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Papers by Xavier Canosa

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2005

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2007

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2006

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2008

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Oct 1, 2006

Das vorliegende Dossier befasst sich mit Krieg und Frieden -Fragen, welche die Menschheit seit je... more Das vorliegende Dossier befasst sich mit Krieg und Frieden -Fragen, welche die Menschheit seit jeher bewegt haben. Das Schweizerische Jahrbuch für Entwicklungspolitik hat sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenhänge zwischen Frieden, Sicherheit und Entwicklung genauer zu beleuchten. Die Beschäftigung mit diesem Thema scheint uns aus unterschiedlichen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt angebracht. Seit einem guten Jahrzehnt hat das Thema "Frieden, Sicherheit und Entwicklung" in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt Einzug gehalten. Die klassische Diplomatie beschäftigt sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts vermehrt mit der Verhütung und Beilegung innerstaatlicher bewaffneter Konflikte und Kriege ; die Entwicklungszusammenarbeit und die Humanitäre Hilfe diskutieren diese Fragen seit der Tragödie um den Genozid in Ruanda 1994. Die meisten Länder, die interne oder regionale Konflikte durchmachen, sind Entwicklungsländer. Um diesen Ländern zu Hilfe zu kommen, haben die traditionellen Geberstaaten seit dem Ende des Kalten Krieges eine friedenspolitische Komponente in ihre Politik der Entwicklungszusammenarbeit eingebaut. Auch wenn sich diese Konflikte in den Entwicklungsländern abspielen, haben sie dennoch regionale und sogar globale Auswirkungen, insbesondere in Verbindung mit strategischen natürlichen Ressourcen oder Migrationsströmen. Im Zuge dieser Dynamik wurden neue Konzepte eingeführt und operationalisiert, wie der Begriff "menschliche Sicherheit", der einen Zusammenhang zwischen der menschlichen Entwicklung des Individuums und dessen körperlicher Unversehrtheit herstellt. Auch wurden wissenschaftliche Methoden der Analyse von Konflikten in praktische "Werkzeuge" umgewandelt. Dabei nimmt die ökonomische Dimension der Konflikte einen Stellenwert in der Diskussion ein. Es gibt mittlerweile eine breite Palette an Instrumenten zur konfliktsensiblen Gestaltung von Entwicklungsprojekten. Eine umfangreiche theoretische Forschung befasst sich mit den Bedingungen, die den Konflikten und ihrem Fortbestehen zugrunde liegen, wie auch mit den Voraussetzungen zur Beendigung der Konflikte und zur Förderung des Friedens. Eine reichhaltige Literatur erforscht ferner die ausserordentliche Herausforderung, die in der Verhütung der Konflikte liegt. Die meisten Forschungsarbeiten sind in englischer Sprache veröffentlicht. Deshalb ist das Jahrbuchdossier bestrebt, die entsprechenden Konzepte und Ausführungen in deutscher und französischer Sprache zu präsentieren.

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2008

The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 3. Zusammenarbeit mit Oste... more The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 3. Zusammenarbeit mit Osteuropa und der GUS* D IE TRANSITIONSHILFE der Schweiz für Osteuropa und die GUS hat eine neue Gesetzesgrundlage. Das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas wurde vom Schweizer Volk am 26. November 2006 mit 53,4 Prozent Jastimmen nach einem Referendum angenommen. Das Gesetz umfasst auch die rechtliche Grundlage für den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union (EU). Es bestätigt somit die politische Absichtserklärung, die der Bundesrat in Form eines Memorandum of Understanding mit Brüssel im Februar 2006 unterzeichnet hatte. Das Memorandum legt die allgemeinen Modalitäten des Beitrags der Schweiz für die zehn neuen EU-Staaten fest. Der Bundesrat hat hierzu einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken zu Händen der Eidgenössischen Räte genehmigt. Zum anderen wurde die traditionelle Ostzusammenarbeit der Schweiz im Jahr 2006 fortgesetzt. Der Bundesrat hat dem Parlament einen Antrag für einen vierten Rahmenkredit unterbreitet, dessen Betrag jedoch geringer als bei den drei vorhergehenden Rahmenkrediten ist. Diese Frage wird von den Eidgenössischen Räten im Frühjahr 2007 diskutiert.

