Digitalisierung und Internationales Steuerrecht (original) (raw)
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Internationales und Europäisches Steuerrecht
2017
Die standig steigende Internationalisierung und Globalisierung bedingt, dass auch Klein- und Mittelbetriebe verstarkt auf dem internationalen Markt tatig sind. Wie alle wirtschaftlichen Aktivitaten entfalten auch die grenzuberschreitenden wirtschaftlichen Tatigkeiten eine steuerrechtliche Relevanz. Dabei liegt es auf der Hand, dass der Besteuerungsanspruch von zwei oder auch mehreren Staaten gestellt werden kann. Zur steuerrechtlichen Regelung dieser Situationen, welche sich im internationalen Wirtschaftsleben tagtaglich und ganz selbstverstandlich ergeben, bedarf es verschiedener Normen, welche in diesem Kapitel aufgezeigt werden sollen.
2017
Das „digitale Zeitalter“ birgt Chancen und Risiken für das Öffentliche Recht. Dieser Band gibt die Beiträge zur Jahrestagung des eingetragenen Vereins „Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht“ zum Thema „Digitalisierung und Recht“ wieder. Zunächst wird der Begriff der Digitalisierung näher beleuchtet. Öffentlich-rechtliche Problemfelder des technologischen Wandels werden überblicksartig aufgezeigt. Anschließend wird anhand des Rechts, das um Big Data kreist, verdeutlicht, dass es regulatorischer Leitplanken bedarf, um die Digitalisierung angemessen zu steuern. Anhand der Untersuchung von Online-Partizipation wird die Bedeutung des technischen Fortschritts für das demokratische System analysiert. Daran schließt sich ein Beitrag zu den Gefährdungen der individuellen Selbstentfaltung durch den privaten Einsatz von Algorithmen an. Ferner wird der Einfluss der Digitalisierung auf die Verwaltung thematisiert und insbesondere die Verwaltungsnovation im Zuge der Entwicklung des Internets der Dinge erörtert. Schließlich enthält der Band einen Entwurf für ein neues Wahlfach „Legal Technology“ in der juristischen Ausbildung.
Einsatzmöglichkeiten der Blockchain im Zollrecht, 2019
Der Einsatz von Blockchain-Technologie ermöglicht, zeitintensive und feh-leranfällige Vorgänge bei der Einfuhr von Waren an der Zollgrenze, wie zB die Prüfung von Frachtdokumenten, weltweit zukünftig weitgehend auto-matisiert abzuwickeln. Frachtpapiere wie der Frachtbrief könnten damit der Vergangenheit angehören, falls die gesamte Lieferkette von Unternehmen durch die Blockchain lückenlos dokumentiert wird. Voraussetzung dafür ist, dass auf Ebene der Zollbehörden angefangen wird, die Blockchain-Techno-logie sukzessive in die Prüfungsabläufe an der Außengrenze einzubinden. Obwohl es die Blockchain-Technologie bereits seit ungefähr zehn Jahren gibt, ist sie immer noch weit davon entfernt, flächendeckend auf Ebene der Behörden und Unternehmen berücksichtigt zu werden. Felix Pischel zeigt auf, wie ein Einsatz der Blockchain im Zollrecht aussehen könnte und welche Regelungen seitens der Regierungen nötig wären, um diese vielversprechende Technologie massenkompatibel zu machen. 1. Effizienzprobleme des derzeitigen Zollregimes Weltweiter Handel und Zollrecht sind untrennbar miteinander verknüpft. 1) Im Jahr 2018 wurden weltweit Güter im Wert von mehr als neunzehn Billionen US-Dollar verschifft, per Luftfracht oder Eisenbahn befördert bzw auf sonstige Weise über Staatsgrenzen transportiert. 2) Dabei entfällt neben den Logistikaufwendungen rund ein Fünftel aller Kosten auf die erforderlichen Dokumente zur Abwicklung des Handels. Frachtdokumente sind ein wichtiger Teil des nationalen und internationalen Warenver-kehrs. Unter Frachtdokumenten versteht man alle Papiere, die Güter und Waren auf dem Transport begleiten. Transportdokumente haben unter anderem den Sinn, die Ware zu identifizieren und den Warenverlauf nachzuvollziehen. Gleichzeitig haben Be-förderungsdokumente eine wichtige Nachweisfunktion im Umsatzsteuerrecht. 3) So hängt etwa die Steuerfreiheit bei Ausfuhrlieferungen auch vom Vorliegen ordnungsge-mäßer Frachtbriefe ab. Je nach Transport-bzw Warenart können Frachtbriefe, Packlis-ten, Ladelisten, Zolldokumente, Ursprungszeugnisse oder Zollpräferenzzeugnisse zum Einsatz kommen. 4) Frachtbriefe 5) enthalten die essenziellen Informationen für Reedereien und Auftragge-ber. Unter anderem sind in diesen Papieren der Nachweis über die Art der Ladung, die Daten von Absender und Empfänger sowie der Verschiffungsauftrag dokumentiert. Ein Avocado-Transport vom kenianischen Mombasa nach Rotterdam kann über einen Monat dauern, da es allein zwei Wochen dauert, die Frachtpapiere zwischen den zu-ständigen Behörden auszutauschen und zu bearbeiten. Dieses Beispiel zeigt, dass es *) Mag. Felix Pischel ist Steuerberaterberufsanwärter in Linz sowie Mitarbeiter am LIT Law Lab an der JKU Linz.
