Vorstand der bayerischen Grünen Jugend tritt aus Partei aus (original) (raw)

Nach dem Bundesvorstand der Grünen Jugend hat in Bayern auch der gesamte Landesvorstand der Jugendorganisation den Austritt angekündigt. Alle acht Vorstandmitglieder wollten aus der Jugendorganisation austreten, teilten sie am Freitagmorgen mit. „Grund dafür ist der Entfremdungsprozess von der Grünen Partei über die letzten Monate und Jahre. Viele Entscheidungen, die Grüne in der Regierungsbeteiligung getroffen haben, sowie den aktuellen programmatischen, inhaltlichen und strategischen Kurs, können und wollen wir nicht länger mittragen“, heißt es in der Mitteilung.

Die Vorstandsmitglieder würden die Geschäfte bis zur ohnehin geplanten Neuwahl des Vorstands Ende November organisatorisch weiterführen und dann austreten.

Die Grünen-Landesvorsitzende Gisela Sengl reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung der Nachwuchspolitiker. „Reisende soll man nicht aufhalten“, sagte sie der SZ. Die Zusammenarbeit mit dem aktuellen Vorstand der Grünen Jugend sei wenig intensiv gewesen. Unterwegs im Land treffe sie aber auf viele junge engagierte Menschen, die auch weiterhin grüne Politik voranbringen wollten.

Sie verstehe den Ärger von jungen Menschen darüber, dass die Grünen in der Regierung viele Kompromisse eingegangen seien. „Aber das muss man auch lernen“, sagte sie.

„Die Grüne Jugend ist und bleibt aber unser kritischer und meinungsstarker Jugendverband“, sagte die Co-Landesvorsitzende Eva Lettenbauer. „Es stehen schon viele junge Menschen bereit, die Lust haben, weiter in der Grünen Jugend aktiv zu sein“, sagte sie.

Am späten Mittwochabend war bekannt geworden, dass der Bundesvorstand der Grünen Jugend aus Protest gegen den Kurs der Grünen geschlossen aus der Partei austreten und einen neuen linken Jugendverband gründen will. Der Vorstand werde seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen Jugend vom 18. bis 20. Oktober in Leipzig gewissenhaft zu Ende führen, die Wahl des neuen Bundesvorstands ermöglichen und danach auch aus der Grünen Jugend austreten, hieß es in einem Brief an die Partei- und Fraktionsführung.

Kurz zuvor hatte der komplette Bundesvorstand der Partei mit den Co-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang an der Spitze seinen Rücktritt für Mitte November angekündigt. Dann soll auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden ein neuer Vorstand gewählt werden, der die Grünen nächstes Jahr in den Bundestagswahlkampf führen soll. Die Parteispitze zieht damit die Konsequenz aus den Misserfolgen der Grünen bei den jüngsten Wahlen. „Es braucht einen Neustart“, sagte Nouripour in Berlin.

Den Rücktritt des Parteivorstands nennt Sengl ein „starkes Zeichen“. Jetzt könne die Diskussion geführt werden, wie die Grünen weitermachen wollten. „Wir sind in der Krise, das lässt sich nicht wegdiskutieren“, sagte sie. Sie halte es für richtig, nun auf Wirtschaftsminister Robert Habeck als Kanzlerkandidaten zu setzen, der ein „absolutes Ausnahmetalent“ sei und einen Gegenentwurf darstelle zu den anderen Kanzlerkandidaten