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2007

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2001

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2008

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2000

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2001

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Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2008

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2007

The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 233 C. Merkmale der Finanz... more The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 233 C. Merkmale der Finanz-und Handelsströme zwischen der Schweiz und den Entwicklungs ländern C.1. Hauptcharakteristiken der Beziehungen zwischen der Schweiz und den Entwicklungsländern Die Tabellen von Teil B vermitteln einen Überblick über die Beziehungen der Schweiz zu sämtlichen Entwicklungsländern und weiteren ausgewählten Staaten. Für die Beziehungen der Schweiz mit den Entwicklungsländern stützen wir uns auf die am Schluss des Jahrbuchs abgedruckte DAC-Liste der Empfängerländer der öffentlichen Entwicklungshilfe für jene Länder, bei denen die Hilfebeträge in das statistische Aggregat "öffentliche Entwicklungshilfe" eingeschlossen werden können. Wie in Kapitel 2 des vorliegenden Jahrbuchs (Teil "Fakten") erwähnt, wurde die Zusammensetzung dieser Liste in den letzten Jahren mehrmals geändert. Dies ist beim Vergleich der Angaben der diesjährigen Statistiken mit jenen früherer Ausgaben zu berücksichtigen. Seit 2005 führt der Entwicklungshilfeausschuss der OECD (DAC) keine Liste der "Transitionsländer" mehr. Um über die Beziehungen der Schweiz zu den mittel-und osteuropäischen Ländern und über wichtige Handelspartner der Schweiz zu informieren, die nicht auf der Liste der Entwicklungsländer aufgeführt sind, werden in diesem Teil noch statistische Angaben zu diesen Ländern präsentiert. Die Tabellen in Teil B machen verschiedene Merkmale der Aussenbeziehungen der Schweiz deutlich : J Die finanziellen Beiträge des Privatsektors an die Entwicklungsländer sind sehr viel höher als die Leistungen der öffentlichen und privaten Hilfe. Im Jahr 2005 erhielten die Entwicklungsländer 1,74 Milliarden Franken an bilateraler öffentlicher Entwicklungshilfe und 414 Millionen Franken an Hilfebeiträgen aus den Eigenmitteln von Nichtregierungsorganisationen (NRO). Im selben Jahr beliefen sich die Direktinvestitionen von Schweizer Unternehmen in den Entwicklungsländern auf 8,5 Milliarden Franken. Der Aussenhandelsüberschuss der Schweiz erreichte 8,1 Milliarden Franken. Damit sind die Schweizer Exporte in die Entwicklungsländer merklich höher als die Einfuhren aus diesen Staaten. J Die Nettofinanzströme zwischen den Entwicklungsländern und der Schweiz fallen im Allgemeinen zugunsten der Schweiz aus. Berücksichtigt man lediglich die Ströme öffentlicher und privater Hilfe, die Investitionen und den Handelssaldo mit bestimmten Entwicklungsgebieten, so stellt man fest, dass die Ströme aus diesen Regionen in die Schweiz die Hilfeleistungen der Schweiz für diese Gebiete übersteigen. Diese Angaben sind partiell, da gewisse andere Ströme, die schwer nach Länderkategorien aufzuteilen sindwie die Bankflüsse (Schuldendienst und -rückzahlung, Nettoanlagen in Schweizer Banken) oder die Überweisungen der Migrantinnen und Migranten in der Schweiz an ihre Familien -nicht berücksichtigt werden. Quelle : Bundesamt für Statistik (BFS), Statistisches Jahrbuch der Schweiz, auf der Grundlage der Daten des Statistischen Dienstes der DEZA. a Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) umfasst gemäss der Definition der OECD alle Finanzströme, die J aus dem öffentlichen Sektor stammen (Bund, Kantone und Gemeinden) ; J vorrangig auf die Erleichterung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Empfängerländer abzielen ; J zu Vorzugsbedingungen gewährt werden (Schenkungen und Darlehen zu günstigen Konditionen) ; J für Entwicklungsländer und -regionen bestimmt sind (zurzeit 152) sowie für multilaterale Organisationen, die auf der OECD-Liste aufgeführt sind. b BNE seit 1995, in früheren Jahren BIP. Angaben zum BIP/BNE : bis 2002 definitiv (Quelle : BFS) ; für 2003 und 2004 Schätzungen (Quelle : BFS) ; für 2005 Schätzungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) (Februar 2 006). C Private Schenkungen der Schweizer NRO. D Die Privatbeiträge an Entwicklungsländer (und bis 2004 an Transitionsländer) umfassen folgende private Leistungen zu marktüblichen Bedingungen : J Direktinvestitionen : Kapitalexport in Form von Erwerb, Gründung von oder strategischer Beteiligung an Unternehmen in Entwicklungsländern (bis 2004: oder in Transitionsländern) einschliesslich reinvestierter Erträge (nachträglich von der SNB für zwei Jahre aktualisierte Zahlen : 2003 definitiv, 2004 und 2005 provisorisch) ; J Exportkredite : Nettoveränderungen von Krediten zur mittel-bis langfristigen Finanzierung von Exportlieferungen in Entwicklungsländer (bis 2004: und in Transitionsländer). Diese Kredite werden von der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie (ERG) garantiert, um Forderungen aus Exportgeschäften sicherzustellen ; J Portfolio-Investitionen : Kauf und Rückübernahme von Anleihen, Rückzahlungen und Emissionen, die ursprünglich von Entwicklungsorganisationen auf dem schweizerischen Kapitalmarkt ausgegeben worden waren. J Die Kategorie der Transitionsländer wurde vom DAC (OECD) ab 2005 abgeschafft. Für diese Länder werden somit keine Daten mehr erhoben. 5

