Mike Pence: US-Vizepräsident verschiebt Nahost-Reise (original) (raw)
Deutsche Journalistin Mesale Tolu kommt unter Auflagen frei +++ Tatverdächtiger in Hamburg festgenommen +++ Youtube sperrt Kanäle mit rechtsradikalen Videos +++ Die Nachrichten des Tages im _stern_-Ticker.
Die Meldungen im Kurz-Überblick:
- Bahnunglück in den USA - Waggon stürzt auf Autobahn (17.26 Uhr)
- S-Bahn-Böller: Tatverdächtiger in Hamburg festgenommen (17.03 Uhr)
- Youtube sperrt Kanäle mit rechtsradikalen Videos (13.01 Uhr)
- Türkei: Deutsche Journalistin Tolu kommt unter Auflagen frei (12.08 Uhr)
- EU-Kommission nimmt Ikea-Steuerdeals ins Visier (12.04 Uhr)
Die Nachrichten des Tages:
+++ 23.26 Uhr: US-Vizepräsident Pence verschiebt Nahost-Reise +++
US-Vizepräsident Mike Pence verschiebt seinen umstrittenen Besuch im Nahen Osten. Die für Dienstag geplante Reise nach Ägypten und Israel werde auf Mitte Januar verschoben, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Hintergrund sei die Abstimmung über die Steuerreform im Kongress, bei der im Falle eines Patts seine Stimme notwendig sei.
+++ 21.21 Uhr: Frankreich: Sechster Schüler stirbt nach Schulbus-Unglück +++
Nach der Kollision eines Schulbusses mit einem Regionalzug in Südfrankreich ist die Zahl der toten Schüler auf sechs gestiegen. Das berichteten die Präfektur des Départements Pyrénées-Orientales und Medien. Bisher waren fünf Todesopfer nach dem Unglück vom Donnerstag gemeldet worden, zudem gab es mehrere Schwerverletzte. Die Unfallursache war weiter ungeklärt.
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Der Unfall hatte sich an einem beschrankten Bahnübergang in Millas westlich von Perpignan ereignet, das nahe der spanischen Grenze am Mittelmeer liegt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in der vergangenen Woche beim EU-Gipfel dem französischen Volk ihr Beileid ausgedrückt.
+++ 21.11 Uhr: Freilassung von Mesale Tolu: "Müde, aber glücklich" +++
Nach mehr als sieben Monaten Untersuchungshaft in der Türkei hat sich die deutsche Journalistin Mesale Tolu erleichtert über ihre Freilassung gezeigt. "Ich bin müde, aber glücklich", sagte Tolu am Montagabend in der Kanzlei ihrer Anwälte in Istanbul. Sie äußerte die Hoffnung, dass nun auch der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel freigelassen wird. "Wir sind beide Journalisten, die dem Staat ein Dorn im Auge sind", sagte die 33-Jährige aus Ulm. "Ich hoffe, dass auch er so bald wie möglich seine Freiheit genießen kann."
+++ 20.41 Uhr: Österreich: Israel schränkt Kontakt zu neuer Regierung ein +++
Als Reaktion auf die Bildung der rechtsgerichteten Regierung in Österreich will Israel die offiziellen Kontakte einschränken. Kontakte zu den Ministerien unter Führung der rechtspopulistischen FPÖ sollten nur noch auf Beamtenebene erfolgen, teilte die israelische Regierung mit. Mit der Regierung in Wien als Ganzes wolle Israel "bis auf weiteres" aber zusammenarbeiten.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe sein Außenministerium angewiesen, Richtlinien für den Umgang mit der neuen österreichischen Koalition auszuarbeiten, hieß es in einer Erklärung der Regierung. Darin betonte sie auch ihren "absoluten Einsatz für den Kampf gegen Antisemitismus". Israels Regierung teilte zudem mit, dass Netanjahu - auch in seiner Funktion als Außenminister - "in direktem Kontakt" zu dem neuen österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz von der konservativen ÖVP stehe. Damit könnte Netanjahu den direkten Kontakt mit der neuen österreichischen Außenministerin umgehen, die von der FPÖ aufgestellt wurde.
+++ 20.15 Uhr: Journalistin Mesale Tolu nun endlich frei +++
Die deutsche Journalistin Mesale Tolu ist aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen worden. Am Abend konnte Tolu in Begleitung ihrer Familie eine Polizeistation im Istanbuler Stadtteil Fatih verlassen. Dort war sie nach dem Verlassen des Gefängnisses hingebracht und festgehalten worden.
Zuvor hatte es Verwirrung um den Status der aus Ulm stammenden 33-Jährigen gegeben. Trotz ihrer gerichtlich angeordneten Entlassung aus der Untersuchungshaft wurde Tolu weiterhin auf einer Polizeiwache in Istanbul festgehalten. Tolus Anwältin Gülhan Kaya sagte vor der Wache, die Anti-Terror-Einheit der Polizei habe Tolus Abschiebung angeordnet. Zuvor hatte das Gericht allerdings ein Ausreiseverbot bis zu einem Urteil in dem Verfahren gegen die Deutsche verhängt. Die widersprüchlichen Anordnungen sorgten nach Angaben der Anwältin nun für Verwirrung auf der Wache.
+++ 19.45 Uhr: Journalistin Mesale Tolu auf Istanbuler Polizeiwache festgehalten +++
Trotz ihrer gerichtlich angeordneten Entlassung aus der Untersuchungshaft wird die deutsche Journalistin Mesale Tolu weiterhin auf einer Polizeiwache in Istanbul festgehalten. Tolus Anwältin Gülhan Kaya sagte vor der Wache, die Anti-Terror-Einheit der Polizei habe Tolus Abschiebung angeordnet. Zuvor hatte das Gericht allerdings ein Ausreiseverbot bis zu einem Urteil in dem Verfahren gegen die Deutsche verhängt. Die widersprüchlichen Anordnungen sorgten nach Angaben der Anwältin nun für Verwirrung auf der Wache.
+++ 19.15 Uhr: Merkel will sich 2018 wieder mit Hinterbliebenen des Anschlags vom Breitscheidplatz treffen +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich im Herbst 2018 erneut mit Angehörigen von Opfern des Berliner Terroranschlags vor einem Jahr treffen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen kündigte Merkel dies bei ihrem mehr als dreistündigen Treffen mit Opfern und Angehörigen im Kanzleramt an. Bei dem Folgetreffen soll demnach berichtet werden, was die Bundesregierung bis dahin an notwendigen Änderungen umgesetzt habe. An dem Treffen am Nachmittag hatten etwa 80 Opfer und Angehörige teilgenommen.
+++ 18.50 Uhr: Vereinte Nationen: USA blockieren kritische Resolution zu Jerusalem +++
Die USA haben durch ihr Veto im UN-Sicherheitsrat eine kritische Resolution zu ihrer Kehrtwende in der Jerusalem-Politik gestoppt. Bei der Abstimmung in New York standen sie isoliert da: Die 14 übrigen Ratsmitglieder - unter ihnen die US-Verbündeten Großbritannien und Frankreich - stimmten für die von Ägypten eingebrachte Vorlage. Diese übte scharfe Kritik an der Anerkennung von Jerusalem als Israels Hauptstadt durch die USA.
+++ 18.17 Uhr: Südafrika: Ramaphosa zum ACN-Vorsitzenden gewählt +++
In Südafrika haben Delegierte der Regierungspartei ANC Vizepräsident Cyril Ramaphosa mit knappem Vorsprung zum Vorsitzenden gewählt. Damit wird der 65-Jährige aller Voraussicht nach auch für den ANC als aussichtsreichster Kandidat bei der Präsidentschaftswahl 2019 antreten. 2440 Delegierte stimmten für Ramaphosa, der damit seine Rivalin Nkosazana Dlamini-Zuma, die Ex-Frau des gegenwärtigen Staatschefs Jacob Zuma, auf den zweiten Platz verwies, wie eine Sprecherin der Wahlkommission erklärte. Dlamini-Zuma bekam 2261 Stimmen. Die Wahl hatte sich seit Samstag mehrfach verzögert.
+++ 18.08 Uhr: China: Tausende verfolgen Todesurteile in Stadion +++
In China haben tausende Menschen die Verurteilung von zehn Angeklagten zum Tode in einem Stadion mitverfolgt. In einem im Internet verbreiteten Video des Prozesses in der südchinesischen Provinz Guangdong vom Wochenende ist zu sehen, wie die Angeklagten in Handschellen von Polizisten in dem Stadion herumgeführt wurden. Die Urteile wurden über Lautsprecher verkündet, während die Angeklagten auf einem Podium standen. Die ihnen vorgeworfenen Taten reichten von Drogenhandel bis Mord.
