Die WTO auf dem Prüfstand: Zur Notwendigkeit einer Millennium-Runde (original) (raw)
Related papers
Zehn Jahre WTO: eine Standortbestimmung
Am 1. Januar 1995 begann die World Trade Organization WTO als Nachfolgerin des Welthandelsabkommens GATT ihre Arbeit. Wie sieht die Bilanz ihrer zehnjährigen Tätigkeit aus? Welche künftigen Herausforderungen kommen auf sie zu? --
1999
Freihandel und Umweltschutz, so die These dieses Papiers, schließen sich nicht aus. Sie erfordern jedoch begrenzte Reformen im Recht der Welthandelsorganisation (WTO), insbesondere mit Blick auf das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT). Unter anderem muß sichergestellt werden - hierfür bietet sich die geplante WTO-Jahrtausendrunde an -, daß weithin anerkannte internationale Umweltverträge, die Beschränkungen des Handels von ihren Parteien verlangen, mit dem Welthandelsrecht vereinbar bleiben. Andererseits müssen dem umweltpolitischen Unilateralismus der großen Welthandelspartner Schranken gezogen werden, um die Interessen der kleineren und schwächeren Staaten zu schützen. Dieses Spannungsfeld, so wird hier argumentiert, wäre zu lösen durch einen Beschluß der WTO-Ministerkonferenz zur verbindlichen Auslegung des GATT sowie des Übereinkommens über die Anwendung sanitärer und phytosanitärer Maßnahmen und des Übereinkommens über technische Handelshemmnisse. Diese Regeln sollten d...
Braucht die Welthandelsorganisation eine ökologische Reform
1998
Nach einer Reihe von spektakulären Entscheidungen der GATT und WTO-Streitschlichtungsorgane zum Thema "Handel und Umwelt" sowie intensiver Beratungen vor und unmittelbar nach dem Erdgipfel von Rio (1992) und im Rahmen der Nafta-Verhandlungen ist es in der Zwischenzeit ruhiger geworden um die Forderungen nach einer ökologischen Neuausrichtung der Welthandelsordnung. Dennoch bleiben wesentliche Unklarheiten und Probleme bestehen, wobei diese durch die neuen Übereinkommen der Uruguay-Runde teilweise sogar noch verschärft wurden. Der nachfolgende Beitrag fasst die Ergebnisse unserer Untersuchung zusammen. Neben einer Analyse des bestehenden Spielraumes für die schweizerische Umweltpolitik im bisherigen Regelwerk der WTO versucht er, Anstösse und Empfehlungen für die Ausrichtung der schweizerischen Position in zukünftigen Verhandlungen zu geben.
Am 1. Januar 1995 begann die World Trade Organization WTO als Nachfolgerin des Welthandelsabkommens GATT ihre Arbeit. Wie sieht die Bilanz ihrer zehnjährigen Tätigkeit aus? Welche künftigen Herausforderungen kommen auf sie zu? --
Derzeit sind zwei gegenläufige Entwicklungstendenzen in der WTO-Ordnung erkennbar. Einerseits sprechen neue sektorale Liberalisierungsschritte nach Abschluss der Uruguay-Runde (z.B. Finanzdienstleistungen, Telekommunikation) sowie die rege Inanspruchnahme des WTO-Streitschlichtungssystems für den Erfolg der multilateralen Handelsordnung. Andererseits hat die WTO seit Seattle spürbar an Dynamik verloren. Die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten hinsichtlich neuer Verhandlungsschwerpunkte sowie die massiven Anti-Globalisierungsproteste haben zu einer Immobilisierung der WTO beigetragen. Besondere Gefahren bestehen heute in der ungerechtfertigten Fundamentalkritik an der WTO, in der Überlastung der Streitschlichtung durch unerledigte transatlantische Handelskonflikte sowie in der unzureichenden Integration von Entwicklungsländern. Diese Risiken dürfen jedoch nicht über grosse Liberalisierungspotentiale und entsprechende Möglichkeiten für zusätzliche Verhandlungen hinwegtäuschen: Am Beispiel einer Handelsinitiative zugunsten der Entwicklungsländer, die mit einer E-Commerce-Initiative verbunden werden könnte, lässt sich zeigen, dass das Nichtdiskriminierungsprinzip in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen wesentlich gestärkt werden könnte. Sowohl Industrie-als auch Entwicklungsländer würden hiervon profitieren. Eine Analyse unterschiedlicher WTO-Verhandlungsstrategien zeigt zudem, dass ein solcher Liberalisierungsansatz bereits im Rahmen einer multilateralen Verhandlungsrunde innerhalb des bestehenden Vertragswerks verwirklicht werden könnte. Eine grosse Runde der "high politics" wie die Uruguay-Runde wäre hierfür weder notwendig, noch dürfte man von einer grossen Runde unter den gegebenen Umständen ökonomisch wünschenswerte Ergebnisse erwarten. * Ich danke meinem Assistenten Thomas A. Zimmermann für die wertvolle Mitarbeit bei der Ausarbeitung dieser Standortbestimmung zur WTO.
