Kalkuliertes Risiko? China und die WTO (original) (raw)
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Am 1. Januar 1995 begann die World Trade Organization WTO als Nachfolgerin des Welthandelsabkommens GATT ihre Arbeit. Wie sieht die Bilanz ihrer zehnjährigen Tätigkeit aus? Welche künftigen Herausforderungen kommen auf sie zu? --
Chinas Wachstumsmodell in Schwierigkeiten: Wie groß ist das Risiko für die Weltkonjunktur?
2016
Zu Beginn dieses Jahres hauften sich die schlechten Nachrichten uber die Konjunkturentwicklung Chinas. Welche Auswirkungen sind fur Deutschland und Europa zu erwarten? Antonia Reinecke und Hans-Jorg Schmerer, FernUniversitat Hagen, sehen eine Abkehr von der etablierten Wachstumsstrategie Chinas angesichts der akkumulierten Uberkapazitaten als unausweichlich an. Die Abhangigkeit der Weltkonjunktur von China sollte allerdings nicht uberschatzt werden. Carsten A. Holz, Hong Kong University of Science & Technology, sieht die chinesische Gesellschaft im Moment in einer Phase zwischen zwei Wachstumsmodellen. Fur Auslander sei in diesem neuen China wenig Platz. Nach Ansicht von Frederik Kunze und Torsten Windels, NORD/LB, muss ein Abschwung in China zukunftig noch starker als potenzieller Risikofaktor berucksichtigt werden, da die Bedeutung Chinas fur die Weltwirtschaft zugenommen habe. Dagegen ist fur Horst Lochel, Frankfurt School of Finance & Management, Chinas Wirtschaftspolitik auf de...
Am Ende eines langen Weges: Chinas Beitritt zur WTO
2020
Mit dem Abschluß der bilateralen Verhandlungen zwischen den USA und China zum WTO-Beitritt im November 1999 ist die Aufnahme der Volksrepublik in die Welthandelsorganisation in greifbare Nähe gerückt. Beide Verhandlungspartner bewerteten den nach zähem Ringen erhaltenen Kompromiß als sehr positiv. US-Präsident Bill Clinton stellte die Vereinbarung als einen Meilenstein in den bilateralen Beziehungen dar; das Abkommen werde sowohl die Wirtschaftsreform in China unterstützen als auch zu Wohlfahrtssteigerungen in beiden Ländern führen und sich positiv auf die Weltwirtschaft auswirken. Zusammenfassend betonte Clinton, daß alle Seiten vom Abkommen Vorteile erwarten könnten: "The China-WTO agreement is good for the United States, it's good for China, it's good for the world economy." Die Mitgliedschaft Chinas kommt außerdem dem Anspruch der WTO, eine globale Organisation zu sein, ein erhebliches Stück näher.
Derzeit sind zwei gegenläufige Entwicklungstendenzen in der WTO-Ordnung erkennbar. Einerseits sprechen neue sektorale Liberalisierungsschritte nach Abschluss der Uruguay-Runde (z.B. Finanzdienstleistungen, Telekommunikation) sowie die rege Inanspruchnahme des WTO-Streitschlichtungssystems für den Erfolg der multilateralen Handelsordnung. Andererseits hat die WTO seit Seattle spürbar an Dynamik verloren. Die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten hinsichtlich neuer Verhandlungsschwerpunkte sowie die massiven Anti-Globalisierungsproteste haben zu einer Immobilisierung der WTO beigetragen. Besondere Gefahren bestehen heute in der ungerechtfertigten Fundamentalkritik an der WTO, in der Überlastung der Streitschlichtung durch unerledigte transatlantische Handelskonflikte sowie in der unzureichenden Integration von Entwicklungsländern. Diese Risiken dürfen jedoch nicht über grosse Liberalisierungspotentiale und entsprechende Möglichkeiten für zusätzliche Verhandlungen hinwegtäuschen: Am Beispiel einer Handelsinitiative zugunsten der Entwicklungsländer, die mit einer E-Commerce-Initiative verbunden werden könnte, lässt sich zeigen, dass das Nichtdiskriminierungsprinzip in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen wesentlich gestärkt werden könnte. Sowohl Industrie-als auch Entwicklungsländer würden hiervon profitieren. Eine Analyse unterschiedlicher WTO-Verhandlungsstrategien zeigt zudem, dass ein solcher Liberalisierungsansatz bereits im Rahmen einer multilateralen Verhandlungsrunde innerhalb des bestehenden Vertragswerks verwirklicht werden könnte. Eine grosse Runde der "high politics" wie die Uruguay-Runde wäre hierfür weder notwendig, noch dürfte man von einer grossen Runde unter den gegebenen Umständen ökonomisch wünschenswerte Ergebnisse erwarten. * Ich danke meinem Assistenten Thomas A. Zimmermann für die wertvolle Mitarbeit bei der Ausarbeitung dieser Standortbestimmung zur WTO.
