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Europawahl

Artikel zu: Europawahl

07. November 2024,16:21

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat bald alle Hände voll zu tun. (Archivfoto) Foto: Jens Kalaene/dpa

Bruch der Ampel-Koalition In Berlin laufen Vorbereitungen auf Neuwahl schon an

Nach dem Bruch der Ampel will Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen und so den Weg öffnen für Neuwahlen. Berlins Landeswahlleiter hat viel Arbeit vor sich - und auch die Parteien müssen umplanen.

11. Oktober 2024,21:36

Logo der Partei Die Linke

Bewerber für Linke-Vorsitz setzen auf Kernthemen und Abgrenzung zum BSW

Die beiden Kandidaten für den Linke-Vorsitz, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, wollen die Partei mit möglichst klaren und konkreten Positionen aus der Krise führen. Im Wahlkampf sollten "ein bis zwei Kernthemen ins Zentrum" rücken, sagte van Aken am Freitagabend bei einer Parteiveranstaltung, bei der die Bewerber vorab eingesandte sowie live gestellte Fragen beantworteten. Beide Bewerber äußerten scharfe Kritik am BSW, das sich von der Linken abgespalten hatte.

08. Oktober 2024,11:27

Ungarns Regierungschef Orban im Budapester Parlament

Scharfe Kritik an Orban vor EU-Parlamentsdebatte

Im Europaparlament kündigt sich ein harter Schlagabtausch mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban an. Der Vorsitzende der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), nannte die ungarische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag einen "Totalausfall". Der Rechtsnationalist habe sich in Europa "völlig isoliert" – unter anderem wegen seiner prorussischen Politik. Aus anderen demokratischen Parteien hieß es, Orban sei ein geistiger "Brandstifter" und seine Regierung korrupt.

26. September 2024,12:42

Carles Puigdemont 8links) und Antoni Comín

Klage von katalanischen Politikern zu Europawahl 2019 scheitert vor EuGH

Eine Klage der katalanischen Politiker Carles Puigdemont und Antoni Comín ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag endgültig abgewiesen worden. Dabei ging es um die Wahl des früheren Regionalpräsidenten und des früheren Regionalministers zu Europaabgeordneten im Jahr 2019. Der EuGH bestätigte ein Urteil des erstinstanzlichen Gerichts der Europäischen Union von 2022. (Az. C-600/22 P)

04. September 2024,12:39

Edouard Philippe

Frankreich hat einen neuen Präsidentschaftskandidaten - aber noch immer keinen Premier

Frankreich sucht noch immer nach einem Premierminister, hat aber inzwischen einen weiteren Anwärter für das Präsidentenamt: Der frühere Premierminister Edouard Philippe hat erstmals öffentlich sein Interesse an dem höchsten Staatsamt erklärt - und dabei deutlich gemacht, dass er einen Rücktritt von Präsident Emmanuel Macron für möglich hält. "Was ich vorschlagen werde, wird gewichtig sein", sagte er in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift "Le Point".

01. September 2024 | 19:15 Uhr

Sachsens BSW-Spitzenkandidatin Zimmermann "stolz" auf Ergebnis

17. August 2024 | 15:00 Uhr

Linke-Vorstand übt in Leitantrag Selbstkritik: "Wir waren nicht gut genug"

02. August 2024 | 19:02 Uhr

Rassismus in Deutschland: Joanna Peprah engagiert sich ehrenamtlich

18. Juli 2024 | 21:44 Uhr

Frankreich: Macrons Partei stellt erneut Vorsitzende der Nationalversammlung

18. Juli 2024 | 12:14 Uhr

Von der Leyen wirbt für "starkes Europa" und kritisiert Orban scharf

16. Juli 2024 | 19:35 Uhr

Macron nimmt Rücktritt der Regierung an - Kabinett bleibt geschäftsführend im Amt

16. Juli 2024 | 13:46 Uhr

Roberta Metsola wieder zur Präsidentin des EU-Parlaments gewählt

16. Juli 2024 | 12:39 Uhr

Roberta Metsola als Präsidentin des EU-Parlaments wiedergewählt

16. Juli 2024 | 09:20 Uhr

Die Retterin, der Influencer und die Reiterin: die Neuen im EU-Parlament

11. Juli 2024 | 18:28 Uhr

Robert Habeck: Plötzlich (fast) Kanzlerkandidat.