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2005

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2008

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, May 1, 2002

The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 5. INNENPOLITIK/AUSSENPOLI... more The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 5. INNENPOLITIK/AUSSENPOLITIK* 5.1. DIE SCHWEIZ UND DIE UNO Als Antwort auf die Botschaft des Bundesrates über die Volksinitiative zum UNO-Beitritt der Schweiz vom 4. Dezember 2000 empfahlen beide Kammern des Eidgenössischen Parlaments dem Stimmvolk mit grosser Mehrheit und ohne Gegenvorschlag, am 3. März 2002 für den Beitritt der Schweiz zur UNO zu stimmen. Der Bundesrat wirbt mit grossem Engagement für den UNO-Beitritt der Schweiz. Die Debatte kreiste vornehmlich um die Frage der Neutralität der Schweiz. Deshalb wurde dem Beitrittsgesuch, welches im Falle ei es positiven Abstimmungsresultates eingereicht werden soll, eine Erklärung peigefügt, die ausdrücklich auf die Neutralität des Landes hinweist. 5.1.1 KURZER HISTORISCHER ÜBERBLICK Anlässlich der Volksabstimmung vom 16. März 1986 1 wurde der Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen von Volk und Ständen massiv abgelehnt. Mit der Einreichung einer Volksinitiative im März 2000, welche den Beitritt der Schweiz zur UNO forderte, und der im Dezember 2000 erschienenen Botschaft des Bundesrates über diese Initiative eroberte sich das Thema erneut einen Platz auf der politischen Agenda. Der Bundesrat, der den UNO-Beitritt der Schweiz zu einem vorrangigen Ziel der Legislaturperiode 1999-2003 erhoben hatte, empfahl den Stimmbürgern, der Initiative «Für den Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen» zuzustimmen, JSDW 2001, s. 268-271. 5.1.2 ENGAGEMENT DES BUNDESRATES ZU GUNSTEN DES UNO-BEITRITTS DER SCHWEIZ

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2008

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2007

Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2005

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2000

Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Apr 1, 2005

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Annuaire Suisse De Politique De Developpement, Apr 1, 2006

