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Kommunalwahlen in Niedersachsen Höhenflug der Grünen geht weiter

Der bundesweite Aufwärtstrend der Grünen hat sich bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen fortgesetzt. Die Partei konnte ihr Ergebnis landesweit fast verdoppeln. Vorn lag die CDU - trotz Verlusten. Kurios: Ein CSU-Mann ist neuer OB in Goslar, der Heimat von SPD-Chef Gabriel.

Die CDU bleibt auch nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen trotz Verlusten landesweit die stärkste Kraft. Der eigentliche Gewinner sind aber die Grünen: Sie profitierten von ihrem bundesweiten Höhenflug und konnten ihr Ergebnis in den Städten und Gemeinden im zweitgrößten deutschen Flächenland fast verdoppeln.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis verlor die CDU bei den Kommunalwahlen 4,3 Prozentpunkte und kam auf 37 Prozent. Die SPD verbuchte leichte Verluste und erzielte 34,9 Prozent, 1,7 Prozentpunkte weniger als 2006. Die Grünen konnten ihr Ergebnis von vor fünf Jahren mit 14,3 Prozent fast verdoppeln - 2006 waren es 7,8 Prozent gewesen. Verlierer ist auch in Niedersachsen landesweit die FDP: Sie kam nur noch auf 3,4 Prozent, 2006 waren es noch 6,7 Prozent. Die Linke legte um 1,5 Prozentpunkte auf 2,4 Prozent zu.

Die Wahlbeteiligung war mit 52,5 Prozent etwas höher als vor fünf Jahren (51,7). Überraschungen gab es bei den Oberbürgermeisterwahlen in Wolfsburg und Goslar: In der VW-Stadt eroberte die SPD nach Jahrzehnten mit Klaus Mohrs wieder das Oberbürgermeisteramt von der CDU. In Goslar, der Heimatstadt von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, siegte ein Kandidat der CSU, Oliver Junk aus Bayreuth. Er war für die Union ins Rennen gegangen.

Politisches Comeback für Karl-Heinz Funke

Am Vormittag wollen die Parteien in Hannover den Ausgang der Wahlen analysieren und bewerten. Dabei wurde auch erwartet, dass die SPD sich zu der Frage äußert, wen sie bei den Landtagswahlen 2013 als Herausforderer gegen Ministerpräsident David McAllister (CDU) ins Rennen schickt.

Ex-Bundeslandwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke schaffte bei den Kommunalwahlen ein politisches Comeback. Der frühere SPD-Politiker zog mit einer neu gegründeten Wählergemeinschaft auf Anhieb mit einem zweistelligen Ergebnis in den Stadtrat seiner Heimatgemeinde Varel an der Nordsee ein. Funke hatte wegen der Affäre um die Bezahlung seiner Silberhochzeitsfeier alle Ämter in der SPD niederlegen müssen.

Der Niederländer Frans Willeme verpasste es, bei den Wahlen europaweit Geschichte zu schreiben: Er verlor die Bürgermeisterwahl in der 53.000-Einwohner-Stadt Nordhorn an der deutsch-holländischen Grenze mit nur 56 Stimmen Rückstand gegen den SPD-Bewerber. Willeme war als gemeinsamer Kandidat von CDU, FDP und einer Wählerinitiative angetreten.

DPA

mlr/DPA