10. Juli 2024 | 10:21 Uhr

AfD findet Partner für Rechtsfraktion im EU-Parlament

08. Juli 2024 | 17:17 Uhr

AfD sucht Partner im EU-Parlament – kein Platz in neuer Rechtsfraktion

06. Juli 2024 | 10:02 Uhr

SPD-Generalsekretär Kühnert: Von Union erhoffte Neuwahlszenarien sind vom Tisch

01. Juli 2024 | 09:18 Uhr

Wahlen in Frankreich: So reagiert die Presse auf den Rechtsruck

01. Juli 2024 | 08:25 Uhr

Warum die Frankreich-Wahlen anders ablaufen als bei uns

01. Juli 2024 | 05:41 Uhr

"An der Schwelle der Macht": Frankreichs Rechtspopulisten gewinnen erste Wahlrunde

30. Juni 2024 | 17:35 Uhr

Schon knapp 60 Prozent Wahlbeteiligung bei Parlamentswahl in Frankreich

30. Juni 2024 | 14:58 Uhr

"Patrioten für Europa": Orban und Kickl wollen neue Rechtsaußen-Fraktion gründen

30. Juni 2024 | 13:04 Uhr

Wie Marine Le Pen in Frankreich nach der Macht greift

30. Juni 2024 | 04:15 Uhr

Richtungsentscheidung: Erste Runde der französischen Parlamentswahl steht an

29. Juni 2024 | 15:10 Uhr

Erste Runde der französischen Parlamentswahl in Überseegebieten begonnen

29. Juni 2024 | 13:15 Uhr

Chrupalla formuliert Machtanspruch für AfD: "Wir wollen regieren"

28. Juni 2024 | 00:24 Uhr

Von der Leyen für zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin nominiert

27. Juni 2024 | 17:29 Uhr

Le Pens politische Heimat: Im Frankreich der Vergessenen

27. Juni 2024 | 11:42 Uhr

AfD-Chefin Weidel räumt Fehler im EU-Wahlkampf ein

27. Juni 2024 | 08:53 Uhr

AfD-Chefin Weidel fordert Aufarbeitung des EU-Wahlkampfes ihrer Partei

26. Juni 2024 | 16:02 Uhr

Scholz räumt Vertrauenskrise ein - Europawahl "war ein Einschnitt"

