Kahlschlag bei der Bundeswehr (original) (raw)

Reform Kahlschlag bei der Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat das Aus für zahlreiche Bundeswehrstandorte verkündet. Jetzt beginnen die Spekulationen, welche davon betroffen sein werden.

Die Bundeswehr muss 105 von rund 500 Standorten schließen. Das beschlossen Verteidigungsminister Peter Struck und die Spitzen von Bundeswehr und Ministerium auf einer Klausur in Bonn, wie ein Sprecher mitteilte. Fast ein Drittel dieser 105 Standorte seien Dienstposten mit weniger als zehn Mitarbeitern. Einzelheiten nannte der Sprecher nicht. Am Dienstag will Struck die Entscheidung der Öffentlichkeit erläutern.

Spekulationen um Standortschließungen

In Presseberichten gab es verschiedene Spekulationen darüber, welche Orte betroffen sein könnten. Die "Bild"-Zeitung schrieb von zwölf Standorten in Niedersachsen: Goslar, Varel, Lingen, Wesendorf, Fürstenau, Wildeshausen, Bad Zwischenahn, Hildesheim, Jever, Großenkneten, Hambühren und Osnabrück. In Sachsen sollten die Standorte Schneeberg, Frankenberg und Zelthain schließen und das Bundeswehrkrankenhaus in Leipzig verkauft werden.

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete, Struck habe dem sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt zugesagt, entweder Frankenberg oder Schneeberg werde erhalten. Mindestens ein großer Standort in dem Bundesland bleibe bestehen. Entscheidend sei dabei das Argument des Katastrophenschutzes gewesen, das Milbradt mit dem Hinweis auf die Rolle der Bundeswehr in den Hochwasserkatastrophen angeführt habe. Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee sagte der Zeitung, das Bundeswehrkrankenhaus sei ein "einmaliges Schmuckkästchen" Ostdeutschlands. Er erinnerte an die Millioneninvestitionen in das Haus und dessen Rolle bei der Ausbildung der Soldaten für Auslandseinsätze.

Die "Leipziger Volkszeitung" berichtete, dass für das Bundeswehrkrankenhaus Leipzig sowohl die Marseille-Kliniken AG als auch die Rhön-Klinikum AG Interesse angemeldet haben. Ein Marseille-Sprecher sagte dem Blatt, in der Klinik könnten zahlungskräftige Patienten aus Russland behandelt werden. Dem Verteidigungsministerium sei ein entsprechender Plan unterbreitet worden. Die Klinikgesellschaft mit Sitz in Berlin will demnach alle 450 Mitarbeiter übernehmen und die stationäre Behandlung der Bevölkerung garantieren.

Union sieht Gefahr für innere Sicherheit

Die Union warf Struck unterdessen vor, mit der Verkleinerung der Bundeswehr deren Rolle für die innere Sicherheit außer Acht zu lassen. Der verteidigungspolitische Sprecher der CSU, Christian Schmidt, sagte dem gleichen Blatt, bei geplanten Terroranschlägen etwa auf Flughäfen oder Stadien sei eine verkleinerte Bundeswehr nicht mehr in der Lage, auf die Bedrohung angemessen zu reagieren und einen effektiven Katastrophenschutz zu garantieren. Auch werde mit der Reform ein Halten der Wehrpflicht immer schwerer.