Bushs Sicherheitsberater Hadley in Moskau (original) (raw)

Stephen Hadley, der Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten Bush, hat am Donnerstag in Moskau Gespräche mit führenden russischen Politikern geführt. Sein Besuch war schon länger vorgesehen gewesen, aber er kam gerade zur richtigen Zeit. In die russisch-amerikanischen Beziehungen hatten sich, über

Stephen Hadley, der Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten Bush, hat am Donnerstag in Moskau Gespräche mit führenden russischen Politikern geführt. Sein Besuch war schon länger vorgesehen gewesen, aber er kam gerade zur richtigen Zeit. In die russisch-amerikanischen Beziehungen hatten sich, über die latenten Vorbehalte hinaus, in den zurückliegenden Wochen beträchtliche Irritationen eingeschlichen. Während in Amerika - und ebenso in Westeuropa - die Rede des russischen Präsidenten Putin in München Stirnrunzeln, aber auch viel übertriebene Hysterie ausgelöst hatte, sind in Russland im Fahrwasser Putins wortgewaltig die Raketenabwehrpläne Washingtons in Ostmitteleuropa zur akuten Bedrohung stilisiert worden. Eine nüchterne Bestandesaufnahme und ein offener Dialog konnten da nicht schaden.

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Keine voreiligen Schlüsse

Beide Seiten waren dazu offensichtlich gerne bereit, auch wenn sich in der Sache wenig ändern dürfte. Hadley traf sich zunächst mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates, dem früheren Aussenminister Igor Iwanow. Beide verhehlten die Differenzen nicht, wollten daraus aber auch keine voreiligen Schlüsse für das Verhältnis zwischen den beiden Staaten ziehen. Iwanow betonte, die Bewältigung der Herausforderungen durch den internationalen Terrorismus, durch die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und durch ungelöste regionale Konflikte hänge von der Effektivität der Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland ab.

Argumente und Gegenargumente

Auch Hadley erklärte, es gebe eine Reihe von Fragen, in denen die beiden Staaten übereinstimmten. Zur Sprache kamen der Atomstreit mit Iran, ebenso waren Nordkorea, Kosovo sowie die Lage im Irak und in Afghanistan Thema der Gespräche. Iwanow legte besonderen Wert auf einen intensiven, sich noch weiter entwickelnden Dialog, um den Irritationen entgegenzuwirken. Ähnlich äusserte sich der erste stellvertretende Regierungschef Sergei Iwanow, mit dem sich Hadley ebenfalls traf. Er führte ferner Gespräche mit Sergei Iwanows Kollegen Dmitri Medwedew, in denen es um Fragen der Wirtschaftsbeziehungen ging.

Besondere Aufmerksamkeit galt in Moskau jedoch den amerikanischen Raketenabwehrplänen. Hadley beteuerte einmal mehr, die in Polen und Tschechien geplanten Abwehrbatterien seien nicht gegen Raketen aus Russland vorgesehen. Dass hohe Militärs wie Generalstabschef Balujewski und der Kommandant der strategischen Raketentruppen Solowzow die Raketenabwehr mit der Kündigung des Vertrags über die Liquidierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen verknüpft hatten, konnte der amerikanische Präsidentenberater nicht nachvollziehen. Er rief dessen Bedeutung für die Sicherheit in Europa in Erinnerung. Die Befürchtungen Russlands, im Gleichgewicht des Schreckens den Kürzeren zu ziehen, dürfte er damit nicht beseitigt haben.