Afrikanische Union: Rechtsgrundlagen und Institutionen für die Entwicklung der künftigen strategischen Sicherheitspartnerschaft Europa-Afrika (original) (raw)
Auch die im August 2005 erschienene Untersuchung von Timothy Murithi mit dem Titel " The African Union-Pan-Africanism, Peacebuilding and Development " legt den Schwerpunkt auf einen Teilaspekt der afrikanischen Einigung, die Entwicklung sicherheitspolitischer Strukturen der Konfliktverhütung,-bewältigung und-lösung innerhalb der Afrikanischen Union,die er zutreffend als die dritte Phase in der historischen Entwicklung der panafrikanischen Bewegung bewertet. 4) Ihr fehlt indes die im Sinne eines weiten Begriffs von Sicherheitspolitik umfassende Untersuchung der gesamten organschaftlichen rechtlichen identitätsbildenden vertraglichen Elemente der Afrikanischen Union, d.h. ob und wie sich die Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union seit Ablösung der Organisation der Afrikanischen Einheit mit der Akte über die neue Union ein Instrument gegeben haben, mit welchem sie sich genauer und entschiedener als zuvor über gemeinsame praktische Maßnahmen verständigen können, unter welchen Umständen, in welchem Kreis und in welcher Form insbesondere über eine Sicherheit im weiten Sinne , nämlich über eine Harmonisierung und Koordinierung in der Breite ihrer Politiken stabiler wirtschaftlich-sozialer Entwicklung im Sinne des "good governance"-aber auch auf dem Gebiet der gemeinsamen Konfliktverhütung-, bewältigung und-lösung-verhandelt, entschieden und gehandelt werden soll. Diese umfassende Untersuchung der vertraglichen Grundlage der Afrikanischen Union unternimmt die vorliegende Studie, insbesondere im Licht des Vergleichs des Vertragsrechts der Afrikanischen Union mit dem primären und sekundären Recht der Europäischen Union im Hinblick auf die Bindungswirkung der auf Gemeinschaftsebene getroffenen Entscheidungen für die Mitgliedstaaten-nicht zuletzt eine Frage auch der rechtlichen und faktischen Durchsetzbarkeit von "Gemeinschaftsrecht" in der Afrikanischen Union im Verhältnis zu ihren Mitgliedstaaten. Darin liegt einer der besonderen Akzente dieser insoweit auch rechtsvergleichenden Untersuchung und, was den Vergleich mit Murithys Untersuchung betrifft, eine substantielle Erweiterung an Erkenntnissen über vertragliche und instutionelle Grundlagen der afrikanischen Einigung. Die in der vorliegenden Untersuchung angewandte Methode ist Rechtsquellenanalyse des primären Rechts der Organisation der Afrikanischen Einheit sowie der auf seiner Grundlage gefassten Beschlüsse der OAE-Organe, und , seit 2002, der Afrikanischen Union mit dem Ziel, eine dauerhafte Politik der afrikanischen Einigung nachzuweisen, die ihre eigene Integrationsmethode anwendet. In der strategischen Orientierung an der Realität der gewachsenen politischen Rahmenbedingungen entwickelt sich in einem dynamischen, nicht sprunghaften Prozess schrittweiser,stufenweiser Integration die Identität der Afrikanischen Union : nachweisbar in ihren Zielen, Grundsätzen, Aufga-___________________________________________________________________________ 4:Murithi,Timothy, " The African Union-Pan-Africanism, Peacebuilding and