Zehn der zwölf Angeklagten wurden zum Tode verurteilt und unmittelbar nach der Urteilsverkündung zur Hinrichtung abgeführt. Unter den Zuschauern waren zahlreiche Jugendliche in Schuluniform.
+++ 17.28 Uhr: Moskau zieht Militärbeobachter aus Ostukraine ab +++
Russland hat den Abzug seiner Militärbeobachter aus einem gemeinsamen russisch-ukrainischen Zentrum zur Überwachung des Waffenstillstands in der Ostukraine angekündigt. Das Außenministerium in Moskau warf der Ukraine am Montag vor, russische Offiziere an Gesprächen mit der Bevölkerung zu hindern. Diese könnten daher nicht ihre Aufgaben erfüllen und würden deshalb das gemeinsame Zentrum am Dienstag verlassen. Das Außenministerium in Kiew kritisierte die Ankündigung scharf. Die Ukraine betrachte "diesen unvorhersehbaren Schritt Russlands als neue Provokation, die das Minsker Abkommen beträchtlich untergräbt", erklärte das Ministerium. Es handele sich um einen erneuten Versuch Moskaus, die Ukraine zu direkten Verhandlungen mit den vom Kreml unterstützen Rebellen zu zwingen.
+++ 17.26 Uhr: Bahnunglück in den USA - Waggon stürzt auf Autobahn +++
Ein Zug im US-Bundesstaat Washington ist in der Nähe der Stadt Tacoma entgleist. Nach Angaben der Behörden und lokaler Medien geschah der Unfall am frühen Montagmorgen. Der Zugbetreiber Amtrak bestätigte auf Twitter einen Zwischenfall mit dem Zug 501. Fotos in sozialen Netzwerken zeigten einen Waggon des Zuges, der auf einen Highway gestürzt war. Rettungskräfte waren in großer Zahl auf dem Weg zur Unglücksstelle. Der Sheriff des Bezirks Pierce schrieb auf Twitter, Menschen seien ums Leben gekommen und verletzt worden. Es gebe aber noch keine Zahlen. Die Nachrichtenagentur DPA berichtet unter Berufung auf einen Sprecher eines örtlichen Krankenhausbetreibers, 77 Menschen seien in Krankenhäuser gebracht worden.
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Laut der Bahngesellschaft Amtrak haben sich schätzungsweise 78 Passagiere sowie fünf Menschen vom Personal in Amtrak 501 befunden. Das teilte Amtrak auf Twitter mit.
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+++ 17.03 Uhr: Nach Explosion auf Hamburger S-Bahnhof - Tatverdächtiger festgenommen +++
Einen Tag nach der wohl von einem Böller verursachten Explosion auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Es handele sich um einen 51 Jahre alten Deutschen, teilte ein Sprecher mit. Ein Polizeibeamter habe den Mann anhand von Aufnahmen aus einer Überwachungskamera in der Nähe des Harburger Polizeikommissariats wiedererkannt. Weitere Angaben machte die Polizei zunächst nicht. Nach der kleinen Detonation am Sonntagabend auf einem Bahnsteig war eine von mehreren Scheiben zu Bruch gegangen. Menschen wurden nicht verletzt. Die Polizei vermutete, dass ein sogenannter Polenböller gezündet wurde. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund gebe es nicht. Nach Medienberichten hatte vor der Explosion ein Mann eine Plastiktüte auf dem Bahnsteig abgestellt. In der Nacht zum Montag bestätigte die Polizei den Fund einer Plastiktüte mit Pyrotechnik durch Sprengstoffexperten.
+++ 16.50 Uhr: Mehr als 400.000 Binnenflüchtlinge in Afghanistan seit Januar +++
In Afghanistan sind seit Jahresbeginn mehr als 400.000 Menschen vor Kampfhandlungen aus ihren Heimatorten geflohen. Das geht aus einem Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor. Demnach waren allein in der vergangenen Woche rund 12.300 Menschen heimatlos geworden. Im früher als eher ruhig geltenden Norden und Nordosten, wo bis 2013 die Bundeswehr Schutzmacht war und wo sie immer noch ein großes Feldlager unterhält, würden mittlerweile 31 Prozent aller Kriegsvertriebenen registriert, melden die UN. Im vergangenen Jahr waren mehr als 660 000 Afghanen aus ihren Dörfern geflohen. Für 2017 hatten die UN zu Jahresbeginn rund 450.000 weitere Zwangsvertriebene erwartet.
+++ 16.35 Uhr: Bahnchef: Wir unternehmen alles Machbare für Weihnachtsreisende +++
Die Deutsche Bahn will sich alle Mühe geben, damit Reisende zu Weihnachten gut ans Ziel kommen. "Es ist nicht immer ganz einfach", sagte Bahnchef Richard Lutz. Das hätten auch die vergangenen Tage gezeigt, an denen sie mit dem Winter gekämpft hätten. "Aber wir unternehmen alles Machbare und Mögliche und alles Notwendige, um den Kunden einen guten Weihnachtsreiseverkehr zu ermöglichen." Das Winterwetter und technische Probleme auf der neuen Zugstrecke Berlin-München hatten der Bahn vergangene Woche noch zu schaffen gemacht. Im Nah- und Fernverkehr gab es am Montag aber zunächst keine größeren Einschränkungen.
+++ 16.43 Uhr: Von der Leyen zu Besuch in Afghanistan eingetroffen +++
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Sie landete am späten Abend (Ortszeit) im Feldlager der Bundeswehr im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Dort will die Ministerin mit der Einsatzführung und mit deutschen Soldaten sprechen und sich über die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte informieren.
+++ 16.32 Uhr: BBC: Mann nach Zwischenfall auf britischem Militärflugplatz gefasst +++
Auf dem britischen Militärflugplatz Mildenhall soll ein Mann versucht haben, mit einem Auto die Tore zu durchbrechen. Das berichten übereinstimmend britische Medien. Der Vorfall sei inzwischen beendet, meldete der Sender BBC. Die Polizei Suffolk sprach im Kurznachrichtendienst Twitter zunächst nur von einem Zwischenfall und der Festnahme eines Mannes. Auf dem Flugplatz stationierte Amerikaner hätten auf den Täter geschossen. Der Militärflugplatz teilte auf Facebook mit, dass der Airport gegen 2 Uhr (MEZ) geschlossen worden sei. Der Flugplatz wird von den United States Air Forces in Europe (USAFE) genutzt.
+++ 16.29 Uhr: Festliche TV-Klassiker gehen Deutschen auf die Nerven +++
Weihnachtliche TV-Dauerbrenner stören viele Deutsche. Nach einer YouGov-Umfrage ist knapp ein Viertel der Bürger (22 Prozent) wenig angetan von Filmklassikern, die jedes Jahr rund ums Fest im TV laufen. Dazu zählt beispielsweise auch die Komödie "Kevin - Allein zu Haus", die Sat.1 an Heiligabend zeigt. Immerhin 63 Prozent gaben an, dass sie gern "spezielles Weihnachtsprogramm, aber auch normales Programm" schauen. Jeder Zwölfte (acht Prozent) entpuppte sich als Weihnachtsenthusiast und guckt an den Feiertagen nur "spezielles Weihnachtsprogramm". Etwas weniger als die Hälfte der Befragten ändert seine Fernsehgewohnheiten wegen Weihnachten nicht: 47 Prozent schauen an den Feiertagen genauso so oft fern wie an einem normalen Wochenende.
+++ 16.02 Uhr: Niki-Interessenten müssen bis Donnerstag Angebote abgeben +++
Im Bieterrennen um die insolvente österreichische Airline Niki müssen Interessenten bis Donnerstagmittag ein verbindliches Angebot angeben. Diese Frist sei am Montag gesetzt worden, sagte der vorläufige Insolvenzverwalter Lucas Flöther der Nachrichtenagentur DPA. Bisher habe noch niemand ein verbindliches und durchfinanziertes Angebot vorgelegt. Es gebe jedoch mehrere ernsthafte Interessenbekundungen. Konkrete Namen wollte Flöther unter Verweis auf die zugesicherte Vertraulichkeit nicht nennen. Als Interessenten gelten Medienberichten zufolge der frühere Rennfahrer und Niki-Gründer Niki Lauda, die Billigfluglinie Ryanair, die Thomas-Cook-Linie Condor und ein Konsortium um den Berliner Logistiker Zeitfracht. Niki war eine Tochter der ebenfalls insolvent gegangenen Air Berlin.
