Landtagswahlen 2024 (original) (raw)
SZ PlusMeinungSachsen
:Höchste Zeit, dass sich die CDU in Demut übt
Sachsen
:Letzte Ausfahrt Minderheitsregierung
Eine „Brombeerkoalition“ aus CDU, BSW und SPD wird es in Sachsen nicht geben. Doch ohne die Partei Sahra Wagenknechts ist eine Mehrheit im Landtag nicht in Sicht. Wie geht es weiter mit Ministerpräsident Kretschmer?
Nach der Landtagswahl
:Sondierungsgespräche in Sachsen abgebrochen
Man habe sich mit der CDU und der SPD bei der sogenannten Friedensformel nicht einigen können, teilt das BSW mit. Ministerpräsident Kretschmer gibt Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Sie dagegen sieht die Verantwortung bei den anderen Parteien.
Thüringen
:CDU, SPD und BSW einigen sich offenbar auf Formulierung zum Ukraine-Krieg
Die Sondierungen gerieten immer wieder ins Stocken, nun haben sich die drei Parteien zumindest wohl auf ein gemeinsames Papier geeinigt. BSW-Chefin Wagenknecht scheint nicht begeistert.
Sachsen
:SPD unterbricht Sondierungen mit BSW nach Zustimmung zu AfD-Antrag
Ein Teil der BSW-Fraktion im sächsischen Landtag hat für einen Corona-Untersuchungsausschuss gestimmt – beantragt von der AfD. Das ist für die SPD „nicht hinnehmbar“.
Thüringen
:Ein bisschen Unfrieden
Zwei Monate nach der Wahl hat Thüringen noch keine Regierung. Das liegt vor allem am Bündnis Sahra Wagenknecht, das Forderungen stellt, die die CDU nicht mittragen kann. Trotzdem könnte ein Kompromiss gelingen.
SZ PlusKajak fahren mit Steffen Mau
:„Das ziehen wir jetzt durch“
Steffen Mau ist Deutschlands derzeit wohl gefragtester Soziologe. Zum Abschalten zieht es ihn aufs Wasser. Eine Kajakfahrt unter erschwerten Bedingungen.
SZ PlusMeinungOstdeutschland
:Sahra Wagenknecht pfeift – und die Ministerpräsidenten in spe springen
Die BSW-Chefin darf es als Coup verbuchen, was Michael Kretschmer, Mario Voigt und Dietmar Woidke per Zeitungsaufsatz geliefert haben: ein Unterwerfungssignal in Sachen Krieg und Frieden.
SZ PlusPolitik und Gesellschaft
:Kommunikation ist doch nicht alles
Die gebeutelten Grünen, der matte Kanzler: Immer wieder heißt es, die Politik müsse „besser kommunizieren“. Was aber, wenn viele Menschen gar nicht mehr zuhören wollen?
Nach Landtagswahlen
:Ukraine-Krieg: Kretschmer, Voigt und Woidke für mehr diplomatische Bemühungen
In Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind CDU beziehungsweise SPD für eine Regierung auf die Unterstützung des BSW angewiesen. Jetzt sprechen sich die drei Politiker in einem Gastbeitrag für eine zentrale Forderung der Partei Sahra Wagenknechts aus.
Sachsen
:„Mit Pessimismus erreicht man nichts“
In Dresden wird Alexander Dierks als Landtagspräsident gewählt. Anders als in Erfurt läuft der Auftakt recht reibungslos. Auch die AfD bekommt einen von vier Vizepräsidenten-Posten.
SZ PlusThüringen
:Passt bloß auf
Dass die AfD ihre Stärke in Thüringen nutzen wird, um die Demokratie zu beschädigen, war auch Landtagsdirektor Jörg Hopfe klar. Es hat dann aber doch alle überrascht, dass die Rechtsextremen derart dreist sind. Und sicher ist: Das war erst der Anfang.
SZ PlusDebatte über ein Verbotsverfahren
:Die Angst, der AfD zu helfen
Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern den Rechten erst recht helfen würde.
SZ PlusParlamentarismus
:Wäre das Thüringen-Chaos auch in Bayerns Landtag möglich?
In Thüringen endete die erste Plenarsitzung mit einem Eklat. Die Wahl eines Parlamentspräsidenten wurde vertagt, die AfD legte den Landtag kurzzeitig lahm. Im Freistaat wäre das nicht so einfach.
SZ PlusMeinungDeutschland
:Die Einfallstore für die AfD müssen geschlossen werden
Im Thüringer Landtag versuchen die Rechtsextremisten, den Staat zu zersetzen – nachdem die anderen Parteien ihnen fahrlässig den Raum dafür gelassen haben. Das darf sich in anderen Bundesländern und im Bund nicht wiederholen.
SZ PlusThüringer Landtag
:AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin
Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein schwieriger Start bevor.
