Securing The Peace With Security Companies? (point-counterpoint format in German magazine) (original) (raw)

Sicherheitspolitik im Sinne des Friedens

Sicherheitspolitik im Sinne des Friedens, 2023

Die moderne politische Philosophie zeichnet sich durch eine enge begriffliche Verbindung zwischen Frieden und Sicherheit aus. Doch der Begriff der Sicherheit kann unterschiedlich verstanden werden. Der vorliegende Beitrag kritisiert den gefahrenzentrierten und auf Abschreckung setzenden Begriff der Sicherheit und plädiert für eine stärkere Berücksichtigung einer Sicherheit durch Kooperation, die in Europa erfolgreich war, solange sie verfolgt wurde. Nur eine solche Sicherheit mit anderen ist vereinbar mit der Aufgabe des Friedens.

Debatte vertagt? Militär- und Sicherheitsfirmen in deutschen Auslandseinsätzen (2011)

HSFK Working Paper, 2011

Sicherheitsfirmen spielen eine immer größere Rolle auf nationaler und internationaler Ebene. Doch ihr Einsatz vor allem in Konfliktgebieten ist umstritten: Oftmals greifen dort bestehende Gesetze und Regulierungen nicht, die eine Kontrolle von Sicherheitsfirmen gewährleisten sollen, und das Risiko von Fehlverhalten ist besonders hoch. Vorfälle, bei denen Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen disproportionale Gewalt anwandten und straflos blieben, haben weltweit Besorgnis über den Einsatz solcher Firmen ausgelöst. Dieser Report zeigt, dass auch Deutschland bei zivilen, polizeilichen und militärischen Auslandseinsätzen zunehmend Aufträge an Privatunternehmen vergibt. Gründe sind die Reduzierung der Streitkräfte und die vielen Auslandseinsätze seit dem Ende des Kalten Krieges, d.h. fehlende Mittel und Personal, um die Einsätze zu bewältigen. Die Teil-Privatisierung von Auslandseinsätzen ermöglicht es, Kapazitätsprobleme zu verringern. Auch vertreten Bundesregierungen die Ansicht, dass Unternehmen in vielen Bereichen günstiger als staatliche Vertreter arbeiten. Das Hoffen auf diese und weitere mögliche Vorteile führte zuerst auf dem Balkan zum Outsourcing von Dienstleistungen. In Afghanistan hat sich dieser Trend verstärkt und dramatisiert. So nimmt Deutschland private Wachleute unter Vertrag, die Trainingslager schützen, in denen deutsche Polizisten afghanische Polizisten ausbilden; auch die deutsche Botschaft in Kabul wird teilweise privat geschützt. In Deutschland sind die Ansichten über Sicherheitsfirmen geteilt. Viele Bundestagsabgeordnete und Medien stehen kritisch zu solchen Firmen. Die Exekutive dagegen hat intern Vorteile von Effizienz und Effektivität unterstrichen, während sie eine öffentliche Debatte über Vor-und Nachteile von Privatisierung vermeidet. Zwar unterstreicht die Bundesregierung, sie halte am staatlichen Gewaltmonopol fest, da militärische Kernaufgaben nicht ausgelagert würden. Eine klare Definition militärischer Kernaufgaben gibt es aber nicht. Die zurückhaltende Informationspolitik der Bundesregierung und die impliziten Definitionen, die Privatisierung legitimieren sollen, sind problematisch: Der Einsatz von Sicherheitsfirmen bei Auslandseinsätzen ist risikoreich und sollte daher öffentlich diskutiert und geprüft werden. So bestehen Zweifel, ob Sicherheitsfirmen zufriedenstellend arbeiten und ob sie günstiger sind. Ein Mangel an demokratischer Kontrolle und die Abhängigkeit des Staates von bestimmten Unternehmen sind ebenso problematisch. Hinzu kommt, dass schlecht arbeitende und kontrollierte Sicherheitsfirmen die Sicherheitslage vor Ort und die Legitimität internationaler Vertreter und Institutionen des Gaststaates unterminieren können.

Mit Sicherheit gegen Terrorismus

2008

Wir müssen den Punkt aufzeigen, an dem die Menschen dennoch auf Distanz zu diesem Sicherheitssystem gehen, weil sie dessen Preis nicht zahlen wollen.«

Auf Augenhöhe zu mehr Sicherheit? Sicherheitspolitische Zusammenarbeit der AU-EU

Die Afrikanische Union und die Europäische Union unterhalten eine hoch institutionalisierte Sicherheitspartnerschaft. Die im Jahre 2007 beschlossene Gemeinsame Afrika-EU-Strategie stellt für die interregionalen Beziehungen der Afrikanischen Union mit der Europäischen Union im Allgemeinen und für die sicherheitspolitische Zusammenarbeit im Besonderen eine Zäsur dar. Kooperieren die Afrikanische Union und die Europäische Union partnerschaftlich, also auf Augenhöhe, um mehr Sicherheit für beide Kontinente zu erreichen? Um diese Frage zu beantworten werden auf Grundlage des interorganisationalen Modells von Biermann (2009) in seiner Weiterentwicklung von Scheuermann (2012) verschiedene kooperationsfördernde und -hemmende Faktoren herausgearbeitet. Mit Hilfe dieses Rahmens werden dann die Entwicklung der interregionalen Beziehung und die mit der Strategie implementierten Mechanismen analysiert, um so fünf spezifische Problemmuster zu identifizieren, die eine Partnerschaft auf Augenhöhe in der Praxis konterkarieren können: Das Selbstverständnis der EU, die Perzeption der EU durch die AU, die unterschiedliche Perzeption von Sicherheit, die divergenten institutionellen Kapazitäten und der gravierende Ressourcenmangel. In welcher Weise sich diese Problemmuster auswirken, wird abschließend in den Fallbeispielen zur Finanzierung der Friedensmission AMISOM und zum konträren Verhalten der beiden Regionalorganisation in der Libyenkrise deutlich.

Risiken der Sicherheitsgesellschaft : Sicherheit, Risiko & Kriminalpolitik

2014

Forum Verlag Godesberg Die 13. Tagung der Kriminologischen Gesellschaft (KrimG) widmete sich dem Thema „Risiken der Sicherheitsgesellschaft – Sicherheit, Risiko und Kriminalpolitik“ und zog etwa 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach Freiburg i. Üe. Die Thematik ist von höchst aktueller Relevanz, verschiebt sich doch der Fokus von der Repression hin zur Prävention, wobei sich die Grenzen zwischen Strafund Polizei-, bzw. Strafund Verwaltungsrecht zunehmend verwischen.

Bedrohungswahrnehmung und Sicherheitskonzepte in der Bundesrepublik Deutschland

This article examines the evolution of the threat perception and security conceptions in German foreign policy since the end of the Cold War within the framework of the Euro-Atlantic security architecture. It is argued that German security policy continues to be characterized by a comprehensive and preventive approach, which includes a diffuse threat perception, a norm-based multilateralism and a restrictive attitude towards the use of military force.