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Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, Oct 1, 2006

Das vorliegende Dossier befasst sich mit Krieg und Frieden -Fragen, welche die Menschheit seit je... more Das vorliegende Dossier befasst sich mit Krieg und Frieden -Fragen, welche die Menschheit seit jeher bewegt haben. Das Schweizerische Jahrbuch für Entwicklungspolitik hat sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenhänge zwischen Frieden, Sicherheit und Entwicklung genauer zu beleuchten. Die Beschäftigung mit diesem Thema scheint uns aus unterschiedlichen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt angebracht. Seit einem guten Jahrzehnt hat das Thema "Frieden, Sicherheit und Entwicklung" in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit verstärkt Einzug gehalten. Die klassische Diplomatie beschäftigt sich seit dem Ende des Ost-West-Konflikts vermehrt mit der Verhütung und Beilegung innerstaatlicher bewaffneter Konflikte und Kriege ; die Entwicklungszusammenarbeit und die Humanitäre Hilfe diskutieren diese Fragen seit der Tragödie um den Genozid in Ruanda 1994. Die meisten Länder, die interne oder regionale Konflikte durchmachen, sind Entwicklungsländer. Um diesen Ländern zu Hilfe zu kommen, haben die traditionellen Geberstaaten seit dem Ende des Kalten Krieges eine friedenspolitische Komponente in ihre Politik der Entwicklungszusammenarbeit eingebaut. Auch wenn sich diese Konflikte in den Entwicklungsländern abspielen, haben sie dennoch regionale und sogar globale Auswirkungen, insbesondere in Verbindung mit strategischen natürlichen Ressourcen oder Migrationsströmen. Im Zuge dieser Dynamik wurden neue Konzepte eingeführt und operationalisiert, wie der Begriff "menschliche Sicherheit", der einen Zusammenhang zwischen der menschlichen Entwicklung des Individuums und dessen körperlicher Unversehrtheit herstellt. Auch wurden wissenschaftliche Methoden der Analyse von Konflikten in praktische "Werkzeuge" umgewandelt. Dabei nimmt die ökonomische Dimension der Konflikte einen Stellenwert in der Diskussion ein. Es gibt mittlerweile eine breite Palette an Instrumenten zur konfliktsensiblen Gestaltung von Entwicklungsprojekten. Eine umfangreiche theoretische Forschung befasst sich mit den Bedingungen, die den Konflikten und ihrem Fortbestehen zugrunde liegen, wie auch mit den Voraussetzungen zur Beendigung der Konflikte und zur Förderung des Friedens. Eine reichhaltige Literatur erforscht ferner die ausserordentliche Herausforderung, die in der Verhütung der Konflikte liegt. Die meisten Forschungsarbeiten sind in englischer Sprache veröffentlicht. Deshalb ist das Jahrbuchdossier bestrebt, die entsprechenden Konzepte und Ausführungen in deutscher und französischer Sprache zu präsentieren.

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The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 3. Zusammenarbeit mit Oste... more The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 3. Zusammenarbeit mit Osteuropa und der GUS* D IE TRANSITIONSHILFE der Schweiz für Osteuropa und die GUS hat eine neue Gesetzesgrundlage. Das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas wurde vom Schweizer Volk am 26. November 2006 mit 53,4 Prozent Jastimmen nach einem Referendum angenommen. Das Gesetz umfasst auch die rechtliche Grundlage für den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union (EU). Es bestätigt somit die politische Absichtserklärung, die der Bundesrat in Form eines Memorandum of Understanding mit Brüssel im Februar 2006 unterzeichnet hatte. Das Memorandum legt die allgemeinen Modalitäten des Beitrags der Schweiz für die zehn neuen EU-Staaten fest. Der Bundesrat hat hierzu einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken zu Händen der Eidgenössischen Räte genehmigt. Zum anderen wurde die traditionelle Ostzusammenarbeit der Schweiz im Jahr 2006 fortgesetzt. Der Bundesrat hat dem Parlament einen Antrag für einen vierten Rahmenkredit unterbreitet, dessen Betrag jedoch geringer als bei den drei vorhergehenden Rahmenkrediten ist. Diese Frage wird von den Eidgenössischen Räten im Frühjahr 2007 diskutiert.