+++ 15.51 Uhr: 42 Tote nach Tropensturm auf Philippinen +++
Die Zahl der Toten durch den Tropensturm "Kai-Tak" auf den Philippinen ist auf 42 gestiegen. Mehr als 30 Menschen werden weiter vermisst, wie die Behörden mitteilten. Mehr als 112.000 Menschen mussten wegen des Sturms ihre Häuser verlassen, hieß es von der nationalen Katastrophenschutzbehörde. Insgesamt seien fast 250.000 Menschen von dem Sturm betroffen gewesen. Bei Erdrutschen in der Provinz Biliran im Osten des Landes starben seit Samstag 25 Menschen. "Kai-Tak" habe an Stärke verloren, nachdem er die Mitte desInselstaates überquert habe, erklärte die Wetterbehörde. Man erwarte, dass der Sturm am frühen Dienstagmorgen von den Philippinen abziehen werde.
+++ 15:41 Uhr: Frau und drei Kinder sterben bei Brand in New York +++
Beim Brand eines Einfamilienhauses in New York sind eine Frau und drei ihrer Kinder ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen in dem Haus wurden verletzt, darunter der Vater, teilte die New Yorker Feuerwehr mit. Das Feuer sei in der Nacht zum Montag aus zunächst unbekannter Ursache wahrscheinlich im Erdgeschoss des Hauses ausgebrochen. Der Brand sei "nicht verdächtig, sondern ein Unfall", sagte Feuerwehrchef Daniel Nigro. Die 40 Jahre alte Frau, ihre drei Jahre alte Tochter und zwei sieben und elf Jahre alten Söhne wurden tot aus dem ersten Stock des Gebäudes im Stadtteil Brooklyn geborgen. Der Vater und zwei weitere Kinder wurden schwer verletzt, ein weiteres Kind der Familie sowie ein Cousin leicht. Rund 100 Einsatzkräfte der Feuerwehr konnten den Brand nach stundenlanger Arbeit schließlich löschen.
+++ 15.38 Uhr: Familiendrama in Athen: Polizist tötet seine Familie und sich selbst +++
Bei einem Amoklauf hat ein Polizist in Athen sein Kind, seine Frau und seine Schwiegermutter erschossen. Anschließend tötete er sich selbst, wie das griechische Staatsfernsehen (ERT) unter Berufung auf die Polizei berichtete. Die Ursachen der Familientragödie wurden zunächst nicht bekannt. Ein Polizeioffizier bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur DPA die Zahl der Toten. Eine offizielle Erklärung solle es jedoch erst später geben. "Wir warten auf die gerichtsmedizinischen Erkenntnisse", hieß es aus Kreisen der Polizeidirektion Athen. Andere griechische Medien berichteten, der Polizist habe wegen einer Erbschaft Streit mit seiner Schwiegermutter und seiner Frau gehabt.
+++ 15.36 Uhr: Iranisch-schwedischer Wissenschaftler gesteht Spionage für Israel +++
Ein im Iran inhaftierter iranisch-schwedischer Wissenschaftler hat im Staatsfernsehen gestanden, dem israelischen Geheimdienst Informationen über das iranische Atomprogramm übermittelt zu haben. Ahmad-Resa Dschalali ist seit 19 Monaten in Haft. Ihm wird nach iranischen Medienberichten auch vorgeworfen, mit seiner Zuarbeit für den Mossad israelischen Agenten geholfen zu haben, 2010 zwei iranische Atomwissenschaftler zu ermorden. Als Gegenleistung für seine Informationen sei ihm eine europäische Staatsangehörigkeit versprochen worden. Dschalali war im April 2016 unter dem Spionagevorwurf festgenommen worden. Er soll bereits zu Tode verurteilt worden sein, aber wegen des Geständnisses im Fernsehen könnte nach Meinung von Beobachtern zumindest das Todesurteil revidiert werden.
+++ 15.34 Uhr: Hutmacher Borsalino aus Italien ist pleite +++
Die berühmte italienische Hutmacherfirma Borsalino ist pleite. 160 Jahre nach der Gründung erklärte das zuständige Gericht im norditalienischen Alessandria die Insolvenz und ernannte zwei Sachwalter für das Traditionsunternehmen. Der Vertreter der Gewerkschaft UIL, Elio Bricola, sagte der Nachrichtenagentur AFP, es sei nicht ausgeschlossen, dass die Produktion vorerst weitergehe. Doch die rund 120 Beschäftigten seien wütend und hätten Angst um ihre Zukunft. Borsalino stand schon einmal an der Schwelle der Insolvenz. Die Filzhüte von Borsalino sind seit Jahrzehnten Kult: Humphrey Bogart trug einen in "Casablanca", Harrison Ford hatte als Indiana Jones einen auf dem Kopf und auch Michael Jackson und David Bowie liebten sie. Es gibt sogar einen Film mit dem Titel "Borsalino" - ein französisch-italienischer Streifen aus dem Jahre 1970. Doch die Hüte sind teuer: Um einen echten Borsalino aus Filz herzustellen, ist viel Handarbeit nötig: In der Produktion arbeiten etwa 80 Leute und jeder Hut geht bei der Herstellung durch 80 Paar Hände. 52 Arbeitsschritte sind nötig, bis aus belgischem Kaninchenhaar ein Filzhut wird. Junge Menschen kennen den berühmten Hut aber nicht mehr - Haeres Equita hatte versucht, der Marke ein jüngeres Image zu verpassen.
+++ 14.52 Uhr: Sachwalter bei Beate Uhse sieht Chancen für Sanierung +++
Der im Insolvenzverfahren des Erotik-Unternehmens Beate Uhse eingesetzte vorläufige Sachwalter Sven-Holger Undritz sieht Chancen für eine Sanierung des Unternehmens. "Beate Uhse hat mit dem Insolvenzantrag den richtigen Schritt gemacht, um die angestrebte Sanierung der Unternehmensgruppe erfolgreich umzusetzen", sagte Undritz nach einer Mitteilung. "Wir werden in den nächsten Wochen Gespräche führen und die verschiedenen Möglichkeiten ausloten, um dieses Traditionsunternehmen zu erhalten." Undritz aus der Kanzlei White&Case gilt als einer der führenden deutschen Insolvenzexperten.Das Amtsgericht hatte am Freitag dem Antrag des Unternehmens entsprochen und die vorläufige Eigenverwaltung angeordnet. Damit bleibt der Vorstand im Amt und behält einen großen Teil der Verfügungsgewalt über das Unternehmen.
+++ 14.46 Uhr: CDU benennt zwölfköpfiges Verhandlungsteam für Sondierungen +++
15. Dezember 2017,17:10
Nach der SPD hat auch die CDU ihr Team für die Verhandlungen über eine Regierungsbildung benannt. Ebenso wie die Sozialdemokraten werde ihre Partei mit zwölf Vertretern an den Sondierungen teilnehmen, sagte CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Die CSU hat ihre Vertreter noch nicht öffentlich benannt.
Neben der Kanzlerin werden für die CDU Unionsfraktionschef Volker Kauder, Kanzleramtschef Peter Altmaier und der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, verhandeln. Hinzu kommen die fünf CDU-Vizevorsitzenden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Armin Laschet, Ursula von der Leyen sowie Thomas Strobl. Außerdem werden die Ministerpräsidenten des Saarlands und Sachsen-Anhalts, Annegret Kramp-Karrenbauer und Reiner Haseloff, sowie Finanzstaatssekretär Jens Spahn für die CDU an den Sondierungen mit CSU und SPD teilnehmen.
+++ 14.18 Uhr: Mailänder Staatsanwalt legt Ermittlungen zu Amri zu den Akten +++
Der Berliner Attentäter Anis Amri, der in der Nähe von Mailand erschossen wurde, hatte dort nach Angaben der Staatsanwaltschaft kein terroristisches Netzwerk. Amri habe keinerlei Verbindungen in der Region Lombardei gehabt und sei auf der "Durchreise" in Richtung Sizilien gewesen, sagte der Mailänder Staatsanwalt, Alberto Nobili, der Deutschen Presse-Agentur. Seine Behörde habe deshalb ein Jahr nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin beantragt, die Ermittlungen zu internationalem Terrorismus zu den Akten zu legen. "Amri hatte keinen Bezugspunkt in der Lombardei."
+++ 14.14 Uhr: Trotz Mitgliedervotum: 1860 München setzt Kooperation mit Ismaik fort +++
24. Juli 2017,08:11
Trotz eines Mitgliedervotums des TSV 1860 München wird die Zusammenarbeit des Fußball-Viertligisten mit dem umstrittenen Investor Hasan Ismaik vorerst fortgesetzt. Die von den Vereinsmitgliedern im Juli formal geforderte Kündigung der Kooperation mit der Beteiligungsgesellschaft des Geldgebers innerhalb von sechs Monaten wird nicht ausgesprochen. Das Präsidium und der Verwaltungsrat der "Löwen" haben dies nach Angaben in einer Sitzung am 15. Dezember gemeinsam beschlossen. Ein juristisches Gutachten habe ergeben, dass die Umsetzung des Mitgliederbeschlusses derzeit unter anderem die Handlungsmöglichkeiten einschränken würde.
