Nach dem Helsinki Gipfel – trübe Aussichten für eine Verbesserung der russisch-amerikanischen Beziehungen (original) (raw)

Christian Wipperfürth: Wie sollen und können die westlich-russisch Beziehungen langfristig aussehen?

Russland kontrovers, 2018

In einem in opendemocracy.net und später auch im Focus veröffentlichten Artikel " Was kommt nach Putin? Wie der Westen sich darauf vorbereiten sollte " vertritt Andreas Umland die Ansicht, Russland sei auf den Westen angewiesen und werde letztlich, " nach einem Kurs-und Regimewechsel " , wieder auf ihn zugehen müssen. Hierauf solle der Westen konstruktiv reagieren. Umland legt Vorschläge vor, die eine Anbindung Russlands an den Westen bedeuten würden. Er betont, Voraussetzung hierfür werde " die Bereitschaft Moskaus sein, seinen verschiedenen expansionistischen Abenteuern in Osteuropa und im Südkaukasus zu entsagen und sich auch in anderen Regionen der Welt konstruktiver zu verhalten, etwa im Nahen Osten. " Darauf antwortet Christian Wipperfürth: Wie sollen und können die westlich-russisch Beziehungen langfristig aussehen?

Aussichten für Russlands Wirtschaftswachstum

Russland Analysen 276, 2014

Russland erlebte nach der Krise von 1998 einen „Ölboom“, der einerseits durch den jähen Preisanstieg von Erdöl, andererseits durch die Wiederinbetriebnahme schon in sowjetischer Zeit erkundeter und erschlossener Ölfelder ermöglicht wurde. Der kurze Wirtschaftsaufschwung nach der Krise 2008/09 kam dagegen schnell zum Erliegen, weil der Ölpreis nur wenig über sein bereits 2008 erreichtes Niveau anstieg. Die Entwicklung des Ölpreises bestimmt den Trend des Wirtschaftswachstums in Russland. Andere Faktoren wie das Arbeitskräftepotential und die staatliche Wirtschaftspolitik sind dagegen von zweitrangiger Bedeutung. Eine deutliche Barriere für das Wirtschaftswachstum bilden Korruption, geringe Rechtssicherheit und bürokratische Willkür.

Neues im Osten: Erwartungen an ein neues EU-Russland-Abkommen

2008

Der jüngste EU-Russland Gipfel am 27. Juni 2008 markiert einen Durch-bruch. Die Verhandlungen über eine neue strategische Partnerschaft können beginnen. Endlich haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf ein weit reichendes Mandat für die Kommission verständigt. Jetzt wird sich zei-gen, ob die EU wie ein globaler Akteur agieren kann. AUS BRÜSSELER SICHT von Fraser Cameron Welche Optionen gibt es für das neue Ab-kommen? Die Kommission ist der Ansicht, dass es umso leichter sein wird, einen um-fassenden Abschluss zu erreichen, je mehr Sachfragen auf dem Tisch liegen. Der rus-sische Ansatz hingegen scheint ein politi-sches Rahmenabkommen zu befürworten, dem Sektorenabkommen folgen könnten. Die Anhänger dieser Vorgehensweise ar-gumentieren, dass auf diese Weise verhin-dert werden kann, dass ein Thema das ganze Paket zu Fall bringt. Die Gegner sind der Meinung, dass es die EU-Verhand lungsmacht im Allgemeinen und die Kon-ditionalität in Bezug auf Menschenrechte und Demokratie, die viele als B...

Nach Minsk-2. Neue Perspektiven für die Beziehungen zwischen Brüssel und Minsk?

Belarus-Analysen, 2015

Die belarussische Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt hat die Aussichten auf eine grundlegende Verbesserung der Beziehungen zwischen der EU und dem offiziellen Minsk erhöht. Bisher ist Präsident Lukaschenka jedoch nicht bereit, den Annäherungsprozess durch innenpolitische Gesten, wie die Freilassung aller politischen Gefangenen, zu befördern. Stattdessen nimmt der Druck auf unabhängige Medien und Zivilgesellschaft im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen erkennbar zu. Gleichzeitig gerät das Land in den Abwärtssog der russischen Wirtschaftskrise und benötigt dringend neue externe Kredite. Russische Kreditzusagen dürften jedoch zunehmend mit politischen Forderungen verknüpft werden, während westliche Kredite an strukturelle Reformen gebunden sind. Auf letztere wird sich die belarussische Führung jedoch nur einlassen, wenn der ökonomische Handlungsdruck sowie die Souveränitätsbedrohung durch Russland signifikant zunehmen sollten.

Russland und Deutchland: ein Dialog über die Zukunft

2018

Ein offener Dialog in einer Vertrauensatmosphäre gehörte zu unbestrittenen Errungenschaften der Gorbatschow-Kohl- Epoche. Diese Atmosphäre blieb gewissermaßen bis zum Jahr 2014 erhalten. Trotz der russischen Finanzkrise im Jahr 1998 und Unstimmigkeiten zum NATO-Einsatz in Jugoslawien und dem Tschetschenien-Krieg suchten die beiden Seiten Möglichkeiten für eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit weiter. Berlin schien damals ein natürlicher Partner für Russland aus mehreren Gründen zu sein: es hatte keine ausdrücklichen geopolitischen Ambitionen, das bilaterale Handelsvolumen stieg kontinuierlich, und Deutschland war mit Abstand führend auf der Liste der Investoren und Gläubiger Russlands. Die Regierung der Bundesrepublik drückte sogar Interesse am Ausbau einer strategischen Partnerschaft mit Russland aus. Leider befinden sich die deutsch-russischen bilateralen Beziehungen heute wohl seit 30 Jahren auf dem schlechtesten Stand. Man kann ohne Übertreibung sagen, dass eine radikale Verbesserung der Atmosphäre kurzfristig kaum möglich ist. In den Krisenzeiten ist es dennoch äußerst wichtig, den Prinzipien der Offenheit und des Pluralismus treu zu bleiben und alle Stimmen zu hören. Dieses Projekt ist ein Versuch, unterschwierigenpolitischen Verhältnissen den aufrichtigen Dialog über die schwierigsten Fragen weiter zu pflegen, um die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen zusammen zu bestimmen.