Die Geschichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Ungarn und die internationalen Modelle (original) (raw)
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Die Fachliteratur zur Verwaltungsgerichtsbarkeit in Ungarn
Pro Publico Bono - Magyar Közigazgatás
The Literature of the Administrative Jurisdiction in Hungary Nagy, Péter tanársegéd / wissenschaftlicher assistent, doktorandusz / Doktorand károli gáspár református egyetem Állam és Jogtudományi kar / károli-gáspáruniversität der reformierten kirche, Fakultät für staats-und rechtswissenschaften,
Grundzüge des Verwaltungsrecht in gemeineuropäischer Perspektive : Ungarn
2014
Einführung: Das Verwaltungsrecht in der ungarischen Rechtsordnung (1) Die Entwicklung des ungarischen Verwaltungsrechts in den letzten zwanzig Jahren kann wohl nur dann verstanden werden, wenn auch die Tatsache in Betracht gezogen wird, dass Zahlreiche Institutionen dieses Rechtszweigs ihre heutige Form nicht nach einer längeren, organischen Entwicklung, sondern durch den in der politischen und rechtlichen Ordnung von 1989-1990, und als Teil dessen auch in der Verwaltung vollzogenen grundlegenden Änderungen erlangten. Die Annäherung an die Erfordernisse der demokratischen Rechtstaatlichkeit, der Marktwirtschaft, und später der Beitritt zur Europäischen Union stellte die ungarische Verwaltung unter enormen Anpassungs-und Umwandlungszwang. 1 (2) In der ungarischen Rechtsordnung wir mit Begriff Verwaltungsrecht die Menge der Rechtsprinzipien und Rechtsakte bezeichnet, die die Organisation, das Funktionieren und die Funktionen der Verwaltung, sowie die Rechtsbeziehungen zwischen den die Verwaltungsaufgaben ausführenden staatlichen Organe und der Staatsbürger (bzw. Organisationen) regeln. 2 Die begriffliche Definitionsversuche betonen zumeist die Stellung, sowie die Eigenart des Regelungsgegenstandes, wonach das Verwaltungsrecht ein eigenständiger Rechtszweig ist, der die mit der Verwaltung verbundenen (oder im Laufe der Verwaltungstätigkeit entstandenen) Lebens-(Gesellschafts-) Beziehungen regelt. Weitere Definitionen bestimmen den Begriff ebenso mit Blick auf den spezifischen Gegenstand des Verwaltungsrechts, jedoch werden die relativ abgesondert Hauptgebiete des Verwaltungsrechts genauer umrissen. Nach der in der ungarischen Verwaltungsrechtswissenschaft am meisten verbreiteten Aufteilung gehören hierzu das Verwaltungsorganisationsrecht, das Verwaltungsverfahrensrecht, Szente Zoltán, Az "alternatív eljárások" szabályozásának lehetőségei az új közigazgatási eljárási törvényben I-II, MK, (2)-(3) 2002.
Aufstieg und Krise: Wirkung der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit auf Ungarn
Die Politik des Verfassungsrechts, Nomos, 2013
Dieser Artikel vergleicht die Vergangenheit und Gegenwart der ungarischen Verfassungsgerichtsbarkeit mit der Institution und Praxis des deutschen Bundesverfassungsgerichts. Er besteht aus vier Teilen: Zuerst werden die wichtigsten Standpunkte innerhalb der Diskussion nachvollzogen, die sich um die Frage der Legitimität der richterlicher Kontrolle von gesetzgeberischen Entscheidungen entsponnen hat. Im anschließenden Teil wird dargestellt, inwiefern die Schaffung eines von dem normalen Instanzenzug getrennten Verfassungsgerichts in Ungarn im Jahre 1989 dem Modell der deutschen Nachkriegstradition folgte. Das Verfassungsgericht Ungarns orientierte sich, wie der dritte Teil zeigt, während der zwei Jahrzehnte seines Bestehens kontinuierlich an der Verfahrensweise und an den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Der letzte Teil des Artikels vergleicht die 2010 veränderten Kompetenzen des ungarischen Verfassungsgerichts, zu dem seitdem auch eine Verfassungsbeschwerde erhoben werden kann, mit der erneut als Referenz dienenden deutschen Lösung. Der Beitrag zeigt, dass die allgemein verbreitete Meinung differenziert betrachtet werden muss, wonach der ungarischen Verfassungsgerichtsbarkeit das deutsche Modell zugrundeliegt. Es wird argumentiert, dass das deutsche institutionelle Modell und die Urteilspraxis des Bundesverfassungsgerichts in der Mehrzahl der Fälle nicht mehr darstellen als eine reine Bezugsgrundlage.