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The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 233 C. Merkmale der Finanz... more The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 233 C. Merkmale der Finanz-und Handelsströme zwischen der Schweiz und den Entwicklungs ländern C.1. Hauptcharakteristiken der Beziehungen zwischen der Schweiz und den Entwicklungsländern Die Tabellen von Teil B vermitteln einen Überblick über die Beziehungen der Schweiz zu sämtlichen Entwicklungsländern und weiteren ausgewählten Staaten. Für die Beziehungen der Schweiz mit den Entwicklungsländern stützen wir uns auf die am Schluss des Jahrbuchs abgedruckte DAC-Liste der Empfängerländer der öffentlichen Entwicklungshilfe für jene Länder, bei denen die Hilfebeträge in das statistische Aggregat "öffentliche Entwicklungshilfe" eingeschlossen werden können. Wie in Kapitel 2 des vorliegenden Jahrbuchs (Teil "Fakten") erwähnt, wurde die Zusammensetzung dieser Liste in den letzten Jahren mehrmals geändert. Dies ist beim Vergleich der Angaben der diesjährigen Statistiken mit jenen früherer Ausgaben zu berücksichtigen. Seit 2005 führt der Entwicklungshilfeausschuss der OECD (DAC) keine Liste der "Transitionsländer" mehr. Um über die Beziehungen der Schweiz zu den mittel-und osteuropäischen Ländern und über wichtige Handelspartner der Schweiz zu informieren, die nicht auf der Liste der Entwicklungsländer aufgeführt sind, werden in diesem Teil noch statistische Angaben zu diesen Ländern präsentiert. Die Tabellen in Teil B machen verschiedene Merkmale der Aussenbeziehungen der Schweiz deutlich : J Die finanziellen Beiträge des Privatsektors an die Entwicklungsländer sind sehr viel höher als die Leistungen der öffentlichen und privaten Hilfe. Im Jahr 2005 erhielten die Entwicklungsländer 1,74 Milliarden Franken an bilateraler öffentlicher Entwicklungshilfe und 414 Millionen Franken an Hilfebeiträgen aus den Eigenmitteln von Nichtregierungsorganisationen (NRO). Im selben Jahr beliefen sich die Direktinvestitionen von Schweizer Unternehmen in den Entwicklungsländern auf 8,5 Milliarden Franken. Der Aussenhandelsüberschuss der Schweiz erreichte 8,1 Milliarden Franken. Damit sind die Schweizer Exporte in die Entwicklungsländer merklich höher als die Einfuhren aus diesen Staaten. J Die Nettofinanzströme zwischen den Entwicklungsländern und der Schweiz fallen im Allgemeinen zugunsten der Schweiz aus. Berücksichtigt man lediglich die Ströme öffentlicher und privater Hilfe, die Investitionen und den Handelssaldo mit bestimmten Entwicklungsgebieten, so stellt man fest, dass die Ströme aus diesen Regionen in die Schweiz die Hilfeleistungen der Schweiz für diese Gebiete übersteigen. Diese Angaben sind partiell, da gewisse andere Ströme, die schwer nach Länderkategorien aufzuteilen sindwie die Bankflüsse (Schuldendienst und -rückzahlung, Nettoanlagen in Schweizer Banken) oder die Überweisungen der Migrantinnen und Migranten in der Schweiz an ihre Familien -nicht berücksichtigt werden. Quelle : Bundesamt für Statistik (BFS), Statistisches Jahrbuch der Schweiz, auf der Grundlage der Daten des Statistischen Dienstes der DEZA. a Die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) umfasst gemäss der Definition der OECD alle Finanzströme, die J aus dem öffentlichen Sektor stammen (Bund, Kantone und Gemeinden) ; J vorrangig auf die Erleichterung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der Empfängerländer abzielen ; J zu Vorzugsbedingungen gewährt werden (Schenkungen und Darlehen zu günstigen Konditionen) ; J für Entwicklungsländer und -regionen bestimmt sind (zurzeit 152) sowie für multilaterale Organisationen, die auf der OECD-Liste aufgeführt sind. b BNE seit 1995, in früheren Jahren BIP. Angaben zum BIP/BNE : bis 2002 definitiv (Quelle : BFS) ; für 2003 und 2004 Schätzungen (Quelle : BFS) ; für 2005 Schätzungen der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) (Februar 2 006). C Private Schenkungen der Schweizer NRO. D Die Privatbeiträge an Entwicklungsländer (und bis 2004 an Transitionsländer) umfassen folgende private Leistungen zu marktüblichen Bedingungen : J Direktinvestitionen : Kapitalexport in Form von Erwerb, Gründung von oder strategischer Beteiligung an Unternehmen in Entwicklungsländern (bis 2004: oder in Transitionsländern) einschliesslich reinvestierter Erträge (nachträglich von der SNB für zwei Jahre aktualisierte Zahlen : 2003 definitiv, 2004 und 2005 provisorisch) ; J Exportkredite : Nettoveränderungen von Krediten zur mittel-bis langfristigen Finanzierung von Exportlieferungen in Entwicklungsländer (bis 2004: und in Transitionsländer). Diese Kredite werden von der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie (ERG) garantiert, um Forderungen aus Exportgeschäften sicherzustellen ; J Portfolio-Investitionen : Kauf und Rückübernahme von Anleihen, Rückzahlungen und Emissionen, die ursprünglich von Entwicklungsorganisationen auf dem schweizerischen Kapitalmarkt ausgegeben worden waren. J Die Kategorie der Transitionsländer wurde vom DAC (OECD) ab 2005 abgeschafft. Für diese Länder werden somit keine Daten mehr erhoben. 5