26. Juni 2024 | 15:31 Uhr

Opposition im Bundestag sieht Koalition am Ende - Debatte nach Kanzlerrede

26. Juni 2024 | 14:37 Uhr

Olaf Scholz sieht Europawahl als Einschnitt und will Zuversicht stärken

26. Juni 2024 | 04:16 Uhr

Scholz gibt Regierungserklärung zu EU- und Nato-Gipfeln im Bundestag ab

25. Juni 2024 | 14:16 Uhr

Ursula von der Leyen bleibt wohl EU-Kommissionpräsidentin

24. Juni 2024 | 14:00 Uhr

EU-Parlament: AfD-Sptze will aus ID-Partei austreten

23. Juni 2024 | 23:33 Uhr

Macron verspricht neuen Regierungsstil und schließt vorzeitigen Rücktritt aus

23. Juni 2024 | 15:23 Uhr

Scholz besorgt wegen möglichen Wahlerfolges der Rechtspopulisten in Frankreich

23. Juni 2024 | 15:17 Uhr

Frankreichs Rechtspopulisten eine Woche vor Parlamentswahl deutlich vorn

23. Juni 2024 | 15:00 Uhr

Scholz besorgt wegen möglichen Wahlerfolges der Rechtspopulisten in Frankreich

23. Juni 2024 | 13:09 Uhr

CDU-Chef Merz macht Ampel-Parteien erneut für Erstarken der AfD verantwortlich

21. Juni 2024 | 02:53 Uhr

Frankreich: Zusammenstöße mit Polizei bei Kundgebung gegen Rechts

20. Juni 2024 | 20:57 Uhr

Orban reist vor EU-Gipfel zu Italiens ultrarechter Regierungschefin Meloni

20. Juni 2024 | 04:05 Uhr

Scholz berät mit Ministerpräsidenten über Asylpolitik und Pflichtversicherung

19. Juni 2024 | 12:15 Uhr

EU ebnet Weg für Defizitverfahren gegen Italien und Frankreich

19. Juni 2024 | 12:13 Uhr

Malu Dreyer tritt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zurück

18. Juni 2024 | 17:05 Uhr

Umfrage in Thüringen: AfD und BSW bei fast 50 Prozent

18. Juni 2024 | 15:24 Uhr

Worauf Kevin Kühnert und die SPD jetzt aufpassen sollten

18. Juni 2024 | 15:04 Uhr

EU-Sondergipfel: Von der Leyen muss sich weiter gedulden

17. Juni 2024 | 17:05 Uhr

Kevin Kühnert – der Mann, der plötzlich ins Schlingern gerät

17. Juni 2024 | 07:50 Uhr

Kylian Mbappé warnt vor Extremisten bei Frankreich-Wahl

16. Juni 2024 | 21:17 Uhr

Trotz heftiger Kritik am Kanzler: Weil stellt sich klar hinter Scholz

16. Juni 2024 | 11:05 Uhr

Zwei Wochen vor Neuwahl in Frankreich: Hunderttausende protestieren gegen Rechts

15. Juni 2024 | 17:45 Uhr

Organisatoren: 640.000 Menschen protestieren in Frankreich gegen den Rechtsruck

15. Juni 2024 | 14:27 Uhr

Landesweit Demonstrationen in Frankreich gegen die Rechtspopulisten

14. Juni 2024 | 07:12 Uhr

Reinhold Würth erwägt nach AfD-Erfolg nicht in Deutschland zu investieren

14. Juni 2024 | 04:04 Uhr

EVP-Chef Weber trifft Orban-Rivalen Magyar

13. Juni 2024 | 17:15 Uhr

In der SPD kursiert ein wildes Szenario: "Brauchen einen Plan B"

13. Juni 2024 | 12:02 Uhr

Klimaaktivisten beenden Hungerstreik wegen zu "wenig Anteilnahme"

13. Juni 2024 | 10:03 Uhr

G7-Gipfel in Italien: Es geht um Krieg, Krisen und Afrika

13. Juni 2024 | 10:01 Uhr

Giorgia Meloni: So will sie als Gastgeberin beim G7-Gipfel glänzen

12. Juni 2024 | 12:20 Uhr

Weniger Klimaschutz in Unternehmen: Kinder, geht auf die Straße!

12. Juni 2024 | 12:05 Uhr

Macron verteidigt Neuwahl in Frankreich als nötigen Schritt zur "Klärung"

12. Juni 2024 | 11:34 Uhr

Neues Rechtsbündnis: Le Pen trifft Salvini und Wilders in Brüssel

12. Juni 2024 | 10:37 Uhr

SPD-Chef nennt Alice Weidel "Nazi": Macht er sich damit strafbar?

12. Juni 2024 | 10:23 Uhr

"Schädlich für eigene Interessen": China warnt EU vor Schutzzöllen auf E-Autos

11. Juni 2024 | 20:47 Uhr

Jenny Erpenbeck über den Erfolg der AfD bei der Europawahl

11. Juni 2024 | 20:44 Uhr

Europawahl: Von AfD bis Volt – warum die Gen Z anders gewählt hat

11. Juni 2024 | 16:23 Uhr

Europawahldebakel der Grünen: Übernimmt hier jemand die Verantwortung?

11. Juni 2024 | 16:07 Uhr

BSW nach der Europawahl: Folgen nun erfolgreiche Landtagswahlen?

