Die europäische Sicherheitspolitik – Der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (original) (raw)
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Entwicklung der geimeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Europas und das Verhältnis zur Türkei
2011
Die vorliegende Arbeit untersuchte, ob die Idee der Integration der türkischen und der EU-Außen-und Sicherheitsrichtlinien, welche die Aussicht auf einen bedeutenden Aspekt für beide Seiten hält. Die Diskussion der Arbeit lässt, so meine ich, positive Schlussfolgerungen bezüglich des EU-Beitritts in die EU zu. Die Aussage der vorliegenden Diskussion hat eine Reihe von Versionen, von denen einige erst vor kurzem versucht haben und gescheitert. Einige andere Varianten sind auch möglicherweise unerwünschte Reaktionen zu provozieren, wie über-Verkauf des Türkische Modells der Mehrparteien-Demokratie und Säkularismus in Teilen der arabischen Welt.
Die neue Türkei und ihr entstehendes Sicherheitsregime
GIGA FOCUS, 2020
Die anhaltende Islamisierung der Türkei unter der AKP-Regierung wird mit großer Aufmerksamkeit beobachtet. Während Präsident Tayyip Erdoğan gegenwärtig stärker auf Repression setzt, übersieht ein allein auf die ideolo-gische Transformation des Landes gerichteter Blick die zentrale Bedeutung des neuen Sicherheitsregimes. Dieses bestimmt zunehmend die türkische Politik und führt dabei zu einer Politisierung des Militärs und einer Militarisierung der Politik. • Erdoğan ist von dem von der Europäischen Union gewünschten Pfad einer rechtlich-institutionellen und "objektiven Kontrolle des Militärs" abgewichen. Stattdessen beschreitet er Wege einer "subjektiven Kontrolle", bei der die zivilen mit den militärischen Bereichen stärker miteinander verquickt und Letztere politisiert werden. • Flankiert von einem hochgradig militarisierten Sprachstil, diversifiziert Erdoğan die militärischen und paramilitärischen innen-wie außenpolitischen Instrumentarien des Landes, um sich gegen weitere Putschversuche zu wappnen und das Überleben seines Regimes zu sichern. • Das dabei entstehende Sicherheitsregime hat allerdings Schwächen. Zum einen zeichnen sich Bruchlinien innerhalb der Regierungskoalition ab, die die existie-rende Loyalität gegenüber Erdoğan verringern könnten. Außerdem ist fraglich, ob eine Paramilitarisierung Erdoğan vor weiteren Putschversuchen bewahren wird. Fazit Es ist an der Zeit, dass die Europäische Union beim Thema Militarisierung eine ganzheitliche Herangehensweise entwickelt. Nur so lässt sich ein derart vielfäl-tiges Spektrum an bewaffneten Organisationen erfassen und die Militarisierung der türkischen Innen-und Außenpolitik analysieren. Der politische Dialog sollte entsprechend den Kopenhagener Kriterien die Demilitarisierung des türkischen Regimes zum Ziel haben.
2009
Bei der Arbeit handelt es sich um eine vergleichende Untersuchung am Beispiel polizeilicher Zusammenarbeit zwischen einem Staatenverbund ohne Rechtspersonlichkeit (EU) und einem Beitrittsland mit traditionellem Staatsverstandnis (Turkei). Europaisierung wird hier als ein Losungskonzept zur Verbesserung polizeilicher Zusammenarbeit in Europa vorgestellt. Um dieses Konzept besser zu erklaren, wird Terrorismus zum Gegenstand der Analyse gemacht. Wahrend die EU in dieser Arbeit als Arena einerseits und als Impulsgeber andererseits der Europaisierung der inneren Sicherheit sowie der Bekampfung des Terrorismus thematisiert wird, wird die Turkei als Teil Europas erortert. Europol wird deswegen als ein spezifisches Modell der polizeilichen Zusammenarbeit dargestellt und werden die moglichen Wechselbeziehungen mit der Turkei untersucht. Auch werden die Beziehungen zwischen Freiheit und Sicherheit insbesondere im Bereich der Bekampfung des Terrorismus unter die Lupe genommen. Im Abgrenzung zu...
Zur Zukunft der türkischen Außen- und Sicherheitspolitik
2015
Stark, kreativ, selbstbewusst und demokratisch? Zusammenfassung Ahmet Davutoğlu, türkischer Premierminister und Vorsitzender der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), hat in seiner früheren Funktion als Außenminister des Landes (im Jahre 2013) erklärt, dass das Ziel der AKP nach ihrer Regierungsübernahme darin bestanden habe, das Land, das bereits über eine starke Armee verfügt habe, mit wirtschaftlicher Stärke, einer strategischen Vision, und Selbstbewusstsein auszustatten, und hierbei demokratische Verhältnisse sowie den inneren Frieden zu gewährleisten. Dieses Papier bietet einen kurzen Abriss der innen-, wirtschafts-sowie außen-und sicherheitspolitischen Entwicklungen in der AKP-Ära und zeichnet die gemischte Bilanz der AKP in den von Davutoğlu genannten Punkten in groben Umrissen nach.