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Schweizerisches Jahrbuch Fur Entwicklungspolitik, May 1, 2002

The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 5. INNENPOLITIK/AUSSENPOLI... more The text is a facsimile of the print edition. © The Graduate Institute 5. INNENPOLITIK/AUSSENPOLITIK* 5.1. DIE SCHWEIZ UND DIE UNO Als Antwort auf die Botschaft des Bundesrates über die Volksinitiative zum UNO-Beitritt der Schweiz vom 4. Dezember 2000 empfahlen beide Kammern des Eidgenössischen Parlaments dem Stimmvolk mit grosser Mehrheit und ohne Gegenvorschlag, am 3. März 2002 für den Beitritt der Schweiz zur UNO zu stimmen. Der Bundesrat wirbt mit grossem Engagement für den UNO-Beitritt der Schweiz. Die Debatte kreiste vornehmlich um die Frage der Neutralität der Schweiz. Deshalb wurde dem Beitrittsgesuch, welches im Falle ei es positiven Abstimmungsresultates eingereicht werden soll, eine Erklärung peigefügt, die ausdrücklich auf die Neutralität des Landes hinweist. 5.1.1 KURZER HISTORISCHER ÜBERBLICK Anlässlich der Volksabstimmung vom 16. März 1986 1 wurde der Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen von Volk und Ständen massiv abgelehnt. Mit der Einreichung einer Volksinitiative im März 2000, welche den Beitritt der Schweiz zur UNO forderte, und der im Dezember 2000 erschienenen Botschaft des Bundesrates über diese Initiative eroberte sich das Thema erneut einen Platz auf der politischen Agenda. Der Bundesrat, der den UNO-Beitritt der Schweiz zu einem vorrangigen Ziel der Legislaturperiode 1999-2003 erhoben hatte, empfahl den Stimmbürgern, der Initiative «Für den Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen» zuzustimmen, JSDW 2001, s. 268-271. 5.1.2 ENGAGEMENT DES BUNDESRATES ZU GUNSTEN DES UNO-BEITRITTS DER SCHWEIZ

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