+++ 14.00 Uhr: Merkel: Tolus Freilassung ist "gute Nachricht" +++
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erleichtert über die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu in der Türkei gezeigt. "Das ist eine einerseits gute Nachricht im Blick auf die Tatsache, dass sie wohl freikommen wird", sagte Merkel in Berlin. "Es ist auf der anderen Seite natürlich noch keine komplett gute Nachricht, weil sie das Land nicht verlassen darf und auf der anderen Seite auch der Prozess noch weitergeführt wird."
+++ 13.53 Uhr: Merkel: "Werde deutlich machen, wie sehr wir mit den Angehörigen fühlen" +++
13. Dezember 2017,07:02
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bei dem Treffen mit Betroffenen und Angehörigen der Opfer vom Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ihr Mitgefühl ausdrücken. Das Treffen sei ihr "sehr wichtig", sagte Merkel am Montag in Berlin. Sie wisse, dass sich einige ein solches Treffen früher gewünscht hätten.
"Mir ist wichtig, dass ich heute noch einmal deutlich mache, wie sehr wir mit den Angehörigen, mit den Verletzten fühlen", fügte die Kanzlerin hinzu. Außerdem wolle sie den Betroffenen versichern, dass die Lage von Opfern "mit aller Kraft" verbessert werden solle. Das gelte auch für all die Fragen um den Attentäter Anis Amri. Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz mit zwölf Toten kommt Merkel am Montagnachmittag mit Betroffenen und Angehörigen der Opfer zusammen. Das Treffen wird nach Regierungsangaben unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
+++ 13.39 Uhr: Drei Tote bei IS-Angriff auf Geheimdiensthaus in Kabul +++
Bei dem Angriff mutmaßlicher Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf ein Gebäude des Geheimdienstes NDS sind in der afghanischen Hauptstadt Kabul alle drei Angreifer getötet worden. Außerdem sei ein Polizist verletzt worden, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Nadschib Danisch. Zivilisten kamen demnach bei dem mehr als sechsstündigen Polizeieinsatz nicht zu Schaden.
Die Angreifer waren am Morgen in ein unbewohntes Haus neben dem NDS-Trainingszentrum im Viertel Afschar eingedrungen und hatten von dort aus auf das Gebäude geschossen. Ein Geheimdienstmitarbeiter, der namentlich nicht genannt werden wollte, sagte, man habe ein Auto voller Waffen und Sprengstoff sichergestellt.
+++ 13.25 Uhr: Polizei fahndet nach über 100 mutmaßlichen G20-Gewalttätern mit Fotos +++
Gut fünf Monate nach den G20-Krawallen in Hamburg fahnden Polizei und Staatsanwaltschaft jetzt öffentlich nach mutmaßlichen Gewalttätern. Dazu wurden die Fotos von 104 Verdächtigen auf die Internetseite der Hamburger Polizei gestellt. Ihnen werden jeweils erhebliche Straftaten vorgeworfen, wie Oberstaatsanwalt Michael Elsner erläuterte. In den meisten Fällen gehe es um gefährliche Körperverletzung, schweren Landfriedensbruch oder Brandstiftung. Amtsrichter hätten der öffentlichen Fahndung zugestimmt, sagte der Oberstaatsanwalt. Nach den Tatverdächtigen hatte die Polizei zuvor erfolglos gefahndet.
18. Dezember 2017,12:25
![Mehrere Tatverdächtige im Zusammenhang mit den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfe im Juli in Hamburg - mit Bildern fahndet die Polizei nach "Tatverdächtigen in einem Strafverfahren"](https://image.stern.de/7791888/t/Qg/v4/w480/r1/-/g20-fahndung-teaser-neu.jpg "Hunderte Fotos, mehrere Videos: Mehrere Tatverdächtige im Zusammenhang mit den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfe im Juli in Hamburg - mit Bildern fahndet die Polizei nach "Tatverdächtigen in einem Strafverfahren"")
Die Polizei stellte zudem Videosequenzen auf ihre Seite, die das Ausmaß der Straftaten bei den Protesten gegen den G20-Gipfel Anfang Juli zeigen. Die Polizei schätzt, dass in den drei Tagen vom 6. bis zum 8. Juli 5000 bis 6000 Täter aktiv waren. Die Soko "Schwarzer Block" habe bislang 3340 Ermittlungsvorgänge eingeleitet, sagte Polizeisprecher Timo Zill. Bei mehreren Hundert Verfahren seien Beschuldigte bereits namentlich festgemacht worden.
+++ 13.12 Uhr: Psychologen sollen laut "Bild" im Schiedsrichter-Streit vermitteln +++
Der Schiedsrichter-Streit im deutschen Profifußball soll im Januar mit Hilfe von zwei Mediatoren beigelegt werden. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung werden zwei Psychologen als Vermittler mit in das Trainingslager der Bundesliga-Referees vom 3. bis 8. Januar auf Mallorca fliegen. "Es ist den Versuch wert, auf diesem Weg den zweifelsfrei vorhandenen Konflikt zu lösen. Dieses Thema muss beendet werden, ich hoffe auf einen Neustart", sagte der DFB-Schiedsrichter-Chef Lutz Michael Fröhlich dem Blatt. Der Schiedsrichter-Streit beschäftigt den Deutschen Fußball-Bund bereits seit Monaten. Die Fifa-Referees Manuel Gräfe und Felix Brych hatten den langjährigen Schiedsrichter-Funktionären Hellmut Krug und Herbert Fandel unter anderem "Vetternwirtschaft" vorgeworfen. Als Konsequenz daraus verlor Krug seine Funktion in der Schiedsrichterkommission Elite. Und Fandel darf keine Lehrgänge der Elite-Schiedsrichter mehr besuchen.
+++ 13.01 Uhr: Journalistenmord auf Malta: Zweite Richterin zieht sich zurück +++
Im Fall der ermordeten Journalistin auf Malta zieht sich die zweite Untersuchungsrichterin wegen Befangenheit zurück, bevor das Verfahren gegen mehrere Angeklagte überhaupt losgehen konnte. Die Voranhörung wurde nun zum zweiten Mal innerhalb einer Woche vertagt, wie lokale Medien übereinstimmend aus dem Gericht berichteten. Charmaine Galea habe sich für befangen erklärt, da sie selbst einmal Ziel der Bloggerin gewesen sei. Die regierungskritische Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia war am 16. Oktober auf Malta mit einer Autobombe getötet worden. Drei Männer müssen sich in dem Fall verantworten. Letzte Woche hatte eine erste Richterin den Fall wegen Befangenheit abgegeben.
+++ 13.01 Uhr: Youtube sperrt Kanäle mit rechtsradikalen Videos +++
Die Videoplattform Youtube hat auf Betreiben der Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) vier Videokanäle mit verbotenen rechtsradikalen Inhalten gesperrt. Die gelöschten Kanäle verstießen gegen Strafgesetze, teilte die Anstalt in Norderstedt mit. Sie enthielten Videos mit jugendgefährdenden und strafrechtlich relevanten Musikstücken, die von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert worden waren, zum Beispiel das Stück "In Belsen" der Musikgruppe "Kommando Freisler". Der Medienrat der MA HSH monierte, dass indizierte Songs auch dann wieder neu hochgeladen werden können, wenn sie zuvor bereits gesperrt wurden.
+++ 12.56 Uhr: Ikea: Halten uns an geltende Steuergesetze +++
Der schwedische Möbelkonzern Ikea hat Vorwürfe möglicherweise illegaler Steuervorteile in den Niederlanden zurückgewiesen. "Die Art und Weise, wie wir von den nationalen Behörden besteuert wurden, steht unseres Erachtens im Einklang mit den EU-Vorschriften", teilte das Unternehmen mit. Die von den EU-Wettbewerbehütern angekündigte Prüfung könne Klarheit bringen und das bestätigen. Die EU-Kommission hatte angekündigt, mögliche Steuervorteile für Ikea in den Niederlanden zu untersuchen. Mitgliedstaaten dürften Unternehmen nicht gestatten, weniger Steuern zu zahlen, indem sie ihre Gewinne künstlich woanders hin verlagern dürfen, hieß es in Brüssel.
+++ 12.40 Uhr: IS-Sympathisant zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt +++
Wegen geplanter Sprengstoffanschläge auf Polizisten muss ein IS-Sympathisant aus Northeim in Niedersachsen mehr als drei Jahre ins Gefängnis. Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Braunschweig verurteilte Sascha L. wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz zu drei Jahren und drei Monaten. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich der 27-Jährige Material für einen fernzündbaren Sprengsatz besorgt hatte und den Plan verfolgte, entweder Polizisten oder Soldaten zu töten.