Strategie und Sicherheit, 2014
Die Außenpolitik der von der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) regierten Türkei steht vor dem Fanal. Die Abkehr vom Kemalismus scheint sich nicht gelohnt zu haben. Das Konzept "Null Probleme mit den Nachbarn" des türkischen Außenministers Ahmet Davutoğlu ist mit den südöstlichen Nachbarn Iran, Irak und Syrien genauso fehlgeschlagen wie im Westen die Annäherung und Entwicklung guter Beziehungen zur EU. Spöttisch wird oft gesagt, die türkische Außenpolitik habe sich von "null Problemen mit den Nachbarn" zu "null Nachbarn ohne Probleme" gewandelt. Das kemalistische Leitwort : "Habe Frieden zu Hause, um Frieden in der Welt zu haben", scheint dann doch das nachhaltigere Konzept gewesen zu sein. 2. Zero Problems ? Die Strategie der "null Probleme mit den Nachbarn", bestehend aus präventiver Diplomatie, multidimensionaler Außenpolitik, einer neuen internationalen Rolle der Türkei und dem Übergang in eine "rhythmische" Diplomatie, zumindest waren dies so die Stichworte des türkischen Außenministers Davutoğlu in seinem Buch "strategische Tiefe", sollten die Türkei in ihrem Umfeld zuerst zu einer regionalen und dann zur Weltmacht machen. Nach elf Jahren Regierungszeit der AKP unter Recep Tayyip Erdoğan spricht sein außenpolitischer Chefberater heute jedoch von "Precious Loneliness", also von wertvoller bzw. nobler Einsamkeit. Die Ablehnung des Beitritts zur Shangai Cooperation Organisation (SCO), kein Fortschritt in den EU-Beziehungen, eine voreilige Unterstützung der islamistischen Aufständischen in Syrien und heftige Kritik Erdoğans am Militärputsch in Ägypten haben die vermeintlich guten Beziehungen zu den Nachbarn empfindlich gestört. Die AKP sieht die Schuld hierfür freilich weniger bei sich, vielmehr hätten ihre
Integration trotz Differenz - der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union
"Es ist in der EU-Integrationsdebatte ein geläufiges Argument, dass zwischen Integrationsumfang und Integrationstiefe ein trade off besteht. Dieses Argument beruht auf der Annahme, dass ein zunehmender Integrationsumfang mehr Heterogenität und dass mehr Heterogenität weniger Integrationstiefe bedeutet. Vor dem Hintergrund dieser Annahme werden aus Unterschieden zwischen Altmitgliedern und potentiellen Neumitgliedern Argumente gegen ihre Aufnahme in die EU gemacht. Empirisches Anschauungsmaterial dazu liefert zurzeit die Debatte um die EU-Mitgliedschaft der Türkei. Der politischen Praxisrelevanz solcher Argumente sind allerdings enge Grenzen gesetzt. Denn die Erweiterungsdynamik der EU wird von komplexen Kalkülen angetrieben, in denen Unterschiede zwischen Alt- und Neumitgliedern nur eine begrenzte und ambivalente Rolle spielen. Einerseits ist man im Interesse anderer mit der Erweiterung verfolgter Ziele bereit, eine Zunahme von Heterogenität in Kauf zu nehmen. Und andererseits ...
Mitteleuropäische Sicherheitspolitik
1997
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Außenpolitik der „neuen Türkei“
2017
Diese Masterarbeit setzt sich das Ziel, den ideologischen Wandel im Rahmen der Ausenpolitik der Turkei bzw. der „neuen Turkei“ in die Richtung „Neo-Osmanismus“ und die Auswirkungen/die Manifestionen dieses Wandels zu untersuchen. Die Untersuchung umfasst die Regierungszeit der AKP (Partei fur Gerechtigkeit und Entwicklung) zwischen 2002 und 2016 (bis zum Rucktritt Davutoglus). Die ausenpolitische Ausrichtung der Turkei ist seit der Machtubernahme der AKP-Regierung in einem umfassenden Wandlungsprozess begriffen. Vor der Machtubernahme durch die AKP hatte die Turkei eine kemalistische und revolutionare Staatsstruktur, welche auf den sechs Prinzipien des Kemalismus293 basiert: Republikanismus, Populismus, Laizismus, Revolutionismus, Nationalismus, Etatismus. Jedoch war das ideologische Ruckgrat des laizistischen Regimes ein laizistischer Nationalismus. Diese zwei wichtigen Prinzipien hatten in der Turkei eine dauerhafte politische Wirkungsmacht. Einer der wichtigsten Indikatoren diese...