Landtag in Thüringen
:Thüringer Landtag wählt CDU-Abgeordneten Thadäus König zum Präsidenten
Nach der einstweiligen Anordnung des Thüringer Verfassungsgerichts nimmt das Parlament seine konstituierende Sitzung wieder auf und ändert das Wahlverfahren. In der darauffolgenden Abstimmung setzt sich der CDU-Mann gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.
Thüringen
:Verfassungsrichter bremsen AfD ein
Nach einem Machtwort des Verfassungsgerichts in Thüringen, das den AfD-Alterspräsidenten Treutler in die Schranken weist, soll nun ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. Verfolgen Sie die Fortsetzung der konstituierenden Sitzung in Erfurt hier im Livestream.
SZ PlusDie AfD und die Demokratie
:Das Thüringen-Trauma
Die Missachtung demokratischer Spielregeln der AfD im Erfurter Landtag weckt historische Ängste. Nun steht die Wehrhaftigkeit der Verfassung zur Debatte.
SZ PlusCampact gegen AfD
:Wie viel Einmischung verträgt die Demokratie?
Vor den Landtagswahlen hat der Kampagnen-Verein Campact ausgewählte Kandidaten mit Hunderttausenden Euro unterstützt – um die AfD zu schwächen. Das löst nun Debatten aus. Sogar Grüne und Linke sind unzufrieden.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Eklat im Thüringer Landtag: Die AfD will eine andere Republik
Nach einer chaotischen ersten Landtagssitzung soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen. Was die AfD mit der Farce bezwecken will.
SZ PlusThüringer Landtag
:Rechtsbruch mit Ansage
In Thüringen hat die AfD eine bewährte Methode autoritär-populistischer Parteien benutzt: Sie setzt die Regeln der Demokratie ein, um demokratische Institutionen vorzuführen und zu beschädigen.
Nach erster Landtagssitzung
:Thüringens Innenminister Maier plädiert für AfD-Verbotsverfahren
Die Ereignisse in der chaotischen ersten Landtagssitzung hätten gezeigt, dass die Partei „aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht“, findet der SPD-Politiker. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
SZ PlusMeinungThüringen
:Der Populismus der AfD ist eine Strategie und kein Schicksal
Eine Lehre aus diesem Donnerstag in Thüringen ist: Mit den Erpressern dieser Partei verhandelt man nicht. Was um Himmels willen jetzt zu tun ist, damit diese Autoritären ihr Spiel nicht gewinnen.
Thüringen
:Mit neuer Geschäftsordnung gegen die AfD?
CDU und BSW wollen eine AfD-Landtagspräsidentin verhindern – das ist nicht so einfach. Vielleicht aber gibt es einen Ausweg aus dem juristischen Kuddelmuddel um den Start des neuen Thüringer Parlaments.
Nach Wahlniederlagen in Ostdeutschland
:Grünen-Parteispitze tritt geschlossen zurück
Ricarda Lang und Omid Nouripour reagieren damit auf die Niederlagen bei den jüngsten Landtagswahlen. Der gesamte Vorstand soll im November neu gewählt werden. Robert Habeck fordert auch eine Debatte über die Kanzlerkandidatur.
SZ PlusThüringen
:Björn Höckes Statthalter
Jürgen Treutler ist 73 und in der AfD. Deshalb kommt ihm in Thüringen jetzt eine prominente Rolle zu: Als Alterspräsident wird er die erste Sitzung des Landtags eröffnen.
SZ PlusDemokratie
:Ich oder der Abgrund
Woidke, Kretschmer, Wagenknecht: Der Osten wählt taktisch, vor allem jedoch wählt er Personen. Das hat gegen die AfD geholfen. Aber es schafft ein gefährliches Problem.
LiveLandtagswahl
:Die Wahlergebnisse in Brandenburg live
Die SPD gewinnt der Hochrechnung zufolge ein knappes Rennen um den Wahlsieg. Welche Koalitionen sind möglich? Und wie stimmen die Wahlkreise ab? Verfolgen Sie hier die Ergebnisse in Grafiken.
Landtagswahl in Brandenburg
:Wie die Wahlkreise abstimmen
Welche Partei kann die meisten Wählenden überzeugen? Wer gewinnt die Direktmandate? Analysen der Ergebnisse der Landtagswahl in allen 44 brandenburgischen Wahlkreisen – mit Grafiken und Karten.
Sachsen und Thüringen
:Kompromisse und Schmerzgrenzen
In Sachsen und Thüringen verlieren die Parteien der Bundesregierung das Vertrauen der Wähler. SZ-Leserinnen und -Leser machen aber nicht nur die Ampelkoalition für die Erfolge der AfD verantwortlich.
SZ PlusBodo Ramelow bei „Markus Lanz“
:Bis das Licht ausgeht
In den Tagen seiner größten politischen Niederlage zeigt Thüringens scheidender Ministerpräsident Bodo Ramelow bei „Markus Lanz“ die Kunst des Verlierens.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Jugendarbeit in Sachsen: Rechte Parolen und zu wenig Geld
Viele junge Menschen wählen die AfD und teilen rechtsextremes Gedankengut. Was heißt das für Sozialarbeiter und Streetworker?