Rechtsstaatlichkeit – Ein Bericht aus Ungarn
Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis., 2021
RECHTSSTAATLICHKEIT-EIN BERICHT AUS UNGARN Zusammenfassung Auch in den Mitgliedstaaten der EU wird die Frage nach der real existierenden Rechtsstaatlichkeit in vermehrtem Maße streitig diskutiert. Die Einigkeit über die minima moralia des Rechtsstaats-eigentlich eine Voraussetzung der Unionsmitgliedschaft-ist schon des Längeren einer nicht nur juristischen sondern auch einer mitunter hochpolitischen Kontroverse gewichen. Dieser Beitrag berichtet über den dramatischen Abbau des Rechtsstaats in Ungarn, insbesondere in Hinblick auf die kaum mehr bestehende richterliche Unabhängigkeit. Schlagwörter Rechtsstaatlichkeit; Gerichte; Verfassungsgericht; richterliche Unabhängigkeit; demokratische Wahlen Obwohl Professor Wyrzykowski während seiner Aufenthalte an unserer Universität (CEU), wo er als Gastprofessor jahrelang den Studenten intellektuelles Vergnügen bereitet hat, ausserordentlich beschäftigt war, fanden wir jedesmal die Zeit, uns über aktuelle Ereignisse in der Welt zu unterhalten. Seit einiger Zeit stand die Frage der Rechtsstaatlichkeit im Mittelpunkt unserer Konversationen. Damit folgten wir dem Zeitgeist, denn auch in den Mitgliedstaaten der EU wird die Frage nach der real existierenden Rechtsstaatlichkeit in vermehrtem Maße streitig diskutiert. Die Einigkeit über die minima moralia des Rechtsstaats-eigentlich eine Voraussetzung der Unionsmitgliedschaft-ist schon des Längeren einer nicht nur juristischen sondern auch einer mitunter hochpolitischen Kontroverse gewichen. Das letzte Mal, als wir die Möglichkeit hatten, des Längeren unsere Ansichten auszutauschen, war die Lage, was die rechtsstaatlichen Erfordernisse betrifft, in unseren beiden Ländern bei weitem nicht beispielhaft. Doch zurückblickend war die Lage vor 5-10 Jahren beinahe ideal. In diesem, meinem Freund gewidmeten Beitrag berichte ich über den dramatischen Abbau des Rechtsstaats in Ungarn, insbesondere in Hinblick auf die kaum mehr bestehende richterliche Unabhängigkeit. Vielleicht wird Professor Wyrzykowski mir den etwas sarkastischen Stil verzeihen. Eigentlich sollte er mir dies nachsehen, denn es ist zweifelsfrei eine Art Selbstschutz meinerseits. Ohne Ironie wäre nämlich alles, was in meinem Land vorgeht, noch schwerer zu ertragen.
2021 Zur Geschichte der volksrechtlichen Forschungen in Ungarn
, www.uni-regensburg.de/hungaricum-ungarisches-institut/ Beiträge: Publikationsangebote sind willkommen. Die Autorinnen und Autoren werden gebeten, ihre Texte elektronisch einzusenden. Die zur Veröffentlichung angenommenen Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber und Redaktion wieder. Für ihren Inhalt sind die jeweili gen Verfasser verantwortlich. Größere Kürzungen und Bearbeitungen der Texte er folgen nach Absprache mit den Autorinnen und Autoren. Bibliografi sche Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.dnb.de abrufb ar
Die disziplinäre Verantwortlichkeit von Richtern in Ungarn in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts, mit einem Überblick über die österreichische Regelung, 2020
The preservation of the dignity, integrity and respect of judges is inconceivable if the judge abuses his powers, neglects his judicial duties or even violates them. A strong, well-educated and independent judiciary can function only if the legislature lays down the rules of accountability. Until the middle of the 19th century, the general provisions on the responsibility of state or administrative officials in Hungary also applied to members of the judiciary.