Gabriel hinterlässt Merkel ein Problem (original) (raw)
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Sigmar Gabriel hinterlässt Angela Merkel ein Problem: Martin Schulz
Andreas Petzold: #DasMemo Gabriel hinterlässt Merkel ein Problem
Sigmar Gabriel zieht sich vom SPD-Vorsitz zurück und schiebt Kanzlerin Angela Merkel mit Martin Schulz ein Schwergewicht in den Weg. Wie Gabriel selbst seine eigene Partei überraschte.
Als _stern_-Chefredakteur Christian Krug am Sonntag Vormittag das _stern_-Gespräch mit Sigmar Gabriel in dessen Haus in Goslar führte, da hatte der Vizekanzler noch nicht einmal Angela Merkel in seine Pläne eingeweiht. Nur der engste Kreis in der SPD-Spitze wusste um die spektakuläre Entscheidung des SPD-Chefs. Seit Monaten grübelte er an der Frage herum, ob er selbst oder Martin Schulz die in Umfragen so gebeutelten Sozialdemokraten in die Bundestagswahl lotsen soll. Für die meisten Journalisten – auch für mich – und damit für die Öffentlichkeit, schien es ausschließlich eine Frage der Zeit zu sein, bis Gabriel nach der Kanzlerkandidatur greifen würde.
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stern Nr. 05/2017
In den vergangenen Wochen war Martin Schulz, der kommende Kandidat und designierte Parteichef, abgetaucht, kein Wort mehr zu dem Thema. Dagegen positionierte sich der Ober-Sozi in diversen Interviews zu fast jedem politischen Thema, zuletzt am Wochenende, da gab er Trump Kontra, forderte ein selbstbewusstes Europa, tauchte in Koblenz am Rande der europäischen Rechtsradikalen-Versammlung auf, gab ein Statement im ARD-"Bericht aus Berlin" und skizziert heute im "Handelsblatt" auf mehreren Seiten ein neues Kerneuropa. Und so ein politisches Dammwild zieht sich – gefühlt – über Nacht zurück auf seine Futterweide nach Goslar? Das schien außerhalb jeglicher Plausibilität. "Der Berliner Medienbetrieb," gibt Gabriel im _stern_-Interview den Journalisten süffisant noch einen mit, "lässt sich sehr oft nur von der eigenen Fantasie treiben, nicht von der Realität." Eine Prognose zur Nachricht zu erheben – das allerdings brachte nur die "Bild"-Zeitung fertig. Sie meldete schon am 9. Januar: "Bild legt sich fest. Der SPD-Chef hat sich entschieden. Gabriel tritt gegen Merkel an!"
Warum Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur verzichtet
02:33 min
Sigmar Gabriel hat Rückzug akribisch vorbereitet
Andreas Petzold: #DasMemo
Bis vor Kurzem Herausgeber des stern und des Wirtschaftsmagazins Capital. Zuvor 14 Jahre Chefredakteur des stern. Jahrgang 1955. Überzeugter Europäer. Von Beginn an vertieft in die Euro-Staatsschuldenkrise. Versucht, die Griechen zu verstehen. Ansonsten: Außenpolitik, Europa-Themen und Rechtsextremismus (Mitgründer von "Mut gegen rechte Gewalt").
Wenn jemand weiß, wie man einen politischen Sprengsatz mit einem lauten Knall zündet, dann ist es Gabriel. Akribisch hat er seinen Abtritt von der großen Berliner Bühne orchestriert. Die engsten Vertrauten hielten dicht. Und er wählte mit Bedacht ein Printmedium, den stern, um seinen Beschluss ausführlich und differenziert begründen zu können. Zum Nachlesen, auch als Vermächtnis seiner Jahre als SPD-Chef und Kabinettsmitglied. Das lässt sich nicht einmal schnell in den Tagesthemen erklären. Sehr kurzfristig hatte er dann für Dienstag, 17 Uhr das SPD-Präsidium zusammengerufen, um gleichzeitig via stern seinen Plan öffentlich zu machen. Der Zeitpunkt war wohl auch nicht zufällig gewählt: Am Abend lud der "Spiegel" den gesamten politischen Betrieb in Berlin zum siebzigjährigen Jubiläum ein.
Aufmerksamkeitsstärker hätte Gabriel die Lunte nicht platzieren können.
Warum das alles? Hat Gabriel Angst von der eigenen Courage? Im _stern_-Gespräch macht er klar, dass ihn zwar auch private Gründe – seine Frau, die Kinder – bewogen haben, aber dass er sich vor allem in der Verantwortung für die SPD sieht. "Die Partei muss an den Kandidaten glauben und sich hinter ihm versammeln. Und der Kandidat selbst muss es mit jeder Faser seines Herzens wollen. Er muss es sozusagen als seine Lebensaufgabe ansehen, Kanzler zu werden. Beides trifft auf mich nicht in ausreichendem Maße zu." Er will seiner Partei die bestmögliche Startrampe für den Wahlkampf bauen. Darauf weist er im _stern_-Interview immer wieder hin, und man muss es ihm abnehmen.
Martin Schulz wird zum Problem für Angela Merkel
Nun also tritt Schulz als Kanzlerkandidat an und übernimmt den Parteivorsitz, Gabriel wird Außenminister, Brigitte Zypries übergangsweise Wirtschaftsministerin und die Kanzlerin hat jetzt ein Problem. Ein großes. Ihr ist mit Martin Schulz ein Rivale erwachsen, der auf einem ähnlichen öffentlichen Sympathielevel wie die Kanzlerin rangiert. Er wird seine Partei mobilisieren können, er muss auf die gemeinsame Regentschaft in der großen Koalition keine Rücksicht nehmen und kann Merkel inhaltlich angreifen. In welche Richtung das geht, hat Gabriel, befreit vom Ballast der Verantwortung, im _stern_-Interview schon einmal deutlich gemacht: "Eines geht nicht: In zwölf Jahren immer den Anspruch zu erheben, dass die CDU-Kanzlerin auch Europa führt. Und dann die Verantwortung für die Ergebnisse ablehnen!"
Da ist er ganz bei Schulz, der sich mit Merkels harter Euro-Politik nie anfreunden konnte. Was er jedoch Gabriel voraus hat: Als EU-Parlamentspräsident konnte er reichhaltig außenpolitische Erfahrungen anhäufen. Und da der deutsche Wähler in global unsicheren Zeiten nach Sicherheit und Stabilität strebt, könnte Schulz auf diesem Feld Pluspunkte sammeln. Die Kanzlerin jedenfalls wird ihre weltpolitische Gewandtheit im Wahlkampf nicht mehr als exklusiven Vorteil reklamieren können. Und anders als Merkel fühlt sich Schulz auf Marktplätzen wohl, saftig formulieren fällt ihm nicht schwer. Dann noch diese Baustelle für die Kanzlerin: Weil mit ihm, dem gegerbten Europäer und Euro-Verfechter, eine Rot-Rot-Grüne Koalition noch schwerer vorstellbar ist als mit Gabriel, dürften Merkel und Schulz um die Gunst von FDP und Grüne konkurrieren, offiziell selbstverständlich erst nach der Wahl am 24. September.
Die politischen Koordinaten werden durch den Rückzug von Gabriel jedenfalls neu gesetzt. Er weiß, dass er mit seiner Entscheidung massive Unruhe in seine Partei trägt. Schließlich muss sich ein ganzer Apparat auf Schulz als neue Spitzenfigur ausrichten, es werden Personalentscheidungen fallen. Aber da ist Gabriel, der knallharte Realist, ganz mit sich im Reinen: "Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern, und mit mir die SPD."
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