+++ 12.34 Uhr: Japans Panda-Baby trifft zum ersten Mal die Öffentlichkeit +++
Zum ersten Mal seit 29 Jahren können die Besucher von Japans ältestem Zoo am Dienstag wieder ein Panda-Baby bestaunen. Das kleine Panda-Mädchen mit dem chinesischen Namen Xiang Xiang (etwa: Süßer Duft) soll dann seinen ersten Auftritt vor großem Publikum haben, wie japanische Medien meldeten. Beim vorgezogenen Fototermin lief das Bärenmädchen glücklich um seine Mutter Shin Shin herum, knabberte an Bambushalmen und kletterte auf Baumstämme. Die Betreiber des Ueno Zoos in Tokio rechnen mit einem Ansturm von Tausenden von Besuchern. Das Bärenjunge kam am 12. Juni zur Welt. Es war die erste Panda-Geburt dort seit rund fünf Jahren. Die Eltern, Shin Shin und ihr Partner Ri Ri, wurden 2011 aus China ausgeliehen.
+++ 12.21 Uhr: Bundesregierung will mit Österreichs Kabinett eng zusammenarbeiten +++
Die Bundesregierung will mit der neuen österreichischen Regierung von konservativer ÖVP und rechter FPÖ eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin: "Österreich ist unser Freund, unser Nachbar, unser wichtiger und enger Partner." Daher sei es selbstverständlich, dass Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung insgesamt offen seien, für eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit "auch mit dieser österreichischen Regierung und mit dem Bundeskanzler (Sebastian) Kurz.
Auf Ressortzuständigkeiten in der neuen österreichischen Regierung wollte er nicht eingehen. Die Bundesregierung kommentiere Ressortzuschnitte von Regierungen anderer Staaten nicht.
+++ 12.08 Uhr: Türkei: Journalistin Tolu kommt unter Auflagen frei +++
Die deutsche Journalistin Mesale Tolu und fünf weitere Inhaftierte werden aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Allerdings erließ das Gericht in Istanbul gegen alle sechs Angeklagten eine Ausreisesperre, wie Beobachter aus dem Gericht übereinstimmend mitteilten. Tolu wird damit bis zu einem Urteil in dem Verfahren auf freien Fuß gesetzt.
+++ 12.04 Uhr: EU-Kommission nimmt Ikea-Steuerdeals ins Visier +++
Die EU-Wettbewerbshüter nehmen mögliche unerlaubte Steuervorteile für den Möbelhändler Ikea in den Niederlanden ins Visier. Eine eingehende Prüfung wegen fragwürdiger Steuerregelungen werde eingeleitet, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.
+++ 12.00 Uhr: Festnahme und Geständnis nach Tod von britischer Diplomatin in Beirut +++
Im Fall einer in Beirut erdrosselten britischen Diplomatin hat die libanesische Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen. Ein libanesischer Taxifahrer habe gestanden, die Botschaftsmitarbeiterin getötet zu haben, berichtete eine Justizquelle der Deutschen Presse-Agentur. Demnach habe der Mann zunächst versucht, die 30-Jährige zu vergewaltigen, diese habe sich aber heftig gewehrt. Der mutmaßliche Täter sei im Morgengrauen in Gewahrsam genommen worden, nachdem die Rückverfolgung des Telefons des Opfers die Ermittler auf seine Spur geführt hatte.
Die Leiche der Botschaftsmitarbeiterin war der Polizei zufolge bereits am Samstag entdeckt worden. Nach Informationen der libanesischen Zeitung "Daily Star" war die Frau zuletzt Freitagnacht in einer Bar nahe dem Stadtzentrum gesehen worden. Der britische Botschafter hatte sich schockiert gezeigt.
+++ 11.38 Uhr: Amazon plant auch stationäre Läden in Deutschland +++
Der US-Onlineriese Amazon will wie in den Vereinigten Staaten auch in Deutschland stationäre Läden eröffnen. "Das ist keine Frage des Ob, sondern des Wann", sagte Deutschland-Chef Ralf Kleber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ein Datum wollte er aber nicht nennen.
Die Zahl der stationären Amazon-Läden in den USA nehme langsam zu, sagte Kleber weiter. Amazon experimentiere oft lange. Den Lieferdienst Amazon Fresh etwa habe es sechs Jahre lang nur am Amazon-Hauptsitz Seattle gegeben. "Keine besondere Stadt, aber eine, in der Amazon nah am Kunden ist." Dann habe das Unternehmen "langsam aufgebaut". Amazon Fresh gibt es seit diesem Jahr auch in Deutschland, in Berlin, Potsdam, Hamburg und München. Eine Sondergebühr für die Lieferung an die Haus- oder Wohnungstür werde Amazon nicht einführen, sagte Kleber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
30. Januar 2022,09:11
+++ 11.36 Uhr: Drogenschmuggel in Kinderbüchern: 71-Jähriger in Australien ertappt +++
Mit 700 Gramm Kokain in zwei Kinderbüchern versteckt ist ein Mann der australischen Polizei am internationalen Flughafen von Melbourne ins Netz gegangen. Der 71-jährige US-Bürger musste wegen des Vorwurfs des versuchten Drogenschmuggels nach Australien vor Gericht erscheinen, teilte die Polizei weiter mit. Auf Drogenschmuggel steht als Höchststrafe lebenslänglich. Der Mann blieb in Polizeigewahrsam. Für den 5. März wurde ein neuer Gerichtstermin anberaumt.
Der 71-jährige war demnach nach seiner Ankunft aus Dubai am 11. Dezember einer Gepäckkontrolle unterzogen worden. In seiner Tasche hätten sich zwei schwere Kinderbücher befunden, die durchleuchtet worden seien und dabei "Anomalien" aufgewiesen hätten. Beamte schlitzten sie auf und fanden weißes Pulver, das sich bei Tests als Kokain herausgestellt habe.
+++ 11.24 Uhr: Kurz als neuer Kanzler in Österreich vereidigt +++
14. Oktober 2017,08:47
Der 31-jährige Sebastian Kurz ist der neue Regierungschef in Österreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte den bisherigen Außenminister in Wien als Bundeskanzler. Kurz ist damit jüngster Regierungschef in Europa. Er steht einem Kabinett vor, das acht Minister und Ministerinnen aus den Reihen der konservativen ÖVP und sechs Ressortverantwortliche aus den Reihen der rechten FPÖ hat. Vizekanzler ist FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.
Van der Bellen mahnte in einer mehrminütigen Rede die Koalition zu einer verantwortungsvollen Politik gerade auch gegenüber Minderheiten. "Am Umgang mit den Schwächsten zeigt sich, was unsere Werte wirklich wert sind."
Die Vereidigung war begleitet von Demonstrationen. Rund 6000 Menschen hatten sich nach Polizeiangaben auf dem Heldenplatz vor der Hofburg - dem Amtssitz des Bundespräsidenten - versammelt. Die Demonstranten aus der linken Szene skandierten Parolen wie "Nazis raus" und "Wir wollen keine Nazi-Schweine". Es ist das zweite Mal in der Geschichte Österreichs, dass ÖVP und FPÖ ein Regierungsbündnis eingehen.
+++ 11.10 Uhr: Kretschmer stellt Kabinett mit vier neuen Ministern vor +++
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat den Regierungsfraktionen CDU und SPD in Dresden sein neues Kabinett vorgestellt. Neu in der Regierungsmannschaft sind Matthias Haß für die Finanzen, Oliver Schenk als Chef der Staatskanzlei, Roland Wöller als neuer Innenminister und Christian Piwarz als neuer Kultusminister. Damit mussten auch der bisherige Innenminister Markus Ulbig, Fritz Jaeckel als Chef der Staatskanzlei sowie der erst kürzlich neu ins Kabinett geholte Frank Haubitz (Kultus) ihre Posten räumen. Ex-Finanzminister Georg Unland hatte seinen Verzicht bereits vergangene Woche angekündigt. Alle anderen Ministerien blieben unverändert. Kretschmer war vergangenen Mittwoch zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
+++ 11.02 Uhr: Gericht zieht sich zu Beratung über Tolus Freilassung zurück +++
Das Gericht in der türkischen Metropole Istanbul hat sich zur Beratung über die Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu zurückgezogen. Das teilten Beobachter aus dem Gerichtssaal mit. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor die Freilassung Tolus und fünf weiterer inhaftierter Angeklagten in dem Verfahren beantragt.
+++ 11.00 Uhr: Berliner Linksextreme stellen Fotos von Polizisten ins Internet +++
Als Reaktion auf eine große Fahndung nach mutmaßlichen Gewalttätern vom G20-Gipfel in Hamburg haben Berliner Linksautonome Fotos von Polizisten veröffentlicht. Gleichzeitig drohten sie den Polizeibeamten auf der Interntseite indymedia.org indirekt. Die Polizeigewerkschaften reagierten entsetzt und sprachen von einer Gefahr durch "linksextremistische Terroristen".