11. Juni 2024 | 15:57 Uhr

Chef von Frankreichs Konservativen stellt erstmals Bündnis mit Rechtspopulisten in Aussicht

11. Juni 2024 | 15:00 Uhr

AfD-Erfolg bei jungen Wählern: Warum wählt die Generation Z rechts?

11. Juni 2024 | 14:57 Uhr

Europawahl: Darum wählen immer weniger junge Leute die Grünen

11. Juni 2024 | 13:10 Uhr

Olaf Scholz am Ende? Diese drei Optionen hat der Kanzler noch

11. Juni 2024 | 09:36 Uhr

Nach der Europawahl rät Jean-Claude Juncker zur Abgrenzung nach Rechts

11. Juni 2024 | 08:57 Uhr

Esken ruft Ampel-Parteien zu Zusammenarbeit in Haushaltsverhandlungen auf

11. Juni 2024 | 08:37 Uhr

Ramelow zu AfD-Wahlerfolg: "Der Osten hat sich nicht zu entschuldigen"

11. Juni 2024 | 07:33 Uhr

Kampf gegen Klimawandel durch Rechtspopulisten gefährdet

11. Juni 2024 | 06:37 Uhr

Maximilian Krah bezeichnet Ausschluss aus AfD-Delegation als "Irrweg"

10. Juni 2024 | 18:59 Uhr

Europawahl: Warum der Norden gegen den Trend wählte

10. Juni 2024 | 18:36 Uhr

Nach Europawahl: Scholz fordert Ampel-Parteien zur Zusammenarbeit auf

10. Juni 2024 | 18:20 Uhr

Rechte Parteien legen bei Europawahl deutlich zu - EVP bleibt stärkste Kraft

10. Juni 2024 | 17:53 Uhr

Olaf Scholz' Taktik ist nicht besonnen, sondern stur (Meinung)

10. Juni 2024 | 17:31 Uhr

Frankreich startet nach Erfolg der Rechtspopulisten in extrem kurzen Wahlkampf

10. Juni 2024 | 16:38 Uhr

Steinmeier warnt bei Gedenken an SS-Massaker in Frankreich vor Nationalismus

10. Juni 2024 | 16:04 Uhr

AfD dominiert Kommunalwahlen im Osten - Pleiten bei Stichwahlen in Thüringen

10. Juni 2024 | 16:04 Uhr

Ampel-Parteien wollen nach Wahlschlappe Profil schärfen - Union sieht sich gestärkt

10. Juni 2024 | 16:02 Uhr

Giorgia Meloni: Ihr Sieg bei der Europawahl übertraf alle Erwartungen

10. Juni 2024 | 15:54 Uhr

AfD sieht Rekordergebnis als Signal für Landtagswahlen - Krah nicht in EU-Delegation

10. Juni 2024 | 15:39 Uhr

Europawahl: Ein Psychologe erklärt den Rechtsruck der Jugend

10. Juni 2024 | 15:06 Uhr

Merz macht "Ampel" für Erstarken von Extremisten verantwortlich

10. Juni 2024 | 14:44 Uhr

Die AfD erobert das ostdeutsche Land: Das sind die Folgen

10. Juni 2024 | 14:38 Uhr

Nach der Europawahl: Wie es in Brüssel und Straßburg weitergeht

10. Juni 2024 | 13:23 Uhr

Nach Ampeldebakel: CSU-Chef Söder fordert "schnellstmöglich" Bundestagsneuwahl

10. Juni 2024 | 12:16 Uhr

Wählerwanderung bei Europawahl 2024: Wem AfD und BSW Stimmen abjagten

10. Juni 2024 | 12:12 Uhr

Neuwahlen in Frankreich: Was will Emmanuel Macron erreichen?

10. Juni 2024 | 11:56 Uhr

Bürger in hessischem Limburg stimmen für umstrittenes Taubentöten per Genickbruch

10. Juni 2024 | 11:52 Uhr

Volt: Was steckt hinter der jungen, pro-europäischen Partei?

10. Juni 2024 | 11:10 Uhr

Europawahl: Das schreibt die internationale Presse zum Rechtsruck