄNGE DER MODERNEN AUSSENPOLITIK

3.1. Der Ruhrkampf Der Ruhrkampf, »einer der großen, wenn nicht der [Herv. i.O.] Wendepunkt in der Geschichte der internationalen Beziehungen nach dem Ersten Welt-krieg« 1 , hatte in mehrerlei Hinsicht entscheidende Bedeutung für die Moderni-sierung der Außenpolitik. Das gilt natürlich zunächst fur den Ausgang der Ruhrkrise, die, beginnend mit dem Dawes-Plan, die kurze Ära der Zusammen-arbeit zwischen Deutschland und Frankreich einleitete. Es wäre jedoch falsch, die Bedeutung des Ruhrkampfs fur die moderne Außenpolitik nur von seinem Ende her zu sehen, als Resultat einer vermeintlichen oder tatsächlichen franzö-sischen Niederlage und gestiegener deutscher Kooperationsbereitschaft. Wie im vorangegangenen Abschnitt zu sehen war, gab es schon seit Beginn der 1920er Jahre kooperative Ansätze zur Gestaltung der deutsch-französischen Beziehungen-wie den Seydoux-Plan oder das Wiesbadener Abkommen-, die jedoch nicht durchgesetzt werden konnten. Die Bedeutung des Ruhr-kampfs besteht deshalb in erster Linie nicht darin, daß er zu einem radikalen Bruch in der deutschen und vor allem der französischen Außenpolitik seit dem Versailler Vertrag führte, sondern daß er half, den auf beiden Seiten vorhan-denen verständigungsorientierten und im Sinne dieser Arbeit modernen au-ßenpolitischen Konzeptionen den Weg zu ebnen. Anders gesagt: Der Ruhr-kampf war nicht nur ein Konflikt zwischen Deutschland und Frankreich, sondern auch eine Auseinandersetzung innerhalb des AA, des Quai d'Orsay, der Regierungen und der Parlamente um die zukünftige Außenpolitik beider Länder, in der die modernen Kräfte einen wichtigen Etappensieg erzielen, sich aber nicht vollständig durchsetzen konnten. In dieser Perspektive gewinnt der Ruhrkonflikt eine Bedeutung, die dessen eingehende Untersuchung unabding-bar macht.