In Hamburg wollten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mit einer Öffentlichkeitsfahndung zu den Krawallen beim G20-Gipfel Anfang Juli beginnen. Fotos und Videosequenzen von mutmaßlichen Gewalttätern aus der linksextremen Szene sollten veröffentlicht werden.
+++ 10.48 Uhr: Saakaschwili verweigert Aussage bei Staatsanwaltschaft in Kiew +++
Der ukrainische Oppositionelle Michail Saakaschwili hat bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft die Aussage verweigert. "Wenn mich der (Geheimdienst) SBU vorlädt, werde ich heute noch zur Befragung erscheinen", sagte er in Kiew. Der gegen ihn erhobene Vorwurf der Vorbereitung eines Staatsstreiches liege nicht in der Kompetenz der Staatsanwaltschaft, begründete er seine Haltung.
Der 49-jährige Ex-Präsident Georgiens soll mehrere Hunderttausend Euro aus dem Umfeld des nach Russland geflüchteten Ex-Staatschefs Viktor Janukowitsch erhalten haben. Damit soll er die seit Oktober andauernden Proteste gegen Präsident Petro Poroschenko finanziert haben. Vor einer Woche hatte ein Gericht einen Hausarrest für Saakaschwili abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft ging in die Berufung.
+++ 10.47 Uhr: Prozess gegen Terrorverdächtigen Abdeslam auf Februar verschoben +++
Der Prozess gegen den mutmaßlichen Paris-Terroristen Salah Abdeslam in Belgien ist auf den 5. Februar verschoben worden. Das neue Datum gab das zuständige Gericht in Brüssel bekannt. Eigentlich hätte der Prozess bereits am Montag beginnen sollen. Doch die Richter hatten in der vergangenen Woche dem Antrag der Verteidigung auf Vertagung zugestimmt. Der neue Anwalt des Angeklagten soll Zeit bekommen, sich in die Akten einzulesen.
Abdeslam ist in Belgien unter anderem wegen versuchten Polizistenmords in einem terroristischen Zusammenhang angeklagt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 28-jährigen Franzosen vor, am 15. März 2016 an einer Schießerei im Brüsseler Vorort Forest beteiligt gewesen zu sein. In Brüssel soll er mit seinem mutmaßlichen Komplizen Sofien Ayari vor Gericht gestellt werden.
+++ 10.09 Uhr: Trump zu Putin: Zusammenarbeit im Kampf gegen Terroristen ist wichtig +++
US-Präsident Donald Trump hat im Gespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin die Zusammenarbeit der Geheimdienste gegen Terroristen als wichtig bezeichnet. Der Austausch von Informationen zwischen russischen und amerikanischen Diensten sei ein positives Beispiel, sagte Trump nach einer veröffentlichten Mitteilung des Weißen Hauses in Washington.
Putin hatte sich zuvor bei Trump bedankt, weil russische Sicherheitskräfte mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA mutmaßliche Terroristen festgenommen hatten. Diese sollen Anschläge in St. Petersburg geplant und Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) haben.
"Auf der Basis der US-Informationen waren die russischen Behörden in der Lage, die Terroristen kurz vor dem Anschlag zu fangen, der eine große Zahl von Menschen hätte töten können", teilte das Weiße Haus mit. Trump habe Putins Anruf sehr geschätzt und den Dank anschließend weitergegeben an CIA-Direktor Mike Pompeo.
+++ 9.50 Uhr: Staatsanwaltschaft in Istanbul fordert Freilassung von Mesale Tolu +++
Die Staatsanwaltschaft in Istanbul hat die Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu und der fünf weiteren inhaftierten Angeklagten in dem Verfahren gefordert. Das teilten Beobachter aus dem Gerichtssaal übereinstimmend mit. Eine Entscheidung des Richters über den Antrag steht noch aus.
+++ 9.48 Uhr: Prozess gegen Mesale Tolu begonnen - Reporter ausgeschlossen +++
11. Oktober 2017,20:10
Beim Prozess gegen die deutsche Journalistin Mesale Tolu in der Türkei sind die meisten türkischen und deutschen Reporter zunächst ausgeschlossen worden. Als Grund gaben die Sicherheitskräfte im zentralen Gerichtsgebäude in Istanbul vor Verhandlungsbeginn am Montag an, der Saal sei voll. Größere Säle seien belegt.
Als Beobachter im Verhandlungssaal nahmen die Linke-Abgeordnete Heike Hänsel, der deutsche Botschafter Martin Erdmann und der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff teil. Beobachter im Saal teilten mit, der Prozess habe begonnen.
Zum Auftakt des Verfahrens gegen Mesale Tolu am 11. Oktober hatte das Gericht es abgelehnt, die Deutsche bis zu einem Urteil in dem Verfahren auf freien Fuß zu setzen. Tolu und 17 türkischen Angeklagten wird Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Dabei soll es sich um die linksextreme MLKP handeln. Der aus Ulm stammenden Deutschen drohen nach Angaben ihrer Anwälte bis zu 20 Jahre Haft. Zum Auftakt des Verfahrens hatten Tolu und alle anderen Angeklagten die Vorwürfe zurückgewiesen.
+++ 9.30 Uhr: Bericht: Weitere Rohingya-Dörfer nach Rückkehr-Deal niedergebrannt +++
Das Niederbrennen von Dörfern der Rohingya-Minderheit durch das Militär in Myanmar ist nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) noch vor wenigen Wochen weitergegangen - auch nach einer Vereinbarung mit Bangladesch über eine Rückkehr der dorthin Geflohenen. Die Menschenrechtsorganisation teilte mit, sie habe anhand von Satellitenbildern 40 Dörfer in Myanmars westlichem Bundesstaat Rakhine identifiziert, in denen im Oktober und November Häuser zerstört wurden - Dutzende davon zwischen dem 25. November und dem 2. Dezember.
Am 23. November hatte sich das ehemalige Birma mit dem Nachbarland auf eine Rückführung der Flüchtlinge geeinigt. Über die Details der Umsetzung herrscht noch Unklarheit. Mehr als 640.000 Angehörige der muslimischen Minderheit flohen nach UN-Angaben seit Ende August vor Gewalt durch Soldaten und Mobs nach Bangladesch. Seit dem 25. August seien insgesamt 354 Dörfer vollständig oder teilweise zerstört worden, hieß es bei HRW.
+++ 9.13 Uhr: Betrunkener Radfahrer mehrfach an einem Wochenende von der Polizei erwischt +++
Gleich drei Strafanzeigen an einem Wochenende handelte sich ein betrunkener Radfahrer im thüringischen Erfurt ein. Wie die Polizei mitteilte, erwischte sie ihn das erste Mal am Freitagabend mit mehr als zwei Promille. Dabei reagierte der Mann offenbar derart aggressiv, dass die Beamten ihn auch wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt anzeigten.
Am Samstagnachmittag dann der nächste Vorfall: Der Radler überfuhr eine rote Ampel und stieß mit einem Auto zusammen. Verletzt wurde er dabei nicht, allerdings stellten die Polizisten mehr als 1,6 Promille Alkohol in seinem Atem fest. "Damit erwartete ihn die dritte Strafanzeige an diesem Wochenende", berichtete die Polizei Erfurt.
+++ 9.05 Uhr: Zugverkehr in Deutschland weitgehend störungsfrei +++
Trotz der winterlichen Bedingungen in Teilen Deutschlands hat die Deutsche Bahn keine größeren Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr gemeldet. "Es ist natürlich mal die eine oder andere Tür eingefroren", sagte ein Bahnsprecher. Das seien aber nur Kleinigkeiten, größere witterungsbedingte Verspätungen oder gar Ausfälle gebe es nicht. Lediglich einzelne Busverbindungen der Deutschen Bahn im Süden von Nordrhein-Westfalen fielen wegen Glätte aus.
+++ 8.56 Uhr: Frau in Australien nach zwei Tagen aus Mine gerettet +++
Rettung nach zwei Tagen in sengender Hitze: In Australien ist eine Frau aus einer verlassenen Mine gerettet worden, in die sie offenbar beim Wandern gestürzt war. Wie die Polizei mitteilte, wurde die 26-Jährige von einer Drohne aufgespürt. Es sei großes Glück, dass sie angesichts von Tagestemperaturen von mehr als 40 Grad Celsius überlebt habe.
Die Frau war am Freitag zu einem Spaziergang aufgebrochen und nicht zurückgekehrt. Es wurde eine großangelegte Such- und Rettungsaktion eingeleitet. Offenbar sei sie gestürzt und in den acht Meter tiefen Schacht gefallen, teilte die Polizei im Bundesstaat New South Wales mit. Die Rettung erfolgte am Sonntag mit Hilfe eines Flaschenzugs und eines Gurtsystems.