2020
Zwei Themen standen im Jahre 2001 vor allem im Mittelpunkt des Interesses der politischen Führung Chinas, und zwar die Aufnahme als Mitglied in die WTO und die Konjunkturentwicklung. Beide Themen wurden von den Ereignissen am 11. September letzten Jahres in den USA beeinflusst. Um international politische Handlungsfähigkeit nach dem Terrorattentat zu beweisen, waren die USA und die EU zu einem Kompromiss bei den Verhandlungen bereit gewesen, sodass China noch im Jahr 2001 der WTO beitreten konnte.
Die WTO auf dem Prüfstand: Zur Notwendigkeit einer Millennium-Runde
Die angestrebte Millennium-Runde scheiterte anfangs Dezember 1999 in Seattle. Nach einer anfänglichen Lähmung zu Jahresbeginn haben die WTO-Mitglieder an der Sitzung des Allgemeinen Rates vom 7. -8. Februar 2000 beschlossen, dass die jeweils zuständigen Gremien zu ersten Verhandlungen über weitere Liberalisierungsschritte zusammentreten -Ende Februar für Dienstleistungen und Ende März für den Landwirtschaftsbereich. Sie nehmen damit wichtige offene Verpflichtungen aus der Uruguay-Runde auf. Zusätzlich sollen zeitlich drängende Umsetzungsprobleme der Entwicklungsländer behandelt werden.
2012
Die Beschränkung von Rohstoffexporten nimmt weltweit zu. Vor allem Schwellen- und Entwicklungsländer besteuern oder quotieren Mineralien und Metalle, Forst-, Fisch- und Agrarprodukte. Die Exporteure verfolgen mit den Beschränkungen umwelt- und ressourcen- sowie sozial- und industriepolitische Ziele. Nach Ansicht der OECD hingegen führen diese Maßnahmen zu Effizienzverlusten. Die staatliche Regulierung der Rohstoffströme trifft auf das Unverständnis großer Rohstoffabnehmer, die an einer preisgünstigen und sicheren Versorgung interessiert sind. Der Rohstoffkonflikt zwischen China und einer Reihe von Ländern ist exemplarisch für die Kontroverse um die Ausgestaltung des globalen Rohstoffhandels. Stellvertretend fechten die Konfliktparteien aus, unter welchen Bedingungen Exportbeschränkungen ein legales Mittel sind und wer damit welchen Einfluss auf die globalen Rohstoffströme hat. Mitte März 2012 haben die EU, USA und Japan beim Streitschlichtungsmechanismus der WTO Konsultationen über die chinesische Exportpolitik für Seltene Erden beantragt. Kanada trat den Konsultationen später bei. Der Vorwurf: die chinesischen Handelsschranken seien unzulässig. Nach ergebnislosen Konsultationen verlangten die EU, USA und Japan Ende Juni 2012 die Einrichtung eines WTO-Streitschlichtungspanels. Ein solches Panel wird voraussichtlich im Spätsommer 2012 die Arbeit aufnehmen – eine Entscheidung ist im Jahr 2013 zu erwarten. Eine bilaterale Einigung in dem Streit, der seit Mitte 2010 tobt, ist damit vom Tisch. Das Verfahren betrifft außerdem – wiederholt – die Metalle Wolfram und Molybdän, deren größter Produzent China ist.
Wirtschaftsdienst, 2008
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