SZ PlusSZ JetztRechtsruck
:Auf in den Osten!
Nach den Landtagswahlen wollen Freunde unserer Autorin den Osten meiden. Das wäre eine Kapitulation – und unsolidarisch. Wie also besser damit umgehen?
SZ PlusFraktionsklausuren
:Wie lange hält die Ampel-Koalition noch durch?
Nach den Landtagswahlen ist die SPD tief verunsichert, die FDP wirkt immer aggressiver. Und auch der Kanzler gerät in Bedrängnis.
SZ PlusSachsen nach der Wahl
:Wir waren Helden
Die CDU in Sachsen verstand sich immer als einzig wahre Staatspartei. Bei dieser Wahl war ihr Erfolg denkbar knapp. Alles riecht nach letzter Chance. Nur, wie gut kann jemand kämpfen, der noch nie verloren hat?
SZ PlusWahlverhalten
:Rechtspopulismus spaltet die Geschlechter
Männer neigen ausweislich der jüngsten Landtagswahlen eher der extremen Rechten zu als Frauen. Warum ist das so? Und wird das so bleiben?
SZ PlusSachsen und Thüringen
:Achtung, Stolperfallen!
Bilde aus drei Parteien ohne Mehrheit eine stabile Regierung: Vor dieser Aufgabe steht CDU-Chef Voigt in Thüringen. Da hat es sein Kollege Kretschmer in Sachsen leichter – eine Mehrheit ließe sich finden.
SZ PlusMeinungOstdeutschland
:Für Sahra Wagenknechts Partei schlägt die Stunde der Wahrheit
Das BSW kann sich um die Demokratie verdient machen in Sachsen und Thüringen. Sicher aber ist: Von dieser Entscheidung hängt seine Zukunft ab.
Ampelkoalition
:Der Kanzler: fast irritierend frohgemut
Bei seinem ersten Auftritt vor Publikum nach den Landtagswahlen wirkt Olaf Scholz keinesfalls wie einer, der über das Ende seiner Koalition nachdenkt. Oder gar darüber, nicht mehr als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten.
Landtagswahl Sachsen
:Generalstaatsanwalt übernimmt Ermittlungen wegen möglicher Wahlfälschung
In Dresden und Radeberg sollen Kreuze auf mehr als 120 Stimmzetteln überklebt worden sein – offenbar zugunsten der rechtsextremen Freien Sachsen. Auch bei der Dresdner Stadtratswahl gab es Auffälligkeiten.
SZ PlusBSW
:Russisch Roulette
Seit ihren Wahlerfolgen strotzen sie beim BSW vor Selbstbewusstsein. Sie wissen, ohne sie wird es schwierig, Björn Höcke zu verhindern. Ist nur die Frage, was man dann eigentlich bekommt in Thüringen: Sahra Wagenknecht oder Katja Wolf?
Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
:Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst
Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe.
SZ PlusExklusivLandtagswahlen in Sachsen und Thüringen
:Wie die unmöglichen Koalitionspartner zusammenpassen
In Thüringen und Sachsen müssen CDU, BSW und weitere Parteien zusammenfinden. Bei welchen Themen sie besonders weit auseinanderliegen, zeigen diese Grafiken.
Politik und Sprache
:Wie Kenia, nur mit Lila
Soll in Sachsen und Thüringen die Brombeere regieren? Wie Früchte, Nationalfarben oder das Dirndl zur Beschreibung politischer Bündnisse dienen.
SZ-Podcast „Auf den Punkt“
:Blackbox BSW: Die große Unbekannte nach den Landtagswahlen
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ hat sensationelle Ergebnisse in Thüringen und Sachsen eingefahren. Doch was ist das BSW – und was will es?
Thüringen
:Im Terrain des Ungefähren
Wie es in Thüringen weitergeht? Keiner weiß das so genau. Nur ein Termin steht fest: Spätestens bis zum 1. Oktober muss der neue Landtag zusammentreten. Und die AfD wird dann den Posten des Landtagspräsidenten für sich reklamieren.
SZ PlusErgebnisse der Landtagswahlen
:Die Landtagswahlen in Karten und Grafiken
Die CDU gewinnt in Sachsen knapp, die AfD liegt in Thüringen vorne. Welche Regierungsoptionen bleiben?
SZ Plus„Hart aber fair“
:„Das verstehen die Leute nicht mehr“
Bei „Hart aber fair“ tastet die CDU wacklig nach den Armen des BSW. Die Partei scheint salon- und studiofähig. Beatrix von Storch nominiert den Leiter fürs Abrisskommando „Brandmauer“. Achtung, Schwindelgefahr.
Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
:Thüringer CDU will mit SPD und BSW sprechen
Der Generalsekretär betont jedoch, dass es sich dabei noch nicht um Koalitions- und auch nicht um Sondierungsgespräche handle. Man stehe am Beginn eines „langen, langen und intensiven Prozesses“.