+++ 8.54 Uhr: Zwölf Bauarbeiter sterben bei Einsturz eines Gebäudes in Mumbai +++
Beim Einsturz eines Gebäudes in der indischen Großstadt Mumbai sind zwölf Bauarbeiter ums Leben gekommen. In dem Süßwarenladen war am frühen Morgen ein Feuer ausgebrochen, wie der Katastrophenschutz mitteilte. Das Gebäude sei daraufhin eingestürzt. Einige Arbeiter konnten sich den Angaben zufolge selbst retten, andere wurden von den Rettungskräften befreit. Die Ursache für das Unglück blieb zunächst unklar.
+++ 8.49 Uhr: Russische Botschaft sieht Putins Dank an Trump als positives Signal +++
Der Dank des russischen Präsidenten Wladimir Putin an seinen US-Kollegen Donald Trump ist aus Sicht der russischen Botschaft in Washington ein Zeichen, dass beide Länder sich brauchen.
"Es ist völlig offensichtlich, dass dies ein positives Beispiel dafür ist, was unsere Länder zusammen erreichen können, wenn sie zusammenarbeiten", sagte Botschafter Anatoli Antonow.
Putin hatte zuvor Trump gedankt, weil russische Sicherheitskräfte mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA mutmaßliche Terroristen festgenommen hatten, wie der Kreml am Sonntagabend mitteilte. Diese sollen Anschläge in St. Petersburg geplant und Verbindungen zur Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) haben.
+++ 8.27 Uhr: Israel bombardiert Hamas-Einrichtung nach Raketenangriffen aus Gazastreifen +++
Als Reaktion auf zwei Raketenabschüsse aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben ein Trainingszentrum der radikalislamischen Hamas bombardiert. Bei dem Angriff seien "drei Gebäude und andere terroristische Einrichtungen" getroffen worden, teilte die Armee mit. Die Behörden im Gazastreifen meldeten keine Verletzten.
Am Sonntagabend waren aus dem Palästinensergebiet zwei Raketen auf Israel abgefeuert worden. Eine davon traf ein Wohnhaus in einer Grenzstadt, die andere verfehlte ihr Ziel und landete innerhalb des Gazastreifens, wie die israelische Armee mitteilte. Es waren die ersten derartigen Angriffe nach einer dreitägigen Pause. Als Reaktion auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, waren zuvor mehrfach Geschosse aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden.
+++ 7.41 Uhr: Wintereinbruch am Frankfurter Flughafen: 170 Flüge annuliert +++
Winterliche Witterungsbedingungen haben am Frankfurter Flughafen zu zahlreichen Flugausfällen geführt. Am Morgen waren bereits 170 Flüge annulliert worden, wie ein Sprecher der Flughafengesellschaft Fraport mitteilte. Zahlreiche ankommende Flüge wurden umgeleitet. Betroffen waren inländische Ziele wie Berlin, Hamburg und München, aber auch Flüge nach Wien, Dublin und Warschau. Das Flughafenpersonal war am Morgen noch auf zwei Startbahnen mit der Schneeräumung beschäftigt. Gegen Mittag rechnet Fraport mit einer Entspannung der Wetterlage. Die Fluggastsituation in den Ankunfts- und Abfertigungshalle blieb zunächst ruhig.
Wegen eines großflächigen Stromausfalls am Flughafen von Atlanta sind aktuell zudem die Verbindungen der Fluggesellschaften Delta und Lufthansa zwischen Frankfurt und der US-Metropole gestrichen. Am verkehrsreichsten Flughafen der Welt sitzen derzeit Tausende Fluggäste aus aller Welt fest.
+++ 7.01 Uhr: Drei Tote bei Flugzeugunglück in den USA +++
Bei einem Flugzeugunglück im US-Bundesstaat Indiana sind drei Menschen ums Leben gekommen. Das Kleinflugzeug vom Typ Cessna stürzte in einem waldreichen Gebiet ab und fing Feuer, wie die Polizei mitteilte. Alle drei Passagiere sowie ein Hund an Bord starben. Das verunglückte Flugzeug war auf dem Weg von Kansas City nach Frederick im Bundesstaat Maryland.
+++ 6.47 Uhr: Feuer in Kalifornien jetzt drittgrößtes in der Geschichte des Staates +++
Mit einer Fläche von 1100 Quadratkilometern sowie mit mehr als 1000 beschädigten Gebäuden ist das sogenannte Thomas-Feuer das drittgrößte in der Geschichte Kaliforniens. 8500 Feuerwehrleute kämpften gegen die Flammen im Norden von Los Angeles, wie die Behörden mitteilten. Die Flammen seien zu 45 Prozent unter Kontrolle.
Zwei Menschen starben durch das Feuer, das seit knapp zwei Wochen lodert. Schäden und Kosten für die Brandbekämpfung wurden von den Behörden mit etwa 117 Millionen US-Dollar (99,5 Millionen Euro) beziffertet. Besonders schwierig ist die Brandbekämpfung wegen starker Winde, die am Sonntag Geschwindigkeiten von bis zu 90 Kilometern pro Stunde erreichten. Dadurch steige auch die Gefahr von weiteren Feuern, warnten die Behörden.
+++ 6.23 Uhr: Macron rechnet mit Sieg über IS in Syrien bis Ende Februar +++
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron rechnet mit einem militärischen Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien bis Ende Februar. "Wir haben mit der (Militär-)Allianz gerade den Krieg im Irak gewonnen", sagte Macron in einem Fernsehinterview im französischen Sender France 2. "Ich denke, bis Mitte oder Ende Februar werden wir den Krieg in Syrien gewonnen haben."
Bereits vor einigen Tagen hatte der französische Präsident gesagt, die Kämpfe gegen den IS würden bis Februar dauern. Er widersprach damit russischen Angaben, wonach Syrien bereits vollständig von der Dschihadistenmiliz "befreit" sei. Frankreich ist am militärischen Vorgehen gegen den IS beteiligt
+++ 5.17 Uhr: Ex-Journalist Hampel soll AfD im Auswärtigen Ausschuss vertreten +++
17. Dezember 2017,10:25
![Von Sayn-Wittgenstein: "Heil, meine Führerin!" – WhatsApp-Gruppe zeigt, wie zerrissen die AfD ist](https://image.stern.de/7790216/t/Z4/v1/w480/r1/-/wittgenstein-teaser2.jpg "Von Sayn-Wittgenstein: "Heil, meine Führerin!" – WhatsApp-Gruppe zeigt, wie zerrissen die AfD ist")
Der ehemalige Fernsehkorrespondent Paul Hampel wird wahrscheinlich demnächst als Vertreter der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags sitzen. Nach Angaben aus Fraktionskreisen wählte der Arbeitskreis Auswärtiges der AfD-Fraktion den Abgeordneten aus Niedersachsen zu seinem Sprecher. Wen die AfD in den Innenausschuss schicken wird, sei dagegen noch nicht klar, hieß es. Gute Chancen kann sich dem Vernehmen nach aber der frühere Polizeibeamte Martin Hess aus Baden-Württemberg ausrechnen.
+++ 5.13 Uhr: Bundesregierung genehmigt weniger Rüstungexporte nach Saudi-Arabien +++
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr nach einem Medienbericht deutlich weniger Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigt als im Vorjahr. 2017 habe sie für Waffenausfuhren in den Golfstaat 117 Einzelgenehmigungen im Wert von 249 Millionen Euro erteilt, 2016 seien es 154 Einzelgenehmigungen mit einem Volumen von 530 Millionen Euro gewesen, schreiben die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Das gehe aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Vizefraktionschefin Sevim Dagdelen hervor. Gestiegen seien dagegen die Waffenexporte in die Vereinigten Arabischen Emirate.
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind besonders umstritten. Das Königreich trägt aus Sicht der Vereinten Nationen als Kriegspartei im Jemen einen großen Teil der Verantwortung für die katastrophale humanitäre Situation in dem bitterarmen Nachbarland.
+++ 4.36 Uhr: Stromausfall in Atlanta: alle Passagiere befreit +++
Nach einem kompletten Stromausfall auf dem Flughafen Hartsfield-Jackson haben Feuerwehr und Bodendienste in stundenlanger Arbeit bis Sonntagabend (Ortszeit) hunderte von Passagieren aus den auf den Rollbahnen wartenden Maschinen befreit. Der Stromausfall hatte den verkehrsreichsten Airport der Welt völlig lahmgelegt.
Hunderte von gelandeten Passagierjets warteten auf diversen Rollbahnen auf Abfertigung, auch bereits abgefertigte Maschinen konnten nicht starten - unzählige Fluggäste saßen in den Flugzeugen fest.