Wirtschaftsdienst, 2008
Die Dokumente auf EconStor dürfen zu eigenen wissenschaftlichen Zwecken und zum Privatgebrauch gespeichert und kopiert werden. Sie dürfen die Dokumente nicht für öffentliche oder kommerzielle Zwecke vervielfältigen, öffentlich ausstellen, öffentlich zugänglich machen, vertreiben oder anderweitig nutzen.
Kalkuliertes Risiko? China und die WTO
2000
Nutzungsbedingungen: Dieser Text wird unter einer Deposit-Lizenz (Keine Weiterverbreitung-keine Bearbeitung) zur Verfügung gestellt. Gewährt wird ein nicht exklusives, nicht übertragbares, persönliches und beschränktes Recht auf Nutzung dieses Dokuments. Dieses Dokument ist ausschließlich für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt. Auf sämtlichen Kopien dieses Dokuments müssen alle Urheberrechtshinweise und sonstigen Hinweise auf gesetzlichen Schutz beibehalten werden. Sie dürfen dieses Dokument nicht in irgendeiner Weise abändern, noch dürfen Sie dieses Dokument für öffentliche oder kommerzielle Zwecke vervielfältigen, öffentlich ausstellen, aufführen, vertreiben oder anderweitig nutzen. Mit der Verwendung dieses Dokuments erkennen Sie die Nutzungsbedingungen an. Terms of use: This document is made available under Deposit Licence (No Redistribution-no modifications). We grant a non-exclusive, nontransferable, individual and limited right to using this document. This document is solely intended for your personal, noncommercial use. All of the copies of this documents must retain all copyright information and other information regarding legal protection. You are not allowed to alter this document in any way, to copy it for public or commercial purposes, to exhibit the document in public, to perform, distribute or otherwise use the document in public. By using this particular document, you accept the above-stated conditions of use. Die Meinungen, die in den vom BUNDESINSTITUT FÜR OSTWISSENSCHAFTLICHE UND INTERNATIONALE STUDIEN herausgegebenen Veröffentlichungen geäußert werden, geben ausschließlich die Auffassung der Autoren wieder.
Die Relevanz des Millennium Ecosystem Assessment für Deutschland
Vorwort Das Millennium Ecosystem Assessment (MA) stellt die umfangreichste bislang erstellte wissenschaftliche Studie zur Entwicklung des Zustandes der Ökosysteme auf der Erde dar. Es beschränkt sich dabei nicht auf eine einfache Bestandsaufnahme, sondern versucht, den vielfachen gesellschaftlichen Nutzen aufzuzeigen, der mit dem Erhalt der Biodiversität und intakter Ökosysteme auf der Erde einhergeht und der durch ihren Verlust bedroht ist. Hierzu entwickelt es einen neuartigen konzeptionellen Rahmen, der den Zusammenhang zwischen Ökosystemdienstleistungen und menschlichem Wohlbefinden in den Mittelpunkt rückt. Ein solch umfassender Ansatz ist auch für ein in der Umweltpolitik ambitioniertes Land wie Deutschland von großer Bedeutung. Deshalb förderte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit von September 2005 bis Februar 2006 ein Forschungsvorhaben zur "Relevanz des Millennium Ecosystem Assessment für Deutschland" am UFZ -Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle in der Helmholtz-Gemeinschaft (FKZ 46043/114). Die hier vorliegende Studie ist ein Ergebnis dieses Vorhabens. Da der Ansatz des MA im höchsten Maße integrativ ist, wurde auch diese Studie interdisziplinär von zahlreichen Mitarbeitern aus mehreren Departments des UFZ gemeinsam erarbeitet. Die Studie verfolgt das Ziel, die für die globale Ebene formulierten Ergebnisse des MA mit dem Zustand und den Trends der betreffenden Ökosystemdienstleistungen in Deutschland und den entsprechenden Politikfeldern in Beziehung zu setzen und daraus Handlungsbedarf abzuleiten. Es wurden hierfür keine eigenen Daten erhoben. Vielmehr handelt es sich, wie beim MA selbst, um eine auf dem Stand des Wissens basierende Experteneinschätzung. Grundlage der Studie waren dabei die bis Oktober 2005 erschienenen Synthese-Berichte des MA; die ausführlichen technischen Berichte lagen zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor. Für Akteure in Umweltpolitik und Umweltverbänden, aber auch für die interessierte Öffentlichkeit, möchte die Studie eine Einführung in das Konzept des MA geben und seine Ergebnisse im deutschen Kontext deutlich machen. Für die Umweltforschung ergeben sich aus dem MA ferner wichtige Impulse für integrierte, Natur-und Sozialwissenschaften verbindende Forschungsansätze.