Die iDAI.world vor dem Hintergrund der neuen Digitalgesetze
Forum for Digital Archaeology and Infrastructure , 2021
Der Grundstein für die digitale Informationsinfrastruktur des Deutschen Archäologischen Institutes (DAI) wurde in den 90er Jahren am Forschungsarchiv für Antike Plastik der Universität Köln gelegt. Daraus ging die iDAI.world als gewachsenes und komplexes digitales Angebot hervor, an dem zahlreiche Institutionen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mitgearbeitet haben. Wie die iDAI.world vor dem Hintergrund der neuen Digitalgesetze einzuordnen ist, hat eine Arbeitsgruppe am DAI evaluiert. Die Resultate der Einordnung werden im Folgenden vorgestellt.
Digitalisierung des Zolls im Rahmen des UZK
Entwicklung, Umsetzung und Betrieb der im UZK vorgesehenen digitalen Zollsysteme Frank JANSSENS Referatsleiter " Zollabläufe, Projekt-und Datenmanagement " GD Steuern und Zollunion, Europäische Kommission Zusammenfassung Die EU hat umfangreiche Anstrengungen zur Modernisierung des Zollwesens in Angriff genommen, die durch neue Rechtsvorschriften in Gestalt eines Zollkodex der Union (UZK), eine große Anzahl an Projekten zur Digitalisierung des Zolls und den Einsatz von hochmodernen Arbeitsweisen gekennzeichnet sind. Neben dem UZK selbst beinhaltet die Gesetzgebung auch abgeleitete (detailliertere) Rechtsvorschriften sowie ein Arbeitsprogramm zum UZK. Die Modernisierungsprojekte sorgen nicht nur für eine umfassende Digitalisierung sämtlicher Zollformalitäten, sondern auch für ein sehr viel besser abgestimmtes Vorgehen. Die Möglichkeit zur Überprüfung von Angaben und zur Nachverfolgung maßgeblicher Daten über alle Zollverfahren hinweg (darunter Handelserleichterung und Kontrollmaßnahmen) werden die Zollbehörden EU-weit sehr viel leistungsfähiger machen. Die Zollbehörden der EU sind ferner intensiv um eine bessere Abstimmung mit anderen an der Landesgrenze angesiedelten Tätigkeitsbereichen wie etwa Kontrolldiensten und Verkehrsbehörden bemüht. Umgesetzt wird dies mittels einer einzigen Anlaufstelle (Single Window Environment) der EU-Zollbehörden und eines Pilotprojekts für ein EU-weit harmonisiertes elektronisches Warenmanifest. Was die neuen Instrumente anbetrifft, leistet der mehrjährige strategische Aktionsplan wertvolle Unterstützung im Bereich Planung und Methoden, während mit der Ausarbeitung von Zollprozessmodellen und eines Datenmodells der EU-Zollbehörden allen Interessenträgern eine lückenlose und vollelektronische Dokumentation zur Verfügung gestellt wird. 1 Einführung und Absteckung des Rahmens Mit dem Zollkodex der Union (UZK) wurde die gesetzliche Verpflichtung geschaffen, dass jeglicher Informationsaustausch zwischen Wirtschaftsteilnehmern und Zollbehörden auf elektronischem Wege zu erfolgen hat. Für andere Medien wie etwa die Weitergabe von Informationen in mündlicher Form oder auf Papier ist eine Ausnahmeregelung erforderlich. Der UZK sorgt darüber hinaus für eine weitergehende Harmonisierung und Abstimmung der Zollverfahren innerhalb der EU. Anders ausgedrückt wird sich mit der Einführung des neuen Systems die Zahl der einzelstaatlichen Besonderheiten weiter verringern. Die Amtshandlungen der Zollbehörden werden noch stärker aufeinander abgestimmt werden, und es wird ein Informationsaustausch zwischen den Systemen in dem Umfang stattfinden, der erforderlich ist, damit die Einhaltung des Rechtsrahmens auch weiterhin gewährleistet bleibt. Dies macht es erforderlich, dass die Systeme der Zollverwaltung intelligent zu agieren vermögen und bereits frühzeitig auf Probleme hinweisen. Die Möglichkeit zur Überprüfung von Angaben und