+++ 4.24 Uhr: Tarifsteigerungen bringen zwischen zwei und drei Prozent +++
Im nahezu abgelaufenen Jahr haben die Tarifverhandlungen in Deutschland den Arbeitnehmern Gehaltserhöhungen zwischen zwei und drei Prozent eingebracht. Ein Schwerpunkt zeige sich bei einem Wert um 2,5 Prozent, teilte das WSI-Tarifarchiv der gewerkschaftlichen Böckler-Stiftung in Düsseldorf mit, das die Abschlüsse aus dem Jahr 2017 ausgewertet hat.
Gleichzeitig seien die Verbraucherpreise mit rund 1,7 Prozent wieder deutlich stärker gestiegen als in den Vorjahren, was zu einem Reallohnzuwachs führe. "Auf das ganze Jahr 2017 gerechnet, ist mit einer realen Steigerung der Tarifverdienste von bis zu 0,8 Prozent zu rechnen", sagte dazu der Leiter des Tarifarchivs, Thorsten Schulten.
+++ 3.30 Uhr: Explosion auf Hamburger S-Bahnhof wohl durch Böller ausgelöst +++
Die Explosion auf dem Hamburger S-Bahnhof Veddel ging wahrscheinlich von einem sogenannten Polenböller aus. "Das ist unser derzeitiger Ermittlungsstand", sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund gebe es nicht. Nach der kleinen Detonation am Sonntagabend war eine von mehreren Scheiben zu Bruch gegangen, die Wartende vor Wind und Wetter schützen sollen. Menschen wurden nicht verletzt.
Die Suche nach einem mutmaßlichen Täter war am frühen Montagmorgen nicht abgeschlossen. Nach Angaben der "Bild" hatte vor der Explosion ein Mann eine Plastiktüte auf dem Bahnsteig abgestellt. In der Nacht bestätigte die Polizei den Fund einer Plastiktüte mit Pyrotechnik durch Sprengstoffexperten.
+++ 3.06 Uhr. Weniger Bedrohung durch Gefährder als vermutet +++
Von fast der Hälfte der etwa 720 in Deutschland als Gefährder eingestuften radikalen Islamisten geht nach einem Medienbericht möglicherweise kein besonderes terroristisches Risiko aus. Das sei das überraschende Ergebnis einer Untersuchung durch die Polizeien der Länder und das Bundeskriminalamt (BKA), berichten die "Süddeutsche Zeitung" und die Sender NDR und WDR. Eine fast gleich große Gruppe gelte dagegen als hochgefährlich.
31. Juli 2017,17:50
Gefährder sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden grundsätzlich zutrauen, dass sie schwerste Straftaten wie einen Terroranschlag begehen könnten. Die Behörden wandten dem Bericht zufolge jetzt ein neuartiges Analyse-System namens Radar-ITE an, das vom BKA und von Schweizer Wissenschaftlern entwickelt worden sei. Es basiere auf 73 zu beantwortenden Fragen zur Sozialisation oder zur Einstellung zur Gewalt. Auch nach "Schutzfaktoren" wie familiäre Bindungen, gute Integration oder sicherer Arbeitsplatz werde gefragt.
Ende November schlossen die Behörden demnach 205 Bewertungen ab. 96 Islamisten landeten in der Kategorie "moderates Risiko", 27 in "auffälliges Risiko" und 82 in der Rubrik "hohes Risiko".
+++ 2.57 Uhr: Mindestens elf Tote bei Erdrutsch in Chile +++
Ein Erdrutsch hat im Süden Chiles mehrere Häuser weggerissen und mindestens elf Menschen getötet. 15 weitere werden noch vermisst, zwölf wurden verletzt, wie das Innenministerium des südamerikanischen Landes mitteilte. Das Unglück ereignete sich demnach in einer entlegenen Bergregion in den Anden, rund 1300 Kilometer südlich der Hauptstadt Santiago de Chile.
Im rund 270 Einwohner zählenden Bergort Villa Santa Lucia, eine Autostunde von der Provinzhauptstadt Chaitén entfernt, trat ein Fluss durch Regen über die Ufer und löste die Schlammlawine aus, erklärte die Bürgermeisterin von Chaitén, Clara Lezcano. Das Innenministerium gab dagegen als Ursache ein Übermaß an Regenfällen an, die eine Schlammlawine auf einem Berghang losgelöst habe.
+++ 0.34 Uhr: Trump will Sonderermittler Mueller nach eigenen Worten nicht feuern +++
US-Präsident Donald Trump will den Sonderermittler zur Russland-Affäre, Robert Mueller, nach eigenen Worten nicht feuern. Auf die Frage, ob er eine Entlassung Muellers plane, antwortete Trump vor Journalisten: "Nein, das tue ich nicht." Zuvor hatte das Team des US-Präsidenten dem Sonderermittler Rechtsverstöße vorgeworfen. Mueller sei bei seinen Ermittlungen zur Russland-Affäre gesetzwidrig in den Besitz zehntausender E-Mails von Trumps Übergangsteam gelangt, erklärte ein Rechtsberater des Teams. Beobachter werteten das als weiteren Versuch, Zweifel an der Glaubwürdigkeit und Unparteilichkeit des früheren FBI-Chefs zu säen. In Washington halten sich hartnäckig Spekulationen, die US-Regierung bereite Muellers Entlassung vor.
Der Sonderermittler untersucht derzeit, ob Trumps Team vor Amtsantritt des Präsidenten illegal mit Moskau kooperierte und ob der US-Präsident später die Ermittlungen zu den Russland-Kontakten zu behindern versuchte.
+++ 0.32 Uhr: Natia Todua gewinnt "The Voice of Germany" +++
Die Georgierin Natia Todua (21) hat die siebte Staffel der Castingshow "The Voice of Germany" gewonnen. Das Au-Pair-Mädchen im baden-württembergischen Bruchsal bekam im Live-Finale am Sonntagabend mehr als die Hälfte der Zuschauerstimmen. "Ich bin überrascht, dankbar und glücklich", sagte die Gewinnerin mit der unverwechselbaren Stimme nach dem Ende der über dreistündigen Show aus Berlin. Ihr Coach, Sunrise-Avenue-Sänger Samu Haber, holte mit Todua bei seiner vierten Show-Teilnahme den ersten Sieg.
11. Dezember 2017,12:31
![Castingshow auf ProSieben: Das sind die Finalisten von "The Voice of Germany"](https://image.stern.de/7782966/t/vO/v3/w480/r1/-/maxsize-996-.jpg "Castingshow auf ProSieben: Das sind die Finalisten von "The Voice of Germany"")
Auf den weiteren Plätzen landeten Benedikt Köstler (17) aus der Nähe von Nürnberg, die Österreicherin Anna Heimrath (20) und die aus New York stammende BB Thomaz (33) aus Düsseldorf.
+++ 0.23 Uhr: Stromausfall löst Chaos auf Flughafen Atlanta aus +++
Nur eine Woche vor Weihnachten hat ein totaler Stromausfall den Internationalen Flughafen Hartsfield-Jackson in der US-Stadt Atlanta lahmgelegt - den verkehrsreichsten Airport der Welt.
Das wiederum löste am Sonntag ein Chaos im Flugverkehr aus. Alle Flüge zu dem Airport wurden ausgesetzt, sämtliche Abflüge mussten gestrichen werden. Gepäckbänder standen still, automatische Türen öffneten sich nicht, tausende Passagiere in allen Terminals saßen ab dem frühen Abend im Dunkeln, wie US-Medien berichteten. Nichts ging mehr - das auch noch fünf Stunden nach dem Stromausfall gegen Sonntagmittag (Ortszeit).
Die Ursache blieb zunächst unklar. Die Flughafen-Verwaltung twitterte, dass sie Berichte, nach denen Bauarbeiter ein Kabel durchgetrennt hätten, nicht bestätigen könne.
+++ 0.19 Uhr: 100 Feuerwehrleute kämpfen gegen Brand in Hamburg +++
Ein Brand auf einem Bunker aus dem Zweiten Weltkrieg in Hamburg hat einen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. In der Nacht zum Montag kämpften noch rund 100 Feuerwehrleute gegen die Flammen. Mit einem Einsatzende vor dem frühen Montagmorgen sei nicht zu rechnen, sagte ein Sprecher zur Deutschen Presse-Agentur. Probleme bereitete demnach starker Wind, der die Flammen immer wieder anfachte.
Ausgebrochen war das Feuer am Sonntagnachmittag in einem Holz-Penthouse auf dem Dach des sogenannten Musikbunkers - mit speziellen Räumen für Musikübungen - im Hamburger Stadtteil Barmbek.
Wegen der starken Rauchentwicklung wurden die Anwohner über ein Katastrophenwarnsystem und im Rundfunk aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu lassen.
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DPA · AFP
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